Internationales Privatrecht

Das internationale Privatrecht klärt, nach welcher Privatrechtsordnung ein Fall entschieden wird. Als Anknüpfung wird dabei das Auffinden der maßgeblichen Rechtsordnung…

Das Internationale Privatrecht (Abkürzung: IPR; auch Kollisionsrecht) nennt man in der Rechtswissenschaft die Gesamtheit der Rechtssätze des nationalen Rechts, die…

Lex loci delicti Latein lat. ''Recht des Tatorts'' ist ein Begriff aus dem Internationales Privatrecht internationalen Privatrecht. Danach gilt im…

Die Lex rei sitae Latein lat. Recht der belegenen Sache bezeichnet das Recht des Ortes, an dem sich eine Sache…

Als lex causae (lat. etwa das auf den Einzelfall anwendbare Recht) bezeichnet man im Internationalen Privatrecht das Recht, das gemäß den Kollisionsnormen in der Sache selbst maßgebend ist.…

Im Internationales Privatrecht|Internationalen Privatrecht IPR ist das Personalstatut die Gesamtheit der Vorschriften einer Rechtsordnung über die persönlichen Lebensverhältnisse einer Person…

Ehegüterrecht im Internationalen Privatrecht Grundsätzlich wäre hier der § 19 IPRG relevant der primär auf das von den Ehepartnern vereinbarte…

Eine Erstfrage ist etwa die Frage nach dem rechtswirksamen Zustandekommen einer Ehe wenn man einen Fall zu den Scheidungsfolgen mit…

Das KSÜ Kinderschutzübereinkommen gilt für Kinder unter 18 Jahren und regelt zB Obsorge der Eltern gegenüber ihren Kindern und verdrängt…

Ein reiner Inlandssachverhalt liegt dann vor wenn sich alle Sachverhaltselemente in ein und demselben Staat abspielen. Wurde in solchen Fällen…

Qualifikation ist im Recht die juristische Bewertung, die Einschätzung des konkreten Falls oder der Situation, die methodische Zuordnung des Falls nach Rechtsnormen (Gesetzen),…

Es gibt verschiedene Statuten wie zB das Personalstatut, Gesellschaftsstatut, Delikts- oder Sachenrechtsstatut. Fraglich ist, welches Recht bei einem Statutenwechsel relevant…

Eine Vorfrage stellt man im Gegensatz zur Erstfrage dazu, wenn man schon ein kollisionsrechtliches Ergebnis vorliegen hat weil man schon…

Qualifikation ist die Subsumtion der Rechtsfrage eines Sachverhaltes mit Auslandsberührung unter eine für den Sachverhalt maßgebliche Kollisionsnorm des Internationalen Privatrechts (kurz: IPR). Mit anderen Worten: Qualifikation nach dem IPR ist also…

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Heiliger Stuhl" auf die völkerrechtliche Vertretung der katholischen Kirche. Es handelt sich um…

Der lateinische Rechtssatz "Actor sequitur forum rei" (''der Kläger muss dem Gerichtsstand des Beklagten folgen'') befasst sich mit der gerichtlichen…

Der Begriff "Better Law Approach" ist im österreichischen Recht nicht explizit als solcher bekannt. Er ist eher im Zusammenhang mit…

Die Anerkennung bezieht sich im rechtlichen Kontext auf die Anerkennung ist ein vielschichtiger Begriff, der in verschiedenen rechtlichen Kontexten eine…

Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Apostille" eine spezielle Form der Beglaubigung, die gemäß dem Haager Übereinkommen vom 5. Oktober…

Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Auslandsberührung" die Berührung eines Sachverhalts mit einem oder mehreren ausländischen Rechtsordnungen. Das bedeutet, dass…

Im österreichischen Strafverfahrensrecht gibt es den Begriff "Auslandsfahndung" als eigenen Rechtsbegriff nicht im Sinne einer explizit normierten Vorschrift, die diesen…

Im österreichischen Recht ist ein "Auslandskonto" ein Bankkonto, welches bei einer Bank im Ausland geführt wird, also außerhalb der Landesgrenzen…

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Auslandsbeschäftigung" auf eine Beschäftigungstätigkeit, die von einem Arbeitnehmer, der in Österreich angestellt ist,…

Vermögen in einem anderen Lande; unterliegt besonderen devisenrechtlichen Bestimmungen.

Auslandskonkurs ist ein im Ausland eröffnetes Konkursverfahren.

Ausland ist das nicht zum eigenen Staatsgebiet gehörige Gebiet einschließlich der nicht unter Staatshoheit stehenden Gebiete und des offenen Meers.…

Im österreichischen Recht bezieht sich das Übernahmeprinzip insbesondere auf den Bereich des allgemeinen Schuld- und Vertragsrechts. Das Prinzip beschreibt allgemein…

Das Bestimmungslandprinzip ist ein Begriff, der im österreichischen Steuerrecht, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsatzsteuer, relevant ist. Es basiert auf…

Völkerrechtlicher Vertrag, der nur zwischen zwei Staaten abgeschlossen wird.

Common law ist die engl. Bezeichnung für das in England geltende gemeine Recht.

Freihandel ist ein Begriff, der im österreichischen Recht nicht als rechtlich definierter Begriff existiert. Vielmehr handelt es sich um ein…

"Forum shopping" ist ein Begriff, der in der österreichischen Rechtsordnung nicht in derselben Weise offiziell verankert ist wie möglicherweise in…

Das Internationale Zivilprozessrecht im österreichischen Kontext bezieht sich auf diejenigen Normen und Regeln, die festlegen, welches nationale Gericht für die…

Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Legalisierung" den förmlichen Akt der Beglaubigung von Urkunden, um deren Echtheit für den Gebrauch…

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Konfliktregelung" auf Mechanismen und Verfahren zur Beilegung von rechtlichen Streitigkeiten und Konflikten zwischen…

Der Begriff "Lex contractus" bezieht sich auf das Recht, das auf einen Vertrag anzuwenden ist. Im österreichischen Recht wird diese…

Die "Luganer Übereinkunft" (auch als Lugano-Übereinkunft bekannt) ist ein internationaler Vertrag, der die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung sowie Vollstreckung…

Im österreichischen Recht gibt es den Begriff "Nomination Letter" in der Regel nicht. Dieser Begriff ist eher im internationalen Kontext…

Die "Organization for Economic Cooperation and Development" (OECD), oder auf Deutsch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ist eine…

Mit ordre public franz. öffentliche Ordnung wird die Vorbehaltsklausel bezeichnet, die im internationalen Privatrecht dazu führt, dass die Anwendung ausländischer…

Im österreichischen Recht gibt es den Begriff des "Personalitätsprinzips" nicht in der Weise, wie er im deutschen Recht verwendet wird.…

Die Rom II Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 864/2007) ist eine EU-Verordnung, die in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, einschließlich Österreich,…

Im österreichischen Recht gibt es den Begriff "Sonderziehungsrecht" (SZR) nicht in einem nationalen gesetzlichen Kontext. Allerdings findet der Begriff im…

Im österreichischen Recht bezieht sich das Tatortprinzip grundsätzlich auf die Zuständigkeit von Behörden und die Bestimmung des anwendbaren Rechts bei…

Der Begriff "Internationales Urheberrecht" ist im österreichischen Recht nicht direkt als solcher verankert, da das Urheberrecht in erster Linie national…

Die Verordnung EU Nr. 650/2012 Erbrechtsverordnung ist eine erbrechtliche Regelung, die am 8. Juni 2012 vom Rat der EU-Justizminister angenommen…

Das Territorialitätsprinzip auch Territorialprinzip genannt betrifft die Rechtsanwendung und beschäftigt sich hierbei mit der Frage, welches Recht auf welche Personen…

Das Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen vom 13. Januar 2000 soll Entscheidungen auf dem Gebiet des Schutzes…

Abstammungsprinzip bezeichnet das Prinzip, nach dem ein Staat seine Staatsbürgerschaft an Kinder verleiht, deren Eltern (oder mindestens ein Elternteil) selbst Staatsbürger dieses Staates sind. Es wird auch Ius sanguinis (auch Jus sanguinis und…

„Unangebrachtes Gericht“: Ein Konzept, wonach Gerichte (insbesondere aus dem Raum des common law) ihre Zuständigkeit für einen an sie herangetragenen…

„Gewolltes Recht“: Von den Vertragsparteien explizit für zuständig erklärtes Recht in Fällen, wo die Wahl möglich ist Internationales Privatrecht.

„Recht des Ortes der Ausführung“: Kollisionsregel des Internationalen Privatrechts, nach der das Recht des Staates der Vertragsausführung Anwendung findet.

„Das Recht am Ort des Sitzes des Schiedsgerichts“. Siehe auch lex fori.

„Recht des Ort des Vertrages“: Kollisionsregel des Internationalen Privatrechts, falls keine explizite Rechtswahl getroffen wurde.

Umfassung Fragen zur Gründung, Beendigung, Organisation, Existenz, Rechts- und Handlungsfähigkeit der juristischen Person etc.

UN- Kaufrecht ist materielles Einheitsrecht und kein Kollisionsrecht welches zur Anwendung kommt bei Kaufverträgen und Werklieferungsverträge über Waren zwischen zwei…