Veröffentlichungen im News-Archiv
Schönherr gewinnt EU-Markenlöschungsverfahren vor Gericht der EU
Schönherr hat Tehnoexport, einen serbischen Hersteller von Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsprodukten, erfolgreich in einem Markenlöschungsverfahren gegen vier Marken vor dem Amt der EU für geistiges Eigentum (EUIPO) vertreten. In dem Verfahren brachte Tehnoexport vor, dass dessen Konkurrent
Ein Kurzkommentar und ein Praxishandbuch geben Antworten zur neuen FlexKap
Wien (OTS) – Was die neue Flexible Kapitalgesellschaft bringt, darauf fokussieren sich gleich zwei Neuerscheinungen des Linde Verlages: Mit dem Kurzkommentar „Flexible Kapitalgesellschafts-Gesetz“ und dem „Praxishandbuch FlexCo | FlexKapG“ sollen keine Fragen zur neuen Gesellschaftsform offenbleiben. GmbH + AG
Das neue Informationsfreiheitsgesetz und das Amtsgeheimnis
Ende Jänner verabschiedete der Nationalrat das neue Informationsfreiheitsgesetz (IFG), das ab September 2025 gelten soll. Mit diesem Gesetz ist das Aus für das österreichische Amtsgeheimnis besiegelt. Stattdessen gewährt das neue Gesetz jedem Individuum und jeder Organisation ein
Stillschweigender Abschluss eines Mietvertrages
In einer aktuellen OGH-Entscheidung ging es um die Frage, ob es bereits zum Abschluss eines Vertrages – konkret eines Mietvertrages – gekommen ist. Willenserklärungen bei Abschluss eines Vertrages Im konkreten Fall ging es um einen Mietvertragsabschluss im
Rechtliche Einordnung von Bitcoin
Die Kryptowährung Bitcoin legt gerade einen Höhenflug hin und erreicht neue Höchstwerte. Dies führt dazu, dass auch immer mehr Privatanleger Bitcoin in ihr Portfolio aufnehmen. Doch wie sieht die rechtliche Einordnung von Bitcoin aus? Dieser Blogartikel soll
Presserat zur Veröffentlichung des vollen Namens der vermeintlichen „Oligarchennichte“
Wien (OTS) – Der Senat 2 des Presserats stellt gegenüber „kurier.at“ einen geringfügigen Verstoß gegen den Ehrenkodex fest, weil im Artikel „Identität der Ibiza-Oligarchennichte dürfte geklärt sein“, erschienen am 13.09.2023, der volle Name der vermeintlichen „Oligarchennichte“ des Ibiza-Videos genannt wurde.
Zwist unter insolventen Signa-Gesellschaften
Signa Holding stellt Immobilienverkäufe der Signa Prime Selection in Frage Wien (OTS) – Die Nerven bei der Signa Holding, der Dachgesellschaft von René Benkos Immobiliengruppe, scheinen blank zu liegen. Dies geht aus einem kürzlich versandten Schreiben hervor, das dem
Schönherr berät Erste Group bei Aktienrückkauf und Kapitalherabsetzung im Wert von EUR 300 Mio
Schönherr hat die Erste Group Bank AG („Erste Group“) bei ihrem Aktienrückkauf in Höhe von EUR 300 Mio. und der anschließenden Einziehung eigener Aktien sowie der Herabsetzung des Grundkapitals beraten. Nach der erforderlichen Ermächtigungserteilung durch die Aktionäre
VSV/Holzinger: VSV klagt Wien Energie wegen Gebrauchsabgabe bei Strom und Gas
Gebrauchsabgabe von 6% auf Arbeits- und Grundpreis jedenfalls gesetzwidrig Wien (OTS) – In Wien ist gemäß dem Wiener Gebrauchsabgabengesetz für die Nutzung des Gemeindegrundes für Strom-, Gas- und Fernwärmeleitungen eine Abgabe von 6% des Umsatzes zu entrichten. Diese Verpflichtung
CMS berät Biogas-Spezialisten Botres bei Gründung eines Equity-Joint-Ventures mit Hartree
Die Kanzlei CMS Reich-Rohrwig Hainz, bekannt für ihre Expertise in den Bereichen Wirtschaftsrecht und ESG, hat die Botres Holding GmbH („Botres“) im Rahmen der Gründung eines Equity-Joint-Ventures mit Hartree beraten. In diesem Zusammenhang hat der internationale Rohstoffhändler
DORDA berät ARE beim Erwerb des Großbauprojekts VIENNA TWENTYTWO
DORDA hat die ARE Austrian Real Estate Development GmbH bei der Aufstockung ihrer Beteiligung auf 100% an einer Joint Venture Gesellschaft beraten, die das Immobilienprojekt „VIENNA TWENTYTWO“ entwickelt. Verkäufer und bisheriger Projektpartner war eine Gesellschaft der SIGNA
fwp verstärkt sein Team aus den eigenen Reihen um zwei neue Rechtsanwälte
Wien, 29. Februar 2024: Fellner Wratzfeld & Partner Rechtsanwälte (fwp) wächst aus den eigenen Reihen: Mit der Angelobung von Mario Burger verstärkt ab sofort ein weiterer Rechtsanwalt das fwp.TEAM in den Bereichen Banking & Finance/Fintech. Djordje Djukic
Binder Grösswang berät Hannover Finanz bei Wachstumsfinanzierung und Anteilserwerb an PEAK Technology
Binder Grösswang hat den Private Equity Investor Hannover Finanz bei einem Beteiligungserwerb an der PEAK Technology GmbH mit Sitz in Holzhausen/Linz im Rahmen einer EUR 10 Mio. Wachstumsfinanzierung beraten. Hannover Finanz erwirbt einen signifikanten Minderheitsanteil, während PEAK Technology Gründer
CMS berät Sfakianakis Group bei Erwerb von Ajar Car Rental
CMS Österreich hat die griechische Sfakianakis Group bei der Übernahme der Ajar Car Rental GmbH von der saudi-arabischen Al Jomaih Group mit umfassender Rechtsberatung unterstützt. Ajar Car Rental GmbH bietet als Master-Franchisenehmer von Enterprise, National und Alamo
Schönherr berät neoom bei der Strukturierung eines Finanzierungsmodells für Energieeffizienzprojekte und einer Projektfinanzierung durch Solas
Schönherr hat das österreichische Green-Tech Scale-up neoom bei der Strukturierung und Umsetzung seines Finanzierungsmodells für Energieeffizienzprojekte „impact invest“ sowie bei der damit verbundenen Projektfinanzierung in Höhe von bis zu EUR 30 Mio. durch den Solas Sustainable Energy
Vorstandswechsel bei IG Lebenszyklus Bau
Wien (OTS) – Stephan Heid, Heid und Partner Rechtsanwälte, Gründungs- und langjähriges Vorstandsmitglied der IG Lebenszyklus Bau, legt seine Vorstandsfunktion zurück, um „der jüngeren weiblichen Generation“ Platz zu machen. An seiner Stelle wurde Magdalena Prem, Heid und Partner Rechtsanwälte,
Video-Podcast #46 – Alexander Skribe – Rechtsanwalt & Legal Tech Entrepreneur
Aufgepasst, es gibt Neuigkeiten. Der RechtEasy-Podcast ist ab sofort auch ein Video-Podcast. Der erste Gast der Video-Podcast-Serie ist niemand geringerer als Alexander Skribe Alexander Skribe ist ein Experte, der sich intensiv mit der Automatisierung von Prozessen auseinandersetzt.
Probleme im Ostregion-Nahverkehr
apf informiert über Entschädigungen mit Klimaticket und Dauerkarten Wien (OTS) – Zugverspätungen stellen vor allem im Frühverkehr oft ein großes Ärgernis für Pendlerinnen und Pendler dar. Die apf informiert darüber, wie Personen im Besitz eines Klimatickets oder einer Zeitfahrkarte
Österreich/Tschechien/ Polen: Schönherr berät Hartree Partners bei länderübergreifendem Energie-Joint-Venture mit Botres Group
Ein internationales Schönherr-Team hat Hartree Partners Ltd., ein globales Energie- und Rohstoffunternehmen, bei einer länderübergreifenden Energietransaktion, die sich über fünf Jurisdiktionen erstreckt, sowie bei der Gründung eines Equity-Joint-Ventures im Energiesektor, umfassend rechtlich beraten. Hartree hat 50 %
VKI: Irreführende Werbung zur Datentransfergeschwindigkeit
OGH-Urteil zu „Hutchison Drei“: Beworbene versus tatsächliche Geschwindigkeit Wien (OTS/VKI) – Während die Hutchison Drei Austria GmbH („Drei“) auf ihrer Website mit Maximalgeschwindigkeiten von 10 MBit/s und 40 MBit/s für Festnetz und/oder mobiles Internet warb, war die tatsächlich zur