Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Die willentliche Entäußerung der Willenserklärung als notwendiges Erfordernis für deren Wirksamwerden. Die Abgabe der Willenserklärung setzt voraus, dass sie mit…

Die Geschäftsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit, sich selbst durch eigene Erklärungen zu berechtigen und zu verpflichten. Die Geschäftsfähigkeit richtet sich nach…

Der Geschäftswille ist ein subjektives Tatbestandsmerkmal einer Willenserklärung. Er ist auf die Herbeiführung eines ganz bestimmten rechtserheblichen Erfolges gerichtet. Fehlt…

Gute Sitten ist der positive Moral moralische Wert der Sitte. Der Begriff umfasst das Gerechtigkeits- und Anstandsgefühl aller moralisch und…

Unter Laesio enormis (lateinisch wörtlich ‚übermäßige Schädigung‘, ‚übermäßige Verletzung‘, ‚enorme Verletzung‘) wird im juristischen Sprachgebrauch eine außergewöhnliche, übervorteilende Verkürzung der Vertragsgerechtigkeit bezeichnet, die…

Das Rechtsinstitut der Offerta ad incertas personas dt.: „Angebot an unbestimmte Personen“ bezeichnet ein rechtsverbindliches Angebot, welches die Person des…

Das Rechtsgeschäft ist ein Tatbestand, der aus mindestens einer Willenserklärung besteht, die entweder allein oder in Verbindung mit anderen Tatbestandsmerkmalen…

Eine Scherzerklärung guter Scherz, auch: Scherzgeschäft ist eine Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht…

Als Verbraucher oder Konsument wird eine natürliche Person bezeichnet, die Waren und Dienstleistungen zur eigenen privaten Bedürfnisbefriedigung käuflich erwirbt. Der…

Unter der Absicht im Sinne der „Vertrauenstheorie" ist die dem Erklärungsempfänger erkennbare und von ihm nicht widersprochene Absicht des Erklärenden…

Die Volljährigkeit, selten auch als Großjährigkeit oder Majorennität bezeichnet, ist das Lebensalter, ab dem eine Person juristisch als ''erwachsen'' gilt.…

Als Wohnsitz ist der Ort definiert, der den Lebensmittelpunkt darstellt. Nach dem Meldegesetz ist nur eín Hauptwohnsitz, aber mehrere Nebenwohnsitze…

Als Zugangstheorie bezeichnet man zum einen geregelten Grundsatz, dass eine empfangsbedürftige Willenserklärung mit Zugang beim Empfänger wirksam wird. Zum anderen…

Mit Unabdingbarkeit, auch unabdingbarem oder zwingendem Recht (lat. ius cogens) bezeichnet man eine Regelung in einem Gesetz, von der nicht durch vertragliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gegensatz…