Bei Derogationsregeln handelt es sich um ein Umgehen mit Rechtsnormen. Es wird zwischen drei Derogations-Regeln unterschieden:
- lex postérior dérogat legi priori: das spätere Gesetz derogiert dem früheren
- lex spécialis derogat legi generali: das speziellere Gesetz derogiert dem allgemeineren
- lex superior derogat legi inferiori: das höherrangige Gesetz derogiert dem niederranggigeren
Derogationsregeln im Völkerrecht
Im Völkerrecht gibt es die lex specialis und die lex posterior.
§ 82 Abs 7 AVG
Alle in Vorschriften des Bundes und der Länder enthaltenen Bestimmungen, die von den §§ 13 Abs. 3 bis 8, 14, 18 Abs. 3 und 4, 37 zweiter Satz, 39 Abs. 2 und 3, 42, 43, 44, 44a bis 44g, 59 Abs. 1 erster und zweiter Satz, 61 Abs. 1 zweiter Satz, 63 Abs. 2, 64a, 66 Abs. 1 und 2, 69 Abs. 2, 71 Abs. 1 Z 2, 73 Abs. 2 und 3 und 76 Abs. 1 erster Satz in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 158/1998 abweichen, treten mit Ablauf des 31. Dezember 1998 außer Kraft. Dies gilt nicht, wenn diese Bestimmungen nach dem 30. Juni 1998 kundgemacht worden sind.
Siehe auch
- Derogation
