Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Erlass“ in der Regel auf schriftliche Anweisungen oder Richtlinien, die von obersten Verwaltungsbehörden, wie etwa Ministerien, an untergeordnete Behörden ergehen. Diese Erlässe dienen der Verwaltungspraxis und der rechtlichen Interpretation innerhalb der Verwaltung, bieten somit Orientierungshilfen und Vorgaben für die Ausübung von Gesetzen und Verordnungen.
Erlässe sind jedoch keine Gesetze und besitzen daher keine normative Verbindlichkeit für die Bürger. Sie sind vielmehr verwaltungsinterne Weisungen, die sicherstellen sollen, dass Verwaltungsverfahren einheitlich und effizient ablaufen. In der Praxis beeinflussen Erlässe die Durchführung von Verwaltungsakten und die Handlungsweise von Behörden stark, da sie eine einheitliche Vollziehung der Gesetze gewährleisten sollen.
Ein weiteres Beispiel für die Anwendung von Erlässen ist im Steuerrecht zu finden. Hier können Ministerien Erlässe herausgeben, um die Auslegung spezieller Bestimmungen des Steuerrechts zu klären. Diese Erlässe bieten somit Orientierung für Steuerpflichtige und Finanzbehörden gleichermaßen, obwohl sie offiziell keine rechtliche Bindungswirkung gegenüber den Steuerpflichtigen haben.
Zusammengefasst spielen Erlässe im österreichischen Recht eine wichtige Rolle, indem sie innerhalb der öffentlichen Verwaltung als Mittel zur Sicherstellung einheitlicher Entscheidungsprozesse und Handlungsvorgaben fungieren. Sie dürfen jedoch nicht mit gesetzlichen Regelungen gleichgesetzt werden, da sie sich nur an die Verwaltung selbst richten und keine Außenwirkung im Sinne eines Gesetzes entfalten.
