Kartellrecht
Regelungen zur Sicherung des Wettbewerbs und Verhinderung von Monopolen.
Kartellrecht
Kartellrecht ist ein Teil des Wirtschaftsrechts. Im engeren Sinne besteht ''Kartellrecht'' aus den Regelungen bezüglich wirtschaftlicher Kartelle, die zwischen Unternehmen…
De minimis
de minimis (lat. etwa „um Kleinigkeiten”) beschreibt ein Rechtsprinzip, bei dem Bagatellen nicht den Tatbestand einer Norm erfüllen oder nicht angeklagt…
Fusionskontrolle
Die Fusionskontrolle ist ein Instrument des staatlichen (teilweise auch des zwischenstaatlichen) Wettbewerbsrechts, das darauf gerichtet ist, substantielle Störungen des freien und ungehinderten Wettbewerbs…
Zusammenschlusstatbestände
Ein Zusammenschluss von Unternehmen ist im Rahmen der Fusionskontrolle bei der zuständigen Kartellbehörde vorab anmelde- und kontrollpflichtig, wenn das Vorhaben die gesetzlichen Umsatzschwellen überschreitet und einen Zusammenschlusstatbestand…
Durchführungsverbot
Anmeldepflichtige Zusammenschlüsse von Unternehmen dürfen erst nach Freigabe durch die zuständigen Wettbewerbsbehörden vollzogen werden. Es besteht daher zunächst ein Durchführungsverbot.…
Fusionskontrollverfahren
Das Fusionskontrollverfahren in Österreich ist ein sehr diverses Verfahren unter Involvierung zahlreicher Personen und Parteien. Die Anmeldung erfolgt durch eine…
Umsatzschwellen
Umsatzschwellen sind ein Begriff aus dem Kartellrecht. Diese bestimmen, ab welcher Größe eine Transaktion der Fusionskontrolle unterliegt und daher vor…
Amtsparteien
Bei Amtsparteien handelt es sich um einen Begriff aus dem Kartellrecht. Diese sind einerseits die Bundeswettbewerbsbehörde (mit paritätisch bestellter Wettbewerbskommission…
Wirtschaftliche Betrachtungsweise (Kartellrecht)
Der kartellrechtliche Begriff der wirtschaftlichen Betrachtungsweise stammt ursprünglich aus der Bundesabgabenordnung (BAO) 1961. Gemäß § 21 Abs. 1 Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, ist…
Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
Ein Unternehmen, das auf einem bestimmten Markt eine beherrschende Stellung innehat, ist in der Lage, den Wettbewerb zu beschränken.Eine marktbeherrschende…
Marktbeherrschung
Der Begriff Marktbeherrschung spielt im Kartellrecht eine zweifache Rolle: Erstens ist es Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung verboten, ihre Marktmacht zu…
Bagatellkartell
Im Rahmen der sogenannten De-minimis-Bekanntmachung aus dem Jahr 2014 hat die EK festgelegt, wann ihrer Auffassung nach Wettbewerbsbeschränkungen von Unternehmen keine…
Kartellverbot
Als Kartellverbot werden üblicherweise verkürzt diejenigen kartellrechtlichen Bestimmungen bezeichnet, die solche Beschränkungen des Wettbewerbs untersagen oder begrenzen, die ihren Ursprung in der Kooperation selbständiger Unternehmen haben. Hierzu gehören…
Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht im österreichischen Kontext umfasst die rechtlichen Regelungen, die den Wettbewerb zwischen Unternehmen regeln und schützen. Wesentliche Bestandteile des…
Monopol
Im österreichischen Recht wird der Begriff "Monopol" nicht explizit als ein separat geregelter Begriff ähnlich wie im Kartellrecht anderer Länder…
Kartellverfahren
Im österreichischen Recht bezeichnet ein "Kartellverfahren" das Verfahren vor den zuständigen Wettbewerbsbehörden und Gerichten, das darauf abzielt, kartellrechtliche Bestimmungen durchzusetzen.…
Der Bundeskartellanwalt
Bundeskartellanwalt
Der Bundeskartellanwalt wurde mit der Kartellgesetznovelle 2002 im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz eingerichtet. Aufgabe des Bundeskartellanwalts ist die Vertretung…
Kartell
Ein Kartell im Bereich der Wirtschaft ist ein Vertrag oder Beschluss zwischen selbständig bleibenden Unternehmen oder sonstigen Marktakteuren der gleichen…
Weitere Rechtsgebiete
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