Ein Gemeindeverband ist ein Zusammenschluss von Gemeinde politischen Gemeinden zur gemeinsamen Besorgung einzelner Aufgaben.

Rechtliche Grundlagen

Die Verfassung österreichische Bundesverfassung ordnet an, dass sich Gemeinden “zur Besorgung einzelner Aufgaben des eigenen Wirkungsbereiches  durch Vereinbarung zu Gemeindeverbänden zusammenschließen können Art. 116a Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz B VG. Nähere Regelungen zu den Gemeindeverbände finden sich teilweise in den Gemeindeordnungen der Länder, teilweise in eigenen Gesetzen.

Gemeindeverbände verfügen über Rechtspersönlichkeit, in gewissen Angelegenheiten sind sie den Gebietskörperschaft Gebietskörperschafte gleichgestellt. So gelten für ihre Bediensteten in der Regel dieselben Vorschriften, die für die Bediensteten der Gemeinden gelten.

Organe der Gemeindeverbände sind typischerweise die Vollversammlung, der Vorstand und der Obmann. Die Vollversammlung besteht aus Vertretern der verbandsangehörigen Gemeinden und ist oberstes Organ des Gemeindeverbandes. Vorstand und Obmann führen die laufenden Geschäfte des Gemeindeverbandes.

Aufgaben

Aufgaben in Gemeindekompetenz, die auf Basis von Gemeindeverbänden organisiert werden, sind etwa Bauwesen, kommunaler Straßenbau, Erhalt von Volks-, Haupt-, Sonder- und Polytechnischen Schule, Melde und Matrikenwesen Standesamt, Wasserver- und Abwasserentsorgung, Abfallwirtschaft und ähnliches.

Darüber hinaus können Gemeindeverbände auch stellvertretend vor Ort auch Aufgaben übernehmen, die in Kompetenz des Bundes oder der Länder liegen, beispielsweise die örtliche Umsetzung von Umweltschutzagenden. Auch die Tourismusregionen sind oft als Gemeindeverbände organisiert.

Auch in der grenzübergreifenden Zusammenarbeit ist der Zusammenschluss zu Verbänden möglich, so etwa im Rahmen des europäischen INTERREG-Programms und der EuRegios Regionalpolitik der Europäischen Union.

Literatur

Hans Neuhofer: Gemeinderecht: Organisation und Aufgaben der Gemeinden in Österreich. 2. Auflage. Reihe Springers Handbücher der Rechtswissenschaft, Springer, 1998, ISBN 978-321182929-5.

Einzelnachweise

http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeindeverband_%C3%96sterreich 06.11.2014

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