Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Auflage“ eine Nebenbestimmung, die mit einem rechtsverbindlichen Akt, wie beispielsweise einem Bescheid, einer Genehmigung oder einem Vertrag, verbunden werden kann. Eine Auflage verpflichtet den Adressaten dazu, bestimmte Bedingungen zu erfüllen oder bestimmte Handlungen vorzunehmen beziehungsweise zu unterlassen, um einen gewährten Vorteil oder eine Rechtsstellung aufrechtzuerhalten.
Eine Auflage ist insbesondere im Verwaltungsrecht relevant. Hier kann sie sowohl in Baugenehmigungen, Umweltgenehmigungen, Gewerbeberechtigungen als auch in anderen Verwaltungsverfahren erscheinen. Die rechtliche Grundlage zur Erteilung von Auflagen im Verwaltungsverfahren findet sich im Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG). Gemäß § 17 AVG kann eine Behörde im Rahmen eines Bescheids unter bestimmten Bedingungen eine Auflage erteilen, um den Schutz öffentlicher Interessen zu gewährleisten und die Einhaltung von rechtlichen Vorschriften sicherzustellen.
Im Zivilrecht kann eine Auflage auch in letztwilligen Verfügungen, wie in Testamenten oder Vermächtnissen, vorkommen. Hierbei handelt es sich um Bedingungen, die der Erblasser auferlegt hat, und deren Einhaltung Voraussetzung für die Erbschaft ist. Nach § 709 ABGB kann eine letztwillige Verfügung mit Auflagen verbunden werden, wodurch der Bedachte dazu verpflichtet wird, die Bedingungen zu erfüllen, die vom Erblasser festgelegt wurden.
Zusammenfassend ist eine Auflage im österreichischen Recht ein Mittel, um sicherzustellen, dass bestimmte Verpflichtungen im Interesse des Gemeinwohls oder im Sinne des Testamentsvollstreckers eingehalten werden. Die Nichterfüllung einer Auflage kann verschiedene rechtliche Konsequenzen haben, bis hin zur Ungültigkeit einer Genehmigung oder den Verlust eines erbrechtlichen Anspruchs.
