Die Justizwache ist der Wachkörper des Bundesministeriums für Justiz. Ihre Aufgabe ist die Sicherung von Justizanstalten und die ausschließliche Bewachung und weitgehende Betreuung von Insassen. Als Spezialeinheit steht der Justizwache die Justizwache Einsatzgruppe für besondere Gefahrensituationen zur Verfügung. Am 1. November 2011 waren im österreichischen Strafvollzug 2140 Beamte der Justizwache beschäftigt.
Konzeption
Die Justizwache ist ein österreichischer uniformierter, nach militärischem Muster organisierter, mit Exekutivbefugnissen ausgestatteter Wachkörper. Dieser ist gem. § 13a des Strafvollzugsgesetzes den Vollzugsbehörden beigegeben. Die Exekutivbeamten sind der Vollzugsbehörde erster Instanz als Hilfsorgan zur Seite gestellt. Sie unterstützen die Anstaltsleiter bei der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben in den Justizanstalten. Sie sind in dienst- und besoldungsrechtlicher Hinsicht den Organen der Bundespolizei gleichgestellt.
Vollzugsoberbehörde ist die Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen, eine Sektion des Bundesministeriums für Justiz. Der Generaldirektion obliegen die operative Durchführung des Straf- und Maßnahmenvollzuges nach den Bestimmungen des Strafvollzugsgesetzes einschließlich der Errichtung, Erhaltung und Erneuerung der Anstalten zum Vollzug von Freiheitsstrafen, der Planstellenbewirtschaftung und dem operativen Controlling. Die Generaldirektion hat für den gesetzmäßigen Betrieb dieser Anstalten und, insbesondere auch durch Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den einzelnen Anstalten, für einen an den Vollzugszwecken und den Grundsätzen der Menschenwürde und Wiedereingliederung der Strafgefangenen und Untergebrachten orientierten, möglichst hohen Vollzugsstandard unter Bedachtnahme auf Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Sie führt nach Maßgabe des StVG die Aufsicht über den gesamten Vollzug. Zudem ist ihr die Bildungseinrichtung für den Straf- und Maßnahmenvollzug („Justizwachschule“) als eigene Organisationseinheit unterstellt.
Weblinks
- Webauftritt des Bundesministeriums für Justiz, dem die österreichische Justizwache angehört.
- Informationsseite zum österreichischen Strafvollzug des Bundesministeriums für Justiz.
Einzelnachweise
- Michael Simoner: Justizwache: Die schnelle Eingreiftruppe hinter Gittern. Artikel auf derStandard.at vom 1. Dezember 2011; abgerufen am 26. Jänner 2016.
- Pressekonferenz des Bundesministeriums für Justiz zur Wiedereinführung des Tasers im österreichischen Strafvollzug am 23. April 2009.
- Anfragebeantwortung (PDF-Datei; 27 kB) der Bundesministerin für Justiz zum Thema Entwaffnung von Justizwachebeamten.
Quellen
https://de.wikipedia.org/wiki/Justizwache 03.12.2018
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