Bereicherungsrecht
Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung: Voraussetzungen und Praxisbeispiele.
Condictio indebiti
Bei der condictio indebiti handelt es sich um eine Art der Leistungskondiktion aus dem Bereicherungsrecht. Sie ist geregelt in § 1431 ABGB. Eine condictio indebiti liegt vor, wenn…
Condictio ob causam finitam
Bei der condictio ob causam finitam oder condictio causa finita handelt es sich um eine Art der Leistungskondiktion aus dem Bereicherungsrecht, die in § 1435 ABGB geregelt ist. Bei…
Befriedigung
Befriedigung ist die Erfüllung eines Anspruchs insbesondere im Wege der Zwangsvollstreckung.
Bereicherungsgegenstand
Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Bereicherungsgegenstand" auf das Thema der ungerechtfertigten Bereicherung, das im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB)…
Aufgedrängte Bereicherung
Im österreichischen Zivilrecht ist die "aufgedrängte Bereicherung" als Begriff nicht direkt verankert, wie es vielleicht in anderen Rechtsordnungen der Fall…
Besitzkondiktion
Mit Besitzkondiktion wird eine auf Herausgabe des Besitzes gerichteter Bereicherunganspruch bezeichnet.
Condictio ob rem
Herausgabeanspruch wegen Wegfall des Zwecks.
Durchlieferung
Mit Durchlieferung wird die Auslieferung eines Menschen von einem Staat an einen anderen über einen dritten Staat (= den durchliefernden…
Datio ob rem
Der Begriff "Datio ob rem" ist überwiegend im deutschen Recht geläufig und findet im österreichischen Recht keine direkte Entsprechung. Dennoch…
Entreicherung
Im österreichischen Recht ist der Begriff "Entreicherung" nicht ausdrücklich als eigenständiger Terminus definiert. Allerdings gibt es im Kontext des Allgemeinen…
Eingriffskondiktion
Im österreichischen Recht gibt es den Begriff der "Eingriffskondiktion" als solchen nicht. Vielmehr handelt es sich um ein Konzept aus…
Forderungsübergang
Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Forderungsübergang" den Vorgang, bei dem eine bestehende Forderung von einem Gläubiger auf einen anderen…
Kondiktion
Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Kondiktion" den Anspruch auf Rückforderung einer ungerechtfertigten Bereicherung. Es handelt sich um einen rechtlichen…
Kondizieren
Lucrum ex re
Der Begriff "Lucrum ex re" ist im österreichischen Recht kein spezifisch verwendeter Begriff. Er stammt ursprünglich aus dem Lateinischen und…
Nichtleistungskondiktion
Der Begriff "Nichtleistungskondiktion" ist überwiegend im deutschen Recht gebräuchlich und bezieht sich dort auf die Rückabwicklung von ungerechtfertigten Bereicherungen, also…
Restitution
Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Restitution" primär auf die Wiedergutmachung oder Rückgabe ungerechtfertigter Vermögensvorteile. Der Begriff findet besonders…
Rückgriffskondiktion
Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Rückgriffskondiktion" primär auf das Institut der ungerechtfertigten Bereicherung. Während der Begriff selbst nicht…
Surrogat
Mit Surrogat wird in der Rechtssprache ein Ersatz oder Ersatzstück bezeichnet.
Condictio sine cause
§877 – condictio sine cause: Ist eine Leistungskondiktion, die bei „Aufhebung eines Vertrages aus mangelnder Einwilligung“ entsteht. Die Norm hat…
Condictio ob turpem causam
§1174 Abs 1 Satz 3 – condictio ob turpem causam Derjenige, der zur Verhinderung einer unerlaubten Handlung demjenigen leistet, der…
2-Kondiktionen-Theorie
Rückabwicklung
Der Vertrag wird rückwirkend (schuldrechtlich ex tunc, sachenrechtlich ex nunc) aufgehoben. Die empfangenen Leistungen sind wechselseitig zurückzustellen – entweder als…
Saldotheorie
Gegen diese isolierte Betrachtung der beiden Souveränitätsansprüche wendet sich die aus Deutschland kommende Saldotheorie, die die Gefahr des zufälligen Unterganges…
Rückgabe in natura
Anzuknüpfen ist daran, dass ein beim Bereicherten eingetretener und vorhandener Nutzen – eben die Bereicherung – zurückgefordert werden kann. Der…
Condictio causa finita
§1435: Diese Leistungskondiktion setzt voraus, dass einer Leistung ihre Rechtfertigung später entzogen wird. Wird ein Vertrag wegen eines Willensmangels später…
Zweikondiktionentheorie
Zwei Kondiktionen Theorie
Zwei-Kondiktionen-Theorie
Eine andere Auffassung als die der allgemeinen Lehre ist die Zwei-Kondiktionen-Theorie, nach der die Ansprüche zwar grundsätzlich unabhängig voneinander zu…
Wertersatz
Ist die Rückgabe in natura nicht möglich oder nicht tunlich, muss die Vermögensverschiebung auf andere Weise rückgängig gemacht werden zB…
Actio de in rem verso
Die '''actio de in rem verso''' oder später auch „Versionsklage“ war ein Klaganspruch des römischen Rechts. Geschichte Römisches Recht Ulpian,…
Actio
Die actio ist ein Begriff des römischen Privatrechts und bezeichnet sowohl materiell einen Anspruch im Sinne eines subjektiven Rechts als…
Condictio ob turpem vel iniustam causam
Die condictio ob turpem vel iniustam causam ist ein Unterfall der Leistungskondiktion im deutschen Bereicherungsrecht. Die lateinische Phrase bedeutet übersetzt etwa…
Condictio sine causa
Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung
§ 1435 ABGB - (condictio causa finita) -> nur schuldrechtlich ex tunc; sachenrechtlich ex nunc
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