Patentrecht

Schutz von Erfindungen durch Patente und deren rechtliche Rahmenbedingungen.

Patentblatt

Das Patentblatt ist das Kundmachungsorgan des Patentamts. Nach § 79 Patentgesetz haben Verordnungen des Präsidenten des Patentamts durch Veröffentlichung im…
Vorbenutzung

Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt das Recht eines Benutzers einer technischen Erfindung, der diese, unveröffentlicht, vor Anmeldung bzw. dem Prioritätstag…
Oberster Patent- und Markensenat

Der Oberste Patent- und Markensenat (OPMS oder OPM) war eine zur Entscheidung über Rechtsmittel gegen bestimmte Entscheidungen des Österreichischen Patentamts zuständige Behörde. Er wurde mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle…
Geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum im österreichischen Recht umfasst immaterielle Güter, die durch das intellektuelle Schaffen von Einzelpersonen oder Unternehmen entstehen und rechtlich…
Prior art

Im österreichischen Patentrecht bezieht sich der Begriff "Stand der Technik" auf das, was im deutschen Recht als "Prior Art" bekannt…
Trivialpatent

Im österreichischen Recht gibt es den Begriff "Trivialpatent" nicht in der Form, wie er im deutschen Recht verwendet wird. In…
EPÜ
Patent

Ein Patent schützt Erfindungen. Diese muss neu und erfinderisch sein. Zum Zeitpunkt der Anmeldung darf sie nicht veröffentlicht sein -…

Weitere Rechtsgebiete