Ausschliessung von Richtern

Kraft Gesetzes ausgeschlossen ist ein Richter, wenn er selbst oder ein naher Verwandter (ebenso Mündel) durch die (strafbare) Handlung verletzt, er mit dem Beschuldigten oder einer Partei (im Zivilprozess) nahe verwandt oder verschwägert, in der Sache als Zeuge oder Sachverständiger vernommen ist, schon einmal in der Sache (zB als Staatsanwalt) oder Vertreter des Beschuldigten (zB Verteidiger), oder der Partei (zB als deren Prozessbevollmächtigter) tätig war.

Im Strafverfahren auch ausgeschlossen, wenn er bei einer Entscheidung in der Vorinstanz, als Untersuchungsrichter od. im Wiederaufnahmeverfahren bei der ersten Entscheidung mitgewirkt hat.

Quellen

http://www.rechtslexikon.net/d/ausschliessung-von-richtern/ausschliessung-von-richtern.htm

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

Kanzlei-Empfehlung

CHG_logo_250
stefan-humer-profilbild

Videos

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Filter