Erforderlichkeit

Im österreichischen Recht wird der Begriff „Erforderlichkeit“ in verschiedenen Rechtsgebieten verwendet, insbesondere im Strafrecht und im Verwaltungsrecht. Im Strafrecht spielt der Begriff eine wesentliche Rolle bei der Prüfung von Notwehr gemäß § 3 des Strafgesetzbuches (StGB). Die Notwehr ist nur dann gerechtfertigt, wenn sie erforderlich ist, um einen gegenwärtigen oder unmittelbar drohenden rechtswidrigen Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen abzuwenden. Die Erforderlichkeit bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Handlung notwendig sein muss, um den Angriff abzuwehren, und dass kein milderes Mittel zur Verfügung steht, das ebenso wirksam ist.

Ebenso hat der Begriff im Verwaltungsrecht Relevanz, insbesondere im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung von Verwaltungsmaßnahmen. Prinzipiell ist bei jedem behördlichen Eingriff nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gemäß Artikel 49 B-VG zu prüfen, ob die Maßnahme erforderlich ist, um das angestrebte Ziel zu erreichen. Die Erforderlichkeit ist dann gegeben, wenn keine gleich geeignete, weniger belastende Maßnahme zur Verfügung steht. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erfordert es damit, eine Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse und den individuellen Rechten der betroffenen Person vorzunehmen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Erforderlichkeit im österreichischen Recht eine zentrale Rolle spielt, um sicherzustellen, dass Eingriffe oder Maßnahmen nur dann gesetzt werden, wenn sie tatsächlich notwendig sind und kein milderes, gleich geeignetes Mittel zur Verfügung steht.

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

Kanzlei-Empfehlung

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Liste der Anwälte

Liste der Anwälte

Liste der Anwälte