Soziale Grundrechte sog. 2. Generation, Gleichheitsrechte, erste Generation konnte nur formale Gleichheit herstellen, um reale Gleichheit herzustellen, wurden soziale Grundrechte verankert. Staat ist zu einem aktiven Handeln verpflichtet Leistungsansprüche an den Staat soll materielle Gleichheitsbedingungen garantieren Recht auf Arbeit, Unterstützung im Krankheitsfall, Arbeitslosigkeit, usw…
Soft Law europ. Sozialcharta 1961, UN-Pakt über wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte 1966 auf nationaler Ebene seltener verankert, weil problematisch in der Durchsetzung können sie garantiert werden?:
Wirtschaftliche Lage des Staates, Verfassungsgerichtshof muss Grundrechte durchsetzen, Verfahren eher auf passive Rechte abgestimmt, schwierig, einen positiven Leistungsanspruch zu positivieren.
Verfassungsrang würde sie institutionell verankern, Verpflichtung des Staates, zumindest das gegenwärtige Niveau d. sozialen Sicherheit aufrecht zu erhalten, nach Möglichkeit verbessern Optimierungsgebot, Verschlechterungsverbot.
Soziale Grundrechte
Kanzlei-Empfehlung
- Datenschutzrecht, Gesellschaftsgründungen, Gesellschaftsrecht, Gewerbl. Rechtsschutz, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Wirtschaftsrecht
- Datenschutzrecht, Gesellschaftsgründungen, Gesellschaftsrecht, Gewerbl. Rechtsschutz, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Wirtschaftsrecht
Videos
Podcast
Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist
Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.
Fachexperten auf Ihrem Gebiet
Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich
Chatbox aufmachen
Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.
Problem schildern
Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.
Zurücklehnen
Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.
Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.
Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.
Jetzt zum Newsletter anmelden!
Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden
- News von und über RechtEasy
- Fachartikel von ausgewählten Anwälten