Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Auslösewert“ in der Regel auf das Mietrecht, insbesondere im Zusammenhang mit dem Mietrechtsgesetz (MRG). Der Auslösewert hat mit Ablösevereinbarungen zu tun, bei denen es um die Zahlung eines Geldbetrags durch den Mieter an den Vermieter oder umgekehrt geht, um bestimmte Rechte oder Verpflichtungen aus dem Mietverhältnis auszulösen oder abzugelten.
Gemäß § 27 des Mietrechtsgesetzes ist jede Vereinbarung, die darauf abzielt, dem Vermieter eine Ablöse für die Überlassung des Mietgegenstandes oder für die Gewährung von Rechten aus dem Mietvertrag zu geben, grundsätzlich nichtig, sofern sie nicht gesetzlich erlaubt ist. Das Gesetz schützt somit Mieter vor unrechtmäßigen Zahlungsforderungen durch Vermieter.
Es gibt jedoch Ausnahmen, bei denen Auslösevereinbarungen rechtmäßig sein können. Zum Beispiel dürfen Vermieter und Vormieter eine Ablöse für eingebrachte Einrichtungsgegenstände oder für Investitionen des Vormieters fordern. Solche Vereinbarungen müssen jedoch den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und sind oft an strenge Bedingungen gebunden, wie die Angemessenheit des geforderten Betrags.
Der Auslösewert im weiteren Sinne kann auch in anderen rechtlichen Kontexten verwendet werden, etwa im Arbeitsrecht im Zusammenhang mit Abfindungszahlungen bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, obwohl dafür in Österreich eher der Begriff „Abfertigung“ gebräuchlich ist.
In jedem Fall ist es wichtig, sich bei Fragen zum Auslösewert oder Ablösevereinbarungen von einem im Mietrecht erfahrenen Juristen beraten zu lassen, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen Bestimmungen eingehalten werden. Das MRG und seine einschlägigen Paragraphen stellen dafür die gesetzliche Grundlage in Österreich dar.
