Besonderes Verwaltungsrecht
Fachspezifische Regelungen innerhalb des Verwaltungsrechts.
Universitätsgesetz 2002
Das Universitätsgesetz 2002 ist ein österreichisches Bundesgesetz, mit dem weite Bereiche des österreichischen Universitätsrechts neu geordnet wurden. Organisationsrechtlich ersetzte es…
Öffentliches Baurecht
Als öffentliches Baurecht werden Regelungen verstanden, die beim Bau eines Gebäudes der Wahrung öffentlicher Interessen dienen. Es besteht ein enger…
Schulrecht
Schulrecht ist die Gesamtheit aller Rechtsnormen, die die Schule betreffen. Das Schulrecht regelt insbesondere die mit dem Schulbetrieb zusammenhängenden Rechten…
Baubewilligung
Eine Baubewilligung benötigt man, um einen Bau beginnen zu dürfen. Sie wird von der Baupolizei oder Gemeinde nach der Bauverhandlung erteilt.…
Identitätszeuge
Als Identitätszeugen bezeichnet man im Recht Österreichs nach § 1 Passgesetz-Durchführungsverordnung eine Person, die die Identität einer anderen Person (ohne amtlichen Lichtbildausweis) notariell oder vor Ämtern bestätigen…
Zentrales Personenstandsregister
Das Zentrale Personenstandsregister (ZPR) ist ein mit 1. November 2014 in Österreich eingeführtes elektronisches Register, welches wesentliche Daten zu einer…
Schule schwänzen – das passiert, wenn ich schwänze
Schule zu schwänzen kann Folgen haben In Österreich muss man mindestens 9 Jahre lang zur Schule gehen. Das bedeutet, dass…
Allgemeine Schulpflicht
Für alle Kinder, die sich in Österreich dauernd aufhalten, besteht allgemeine Schulpflicht. Das heißt, dass nicht nur für österreichische Kinder,…
Meldezettel
Als Meldezettel wird in Österreich jene amtliche Bescheinigung bezeichnet, mit der die Meldung des ordentlichen Wohnsitzes oder längeren Aufenthalts nachgewiesen wird. Eine solche Meldung ist der…
Flächennutzungsplan
Im österreichischen Recht ist der Flächennutzungsplan ein Instrument der Raumordnung, das vor allem auf Gemeindeebene von Bedeutung ist. Es handelt…
Gefahrenabwehr
Im österreichischen Recht ist der Begriff "Gefahrenabwehr" nicht direkt in derselben Weise verankert wie im deutschen Recht. Stattdessen wird der…
Kommunalaufsicht
Im österreichischen Recht bezieht sich die Kommunalaufsicht auf die Aufsicht der Landesbehörden über die Gemeinden, um deren gesetzmäßiges Handeln sicherzustellen.…
Nebenbestimmung
Im österreichischen Recht versteht man unter "Nebenbestimmungen" zusätzliche Bedingungen, die einem Verwaltungsakt oder einer Genehmigung beigefügt werden. Diese Nebenbestimmungen dienen…
Verwaltungshelfer
Der Begriff "Verwaltungshelfer" ist im österreichischen Recht nicht direkt als feststehender Rechtsbegriff definiert. Vielmehr wird er im Kontext der Verwaltungsorganisation…
Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz
Das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG) regelt das Verfahren so gut wie aller Verwaltungsbehörden. Gesonderte Verfahrensregelungen bestehen zwar insbesondere für das Verwaltungsstrafrecht (Verwaltungsstrafgesetz), die Agrarbehörden (Agrarverfahrensgesetz)…
Agrarverfahrensgesetz
Das Agrarverfahrensgesetz (AgrVG) regelt das Verwaltungsverfahren der Agrarbehörden. Grundsätzliches Das AgrVG selbst bestimmt, dass für das Verfahren der Agrarbehörden das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG), anzuwenden…
Agrarbehörde
Die Agrarbehörden sind für die Vollziehung aller Angelegenheiten der Bodenreform zuständig. Sie sind neben den Behörden der allgemeinen staatlichen Verwaltung als Sonderbehörden…
AVG
Bezirkshauptmannschaft
Eine Bezirkshauptmannschaft (landläufig: die BH) ist die allgemeine Verwaltungsbehörde eines Politischen Bezirks bzw. Verwaltungsbezirks in erster Instanz. Sie ist eine der beiden Ausprägungen der Bezirksverwaltungsbehörde.…
Raumordnung
Unter Raumordnung ist die planmäßige Ordnung, Entwicklung und Sicherung von größeren Gebietseinheiten (Regionen, Länder, Bundesgebiet) zur Gewährleistung der dauerhaften Nutzung des Lebensraumes…
Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit
In Ausübung der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit Art. 144 B-VG erkennt der Verfassungsgerichtshof über Beschwerden gegen Erkenntnisse und Beschlüsse der Verwaltungsgerichte erster Instanz,…
Gemeindefreies Gebiet
Ein gemeindefreies Gebiet ist im Verwaltungsrecht ein abgegrenztes Gebiet, das zu keiner politischen Gemeinde gehört. Meist sind diese Gebiete unbewohnt…
Ortsteil
Ortsteil, je nach Art der Gebietskörperschaft Verwaltungseinheit auch Teilort, Stadtteil, Gemeindeteil, Ortschaftsbestandteil oder Fraktion, ist einerseits in Siedlungsgeographie, Demographie und…
Volksanwaltschaft
Die aus drei Mitgliedern bestehende Volksanwaltschaft ist zum einen als Organ zur Kontrolle der öffentlichen Verwaltung eingerichtet. Zum anderen agiert sie…
Unterlassung der hilfeleistung
Denkmalbehörde
Apothekenpflicht
Die Apothekenpflicht ist eine Verkaufsabgrenzung für Arzneimittel. Die dürfen dann nur in Apotheken und dort nur durch Fachkräfte an den…
Versammlungsgesetz