Anpassung an das novellierte Telekommunikationsgesetz schafft Klarheit und Rechtssicherheit

Wien (OTS) – „Die österreichischen Internet Service Provider engagieren sich aktiv für den Datenschutz“, sagt ISPA-Generalsekretär Stefan Ebenberger. „Deshalb haben wir den DSGVO Code of Conduct für ISPs weiterentwickelt und an die neu hinzugekommenen praktischen Herausforderungen angepasst. Damit schaffen wir nicht nur Klarheit, wie mit personenbezogenen Daten korrekt umgegangen wird, sondern auch Rechtssicherheit für die Internetwirtschaft. Besonders freut uns, dass die Datenschutzbehörde die Änderungen so schnell genehmigt hat.“

Notwendig wurde das Update nach der grundlegenden Erneuerung des Telekommunikationsgesetzes 2021. Denn damit wurden nicht nur die gesetzlichen Rahmenbedingungen für ISPs geändert, sondern es sind auch neue Fragen zur Verarbeitung von Nutzerdaten aufgetaucht. Die in der DSGVO enthaltene Möglichkeit zur Erstellung von Verhaltensregeln dient dazu, solche Fragen als Branche proaktiv zu adressieren. Darin werden die in der DSGVO enthaltenen Anforderungen branchenspezifisch präzisiert, wodurch sowohl die bestmögliche Umsetzung der DSGVO als auch Rechtssicherheit für die unterzeichnenden Unternehmen sichergestellt werden.

Deshalb hat die ISPA den DSGVO Code of Conduct für ISPs überarbeitet und an die neuen Herausforderungen angepasst. Unter anderem wurde so Klarheit über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten beim Anbieterwechsel und die nachvertragliche Weiterleitung von E-Mails geschaffen. Diese Anpassungen und Ergänzungen wurden bereits durch die Datenschutzbehörde (DSB) genehmigt. Ebenberger sagt dazu: „Wir danken der DSB für die konstruktive Zusammenarbeit. Denn neben der Sicherheit der Daten selbst ist auch die Rechtssicherheit für die Unternehmen wichtig.“

ISPA-Vizepräsidentin Natalie Ségur-Cabanac: „Die Internetwirtschaft in Österreich ist sich ihrer Verantwortung für den Datenschutz sehr bewusst.“

ISPA-Vizepräsidentin und Datenschutzexpertin Natalie Ségur-Cabanac ergänzt: „Die Internetwirtschaft in Österreich ist sich ihrer Verantwortung für den Datenschutz sehr bewusst, deshalb haben wir diesen Code of Conduct ins Leben gerufen, dem sich immer mehr ISPs verpflichten. Wir freuen und dass unsere Arbeitsweise nun von der Behörde bestätigt wurde.“

Hier findet sich der Code of Conduct zum Download sowie alle ISPs, die sich diesem verpflichtet haben, und wie man daran teilnehmen kann: https://www.ispa.at/wissenspool/datenschutz/