Im österreichischen Recht wird der Begriff „Formverstoß“ verwendet, um die Nichteinhaltung vorgeschriebener gesetzlicher Formvorschriften bei der Abfassung von Rechtsgeschäften zu beschreiben. Formvorschriften sind gesetzliche Vorgaben, die bestimmen, wie ein bestimmtes Rechtsgeschäft abzuschließen ist, damit es rechtlich wirksam ist. Diese Vorschriften können schriftliche, notarielle oder andere spezielle Formen betreffen.
Ein klassisches Beispiel für Formvorschriften ist die Schriftform, die gemäß § 886 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) für bestimmte Verträge vorgeschrieben ist. Ein Formverstoß tritt ein, wenn etwa ein Vertrag, der einer bestimmten Form bedarf, mündlich statt schriftlich abgeschlossen wird. In der Regel führt ein Formverstoß zur Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts. Das bedeutet, dass das Geschäft als von Anfang an ungültig betrachtet wird, und keine der Parteien rechtliche Ansprüche aus dem nicht ordnungsgemäß zustande gekommenen Vertrag ableiten kann.
Ein wesentlicher Grund für die Existenz von Formvorschriften ist der Schutz der Vertragsparteien durch Sicherstellung der Ernsthaftigkeit der Vertragserklärung und durch Dokumentation ihrer Absichten zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Auch der Schutz von Dritten kann ein Grund für eine vorgeschriebene Form sein.
Jedoch gibt es Ausnahmen, bei denen auch bei einem Formverstoß bestimmte Rechtswirkungen eintreten können. Ein Beispiel hierfür ist das Institut der „formlosen Heilung“, das in den Fällen eingreifen kann, wenn die gesetzlich geforderte Form im Nachhinein durch entsprechende Maßnahmen erfüllt wird oder wenn der Vertrag bereits in beiderseitigem Einvernehmen durchgeführt wurde und keine der Parteien den Formmangel geltend macht.
Zusätzlich dazu können in einigen Fällen des österreichischen Zivilrechts auch Treu und Glauben oder besondere Umstände eine Rolle spielen, die es einer Partei unmöglich machen, sich auf den Formmangel zu berufen. Diese Ausnahme kann insbesondere zum Tragen kommen, wenn eine Partei bereits auf die Gültigkeit des formunwirksamen Vertrages vertraut und entsprechend gehandelt hat.
Abschließend lässt sich sagen, dass der Begriff „Formverstoß“ im österreichischen Recht die Nichterfüllung gesetzlicher Formvorschriften beschreibt, die regelmäßig zur Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts führen, jedoch in bestimmten Ausnahmefällen korrigierbar oder unberücksichtigbar sein kann, um den Interessen der Beteiligten gerecht zu werden.
