
Rechtsphilosophie
Philosophische Grundlagen und Theorien des Rechts.
Gemäßigte Rechtsfolgentheorie
Die gemäßigte Rechtsfolgentheorie besagt, dass man wissen muss, dass es Rechtsfolgen für ein Rechtsgeschäft in der Rechtsgeschäftslehre gibt. Man muss…
Dissenting Opinions
Es geht darum, wie stark ein Präzedenzfall bindend ist. Dissenting Opinions: Sondervotum (unterlegene Richter fassen Argumente und Begründunge in eigenem…
Freie Autorität
Freie Autorität spielt in Präjudizien eine Rolle. Präjudizien haben in Österreich keine gesetzesgleiche Bindung, sie erzeugen aber eine Präjudizienvermutung, man…
Gesetzliches Unrecht
In Fällen besonderer Ungerechtigkeit Folter, Aberkennung von Rechtsfähigkeit aus Rassengründen, Willkür im Strafverfahren handelt es sich um horrendes gesetzliches Unrecht.…
Homme Sauvage
Lebt in Frieden, isoliert und im Einklang mit der Natur. Er wird von seiner Selbstliebe Selbsterhaltungstrieb und Mitleid geleitet. Er…
Legeshierarchie
Teleologisches Naturrechtsdenken Auf ursprüngliche Weise zielgerichtete Ordnung der gesamten Schöpfung. Jedes Lebewesen hat sein spezifisches Ziel, spezielle Aufgaben zu erfüllen.…
Legislateur
Hierbei geht es um Rousseaus politische Philosophie. Rolle Soll der ideale Gesetzgeber sein, ist kein Organ der Verfassung, sondern ihr…
Menschenrechte 1. Generation
Freiheitsrechte: Glauben u. Gewissen, Pressefreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, wurden im 19.Jhd. als Abwehrrechte verstanden, sie garantieren Freiheit…
Moralisierung
Einheitstheorie von Recht und Moral – das Recht versucht hier, den Menschen zum moralisch richtigen Verhalten zu zwingen histor. Rechtsordnung…
Menschenrechte 2. Generation
Soziale Grundrechte auf Arbeit, wirtschaftlich und kulturelle Rechte – wenig positiviert, da schwer durchsetzbar. In internationalem Übereinkommen Eur. Sozialcharta 1961,…
Naturrechtstheorie
Bei den Naturrechtstheorien geht es um das Bestreben, sinnvolle, alle Menschen als Vernunftswesen unbedingt verpflichtende Ordnungsprinzipien des Rechts aufzuweisen. …
Menschenrechte 3. Generation
Recht auf eigene ökonomische, soziale, kulturelle und politische Entwicklung; zielen nicht auf das Individuum ab, sondern Kollektivrecht: Saaten gegenüber Staaten…
Paternalismus
Hypokratischer Eid auferlegt Patientenfürsorge – zum Besten des Patienten, traditionelles Selbstverständnis des Arztes überlegenes Sachwissen, kann Patienten nötigenfalls bevormunden. Patient…
Prinzip der Tauschgerechtigkeit
Gerechtigkeit wird seit Aristoteles in austeilende distributiva, arithmetische und ausgleichende comutativa, Tausch Gerechtigkeit unterschieden. Bei der Tauschgerechtigkeit geht es um…
Offenes Distributionsprinzip
Im offenen Distributionssystem soll niemand ein bestimmtes Gut bekommen, nur weil er schon ein anderes aus einer anderen Sphäre hat.…
PND
Soziale Grundrechte
Soziale Grundrechte sog. 2. Generation, Gleichheitsrechte, erste Generation konnte nur formale Gleichheit herstellen, um reale Gleichheit herzustellen, wurden soziale Grundrechte…
Theorie der indirekten Anerkennung
Hierbei handelt es sich um die Theorie des Rechtsphilosophen Bierling. Die Verfassung wird anerkannt, und alle anderen Rechtsnormen sind auf…
Veil of Ignorance
Anerkennungstheorie des Rechts
Anerkennungstheorie
Ohne Anerkennung der Norm durch die Angesprochenen kann man Geltung nicht annehmen! → geht um das Verhalten der Rechtsgemeinschaft den…
Ausgleichende Gerechtigkeit
Die ausgleichende Gerechtigkeit ist ein Unterbegriff der Gerechtigkeit und beschreibt gemäß der Nikomachischen Ethik von Aristoteles Rechtsbeziehungen zwischen Gleichgeordneten. Im Gegensatz hierzu steht die „austeilende Gerechtigkeit“, welche die…
Billigkeit
Billigkeit meint, dass das Recht bei aller gebotenen Allgemeinheit doch auch unter der Anforderung steht, die konkreten Bedingungen des Einzelfalls…
Austeilende Gerechtigkeit
Bezieht sich auf ein Verhältnis der Über und Unterordnung (insb. Staat – Bürger): Übergeordnete Instanz obliegt es, gegenüber untergeordneten Personen, eine Verteilung…
Entmoralisierung
Moral „raus“ aus dem Gesetz (konventionelle Moralbestände (=klassische Elemente - „etwas ist moralisch, weils immer schon so war“) kommen raus).…
Volonte Generale
Hierbei geht es um Rousseaus Konzeption. jeder Bürger hat direkt an der Gesetzgebung beteiligt zu sein die Gesetze müssen allgemein…
Gerechtigkeit
2 verschiedene, aber aufeinander bezogene Grundbedeutungen: „Tugend der Gerechtigkeit bestimmte sittliche Lebenshaltung im Verhältnis zu den Mitmenschen! Es handelt sich…
Gleichheitsrechte
Die Freiheitsrechte bedürfen der Ergänzung durch soziale Gleichheitsgarantien, die besonders in den sozialen Grundrechten ihren Ausdruck finden.
Grundnorm
geht um das verfassungsmäßige Zustandekommen einer Norm frei von ethischen Aspekten! strikte Trennung von „sein“ und „sollen weder daraus, dass…
Hans Kelsen
Geltungstheorie Geltung kann nur aus einer anderen Norm abgeleitet werden Sollen von Sollen. Grundnorm als Denkannahme. Kelsen leitet die Geltung…
Immanuel Kant
Rechtsbegriff1724-1804; Konfliktcharakter des menschlichen Zusammenlebens, Willensbildung erfolgt nach Gutdünken und muss eingeschränkt werden. Wichtigstes: Freiheit, die jedem Menschen von vornherein…
Karl Marx
Rechtsverständnis Übt Kritik an bestehenden Klassengegensätzen (haben ihre Wurzeln in der Ausbildung der Arbeitsteilung und in der Entstehung des Privateigentums an Produktionsmitteln),…
John Austin
John Austin war einer der maßgeblichsten Vertreter der Imperativentheorie seiner Ansicht nach sind Rechtsnormen als Befehle eines politischen Souveräns zu…
Kant
Komplexe Gleichheit
Aufgabe der Gerechtigkeitstheorie ist es, die Vielfalt der Güter in ein zusammenhängendes System zu bringen. Die Gerechtigkeit eines Verteilungssystem bemisst…
Naturrecht
Der Begriff Naturrecht (lateinisch ius naturae oder jus naturae, aus ius ‚Recht‘ und natura ‚Natur‘; bzw. natürliches Recht, lat. ius naturale oder jus naturale, aus naturalis ‚natürlich‘, „von Natur entstanden“) oder überpositives Recht ist eine Bezeichnung für…
Naturzustand
Dies ist ein Gedankenexperiment – fragt sich, was mit dem Menschen wäre, wenn es keinerlei staatlich-rechtliche Ordnung gäbe und der…
Machttheorie
Geltung begründet sich auf faktischer Macht → führt zum Recht des Stärkeren! sehen die Grundlagen der Rechtsgeltung im Faktum der…
Moral
Unterschiedliche Moralbegriffe divergierende Auffassungen vom Begriff der Moral Recht und Moral können sich widersprechen! Konventionelle Moral Recht und Moral werden…
Marx
Menschenrechte
In den Menschenrechten kommt die Anerkennung des Menschen als Träger angeborener, unantastbarer, unveräußerlicher und für die Verwirklichung eines Menschseins fundamentaler…
Recht
Rechtsphilosophisch betrachtet Herausforderung über die Fülle des gegeben Rechtsmaterials hinauszugehen und zu einer diesem zugrunde liegende Basis zu gelangen ist…
Rechtsbildung durch Rechtssprechung
Montesquieu: Richter ist nur Mund des Gesetzes Rechtssprechung sei ein deduktiver Vorgang – Gesetz enthielte Eindeutige Bestimmungen bzw. Anweisungen zur…
Rechtsbildung
Rechtsbildung durch Tradition
Rechtsquelle
Beim Begriff Rechtsquelle unterscheidet man: Rechtserzeugungsquellen Recht wird erzeugt und ihm wird Geltungskraft als verbindlicher Maßstab menschlichen Verhaltens verliehen –…
Remoralisierung
Moral wieder ins Gesetz „rein“ postkonventionelle Moralbestände= kritische Elemente, Weiterentwicklungen kommen wieder ins Gesetzeskonform. Gewährleistung rechtlich institutioneller Rahmenbedingungen für die…
Schleier des Nichtwissens
Dies ist ein gedachter Urzustand, in welchem die Menschen über die fundamentalen Prinzipien der Gesellschaft entschieden werden. Die Menschen wissen…
Urzustand
Der Urzustand ist ein Zustand ursprünglicher Gleichheit – wechselseitige Anerkennung als freie und gleiche Personen. → Gerechtigkeitsgrundsätze sind nach Rawls…
Teilhaberechte
Dem Menschen soll ls Subjekt von Politik und Recht im Sinne politischer Autonomie die Teilhabe an den Prozessen politischer Willensbildung…
Verfahrensgleichheit
Da oft kein Meinungskonsens in Fragen der gerechten Lösung von Sachfragen müssen Entscheidungen über spezifische Verfahren gewonnen werden. allen Beteiligten…
Ziviler Ungehorsam
Lehre vom Zivilen Ungehorsam wurde in der anglo-amerikanischen Diskussion u.a. Aus Anlass der Bewegung gegen den Vietnamkrieg entfaltet. Sie weist…
Case Law
Im englischen Richterrecht wird die Rechtssprechung an Hand der Fallentscheidungen gebildet. Das Gesetz spielt nur eine untergeordnete (ergänzende und korrigierende)…
Kategorischer Imperativ
Kategorischer Imperativ: „Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde“. Kant…
Kommentarliteratur
Ein juristischer Kommentar dient der umfassenden Erklärung eines normativen Rechtstextes. Charakteristisch für Kommentarliteratur ist es, dass die Erläuterungen in der…
Rechtsbegriff
Recht als normative Ordnung menschlichen Zusammenlebens: Man unterscheidet 2 Arten von Gesetzen: Naturgesetze versuchen die Welt des „Seienden“ in ihrer…
Präjudizienvermutung
Der Entscheidende ist zwar an die vorliegenden Präjudizien nicht gebunden, aber er kann sich auch nicht beliebig über diese hinwegsetzen,…
Recht als Notwendigkeit
Verschiedene Auffassungen über die Bedeutung/Notwendigkeit des Rechts für die Gesellschaft: Aristoteles: ohne Recht kein glückliches Leben Hobbes: ohne Recht keine…
Rechtserzeugungsquellen
Man unterscheidet: Rechtsbildung durch Tradition Gewohnheitsrecht Rechtsbildung durch Gesetzesrecht Rechtsbildung durch gesatztes Recht Rechtsbildung durch Rechtssprechung
Schwierigkeit Recht zu definieren
Herausforderung über die Fülle des gegeben Rechtsmaterials hinauszugehen und zu einer diesem zugrunde liegende Basis zu gelangen → ist mir…
Thomas von Aquin
Wer sich nur aus Furcht vor der Strafe dem Gesetz beugt ist nicht gut, denn aus knechtischer Furcht, das ist…
Verrechtlichung
Entwicklung des liberalen/bürgerlichen Rechtsstaates zum Sozialstaat: ursprünglich: Gesetze allgemein, genereller Adressatenkreis, langfristig, formale Gleichheit gegen ständische Ungleichheiten, Staat sollte sich…
A priori
Von vornherein. Das Gegenteil ist a posteriori.
Abschreckungstheorie
Die Abschreckungstheorie ist die rechtsphilosophische Begründung des Strafzwecks, hat in 2 Formen ihren Ausdruck gefunden: Generalprävention Spezialprävention Rechtsprechung und herrschende…
Ad personam
Auf eine Person bezogen.
Debatte
Mündliche Darlegung der Positionen von Mandataren und Mandatarinnen zu Verhandlungsgegenständen oder bestimmten Themen im Rahmen parlamentarischer Verhandlungen; Austausch von Argumenten.…
Axiom
(griech.),Grundsatz, der keinem Beweis mehr zugänglich ist, sondern sich von selbst versteht (z.B. "Verträge sind einzuhalten"). Ist der weder beweisbare…
Begriffsjurisprudenz
Als Begriffsjurisprudenz wird – in einem heute eher abwertenden Sinne – die Methodenlehre der Rechtswissenschaft des mittleren und späteren 19. Jahrhunderts bezeichnet. Begriffspyramide, Inversionsmethode und Kritik…
Beweggründe
Contrat social
Mit contrat social wird von Rousseau der dem Staat zugrundeliegende fiktive Gesellschaftsvertrag bezeichnet.
Elementarereignis
Von einem Elementarereignis spricht man bei einem durch die Elemente (= Natur) verursachten außerordentlichen Ereignis das zu Schäden führt (Elementarschäden).
Etatist
Mit Etatist wird jemand bezeichnet, der den Staat höher gewichtet als die Gesellschaft.
Finalität
Von Finalität spricht man, wenn ein Handeln auf ein bestimmtes Ziele ausgerichtet ist.
Jurisprudenz
John Locke
Hat in seinem Werk "Über die Regierung" 1690 als erster die Gewaltenteilung vertreten.
Klerikalismus
Mit Klerikalismus werden die Bestrebungen zu einem der Kirche Einfluss auf öffentliches Leben und Staat nehmende bezeichnet.
Liberal
Konstituieren
Von konstituieren spricht man bei einem Vorgang mit dem etwas begründet oder festgesetzt wird.
Latent
Von latent lat. spricht man, wenn etwas verborgen ist, wie z.B. latente Steuern.
Locke
Ochlokratie
Mit Ochlokratie wird abschätzend eine Form der Demokratie bezeichnet, bei der der "Pöbel" herrscht.
Opinio necessitatis
Rechtskreistheorie
Rechtsreflex
Rousseau
Tu quoque
Sic-non
Sic non fall
Interessentheorie
Die Interessentheorie ist die älteste Lehrmeinung zur Abgrenzung von öffentlichem Recht und Privatrecht. Sie geht auf folgende Definition von Ulpian zurück: “Publicum ius est quod ad statum rei…
Rechtspositivismus
Mit Rechtspositivismus bezeichnet man die Lehre, die sich bei der Lösung von Rechtsfragen allein auf das positive Recht gesetztes Recht…
Lex specialis derogat lex generali
Primus inter pares
Ein primus inter pares lateinisch für „Erster unter Gleichen“, weiblich prima inter pare ist ein Mitglied einer Gruppe, das dieselben…
Begging the question
Circulus in demonstrando
Mentalreservation
Petitio principii
Eine Petitio principii lat. „Inanspruchnahme des Beweisgrundes“, auch Zirkelbeweis circulus in demonstrando oder circulus in probando, englisch begging the question, ist eine argumentative Figur, bei…
Reservatio mentalis
Terminus
Ein Terminus, seltener auch Terminus technicus Genus der; Pl. Termini bzw. Termini technici, ist eine definierte Benennung für einen Begriff…
De jure
De facto
De jure/de facto
De jure ist ein lateinischer Ausdruck für „laut Gesetz, rechtlich betrachtet (nach geltendem Recht), legal, offiziell, amtlich“; de facto ist der lateinische…
Gerecht
Stufenbau der Rechtsordnung
Der vom Juristen Hans Kelsen geprägte Begriff des Stufenbaus der Rechtsordnung bezeichnet das System von Rechtsnorm Normen, die je durch…
Ultima Ratio
Im Strafrecht verfolgen die meisten freiheitlich-demokratischen Staaten das Prinzip der „ultima ratio“. Strafrecht wird deswegen nach Möglichkeit gar nicht, ansonsten…
Ultima ratio
Teleologie
In den Rechtswissenschaften wird als „Teleologie“ eine besondere Auslegungsmethode bezeichnet. Sie wird als die vierte klassische Auslegungsmethode aufgeführt, neben der…
Faktizität
Opinio iuris
Rechte
Monismus
Der Monismus ist die philosophische oder metaphysische Position, wonach sich alle Vorgänge und Phänomene der Welt auf ein einziges Grundprinzip…
Nulla poena sine lege scripta
Radbruchsche Formel
Positives Recht
Positives Recht oder gesatztes Recht ist das „vom Menschen gesetzte Recht“. Der Gegenbegriff ist das überpositive Recht oder Naturrecht. Anschaulich erklärt ist positives Recht das Recht,…
Aristoteles
Einstellung zum Recht Mensch ist ein zoon politikon – ein von Natur aus nach der staatlichen Gemeinschaft strebendes Lebewesen. Verfügt…
Argumentum ad hominem
Unter einem argumentum ad hominem (lateinisch „Beweisrede zum Menschen“) wird ein Argument verstanden, in dem die Position oder These eines Streitgegners durch…
Hobbes
Normativer Konsens
Normativer konsens
Thomas Hobbes
Rechtsverständnis Empiriker, knüpft im Gegensatz zu Aristoteles nicht an die politische Natur des Menschen an, sondern an der Aspekt der…
Tu quoque-Argument
Als Tu-quoque-Argument (lat. ‚auch du‘) wird der argumentative Versuch bezeichnet, eine gegnerische Position oder These durch einen Vergleich mit dem Verhalten des…
Intersubjektivität
Intersubjektivität bedeutet, dass die Ergebnisse der Beobachtung unabhängig von den BeobachterInnen sind. Intersubjektivität von lat. inter: zwischen und Subjekt: Person,…
Intersubjektiv
Doppeltes Rechtsantlitz
Das doppelte Rechtsantlitz besagt, dass jeder Rechtsakt Rechtserzeugung und Rechtsvollziehung gleichzeitig ist. Jeder Rechtsakt weist sowohl rechtserzeugende als auchrechtsvollziehende Elemente auf.…
Cui bono
Die Frage Cui bono? (lat. für Wem zum Vorteil?) – gelegentlich auch als ungenau „Qui bono?“ zitiert – ist ein geflügeltes Wort, mit…
Normativ
Es sind zwei Grundbedeutungen zu unterscheiden: Zunächst bezieht sich das Adjektiv normativ auf die Rechtsnorm, also eine Maßnahme eines Trägers…
Rechtsgrundsatz
De lege ferenda
„Nach zu machendem Recht“: Beschreibt die Rechtssituation, die unter einem erst noch in Kraft zu setzenden Gesetz gelten wird. Siehe…
Consensus gentium
Consensus gentium (lat.: ‚Übereinstimmung der Völker‘) bezeichnet in der Philosophie eine Übereinstimmung bezüglich einer Idee, einer Annahme oder eines Glaubens, die sich universell…
Contra legem
Contra legem (lateinisch contra – „gegen“; lex – „Gesetz“) bedeutet, dass eine richterliche Entscheidung/eine Literaturmeinung sich über den ausdrücklichen Wortlaut einer Norm hinwegsetzt. Von contra legem spricht…
De lege lata
De lege lata (wörtl. nach gelegtem Recht) ist lateinisch und bedeutet ''nach geltendem Recht''. Der Gegenbegriff ist "de lege ferenda".…
Dolus antecedens
Ex turpi causa non oritur actio
„Auf eigenes verwerfliches Verhalten kann keine Klage gestützt werden.“: Eine v.a. im Recht des Vereinigten Königreichs bekannte Maxime, deren Bedeutung…
Exceptio doli praesentis
„Einrede der gegenwärtigen Arglist“: Gegenwärtige Arglist ist arglistiges, treuwidriges Verhalten während der Prozessführung.
Et altera pars audiatur
Ex iniuria ius non oritur
„Aus Unrecht entsteht kein Recht.“ Beispiel: Ein Gegenstand, den sich eine Person unrechtmäßig angeeignet hat, kann von ihr nicht rechtskräftig…
Frustra legis auxilium quaerit qui in legem committit
Vergebens die Hilfe des Gesetzes sucht, der gegen das Gesetz verstößt.
Fraus omnia corrumpit
„Betrug macht alles zunichte“.
Ignorantia legis non excusat
Ignorantia legis non excusat, manchmal auch Ignorantia iuris non excusat oder Ignorantia iuris neminem excusat ist ein Rechtsgrundsatz aus dem römischen Recht, der im deutschen Sprachraum als Volksweisheit „Unwissenheit…
Ius aequum
Ius respicit aequitatem
„Das Recht achtet die Gleichheit“: Gleichheitssatz, wonach alle Menschen vor dem Recht gleich sind.
Iustitiae dilatio est quaedam negatio
„Die Verzögerung der Rechtsgewährung ist gleich ihrer Verweigerung“.
Lex generalis
Eine lex generalis lat. ist ein allgemeines Gesetz. Das allgemeine Gesetz wird vom speziellen Gesetz, der lex specialis verdrängt lex…
Lex dubia non obligat
„Ein zweifelhaftes Gesetz bindet nicht“.
Lex imperfecta
In seltenen Ausnahmen knüpft die Gesetzgebung keine Rechtsfolge an den Tatbestand der Rechtsvorschrift. Sofern es sich hier nicht um redaktionelle…
Nemo testis in propria causa
Mit "nemo testis in propria causa" lat. wird der Grundsatz bezeichnet, dass niemand in eigener Sache Zeuge sein kann.
Nemo iudex in sua causa
„Niemand sei Richter in eigener Sache“: Unbefangenheitsgrundsatz.
Luxuria
„Übermut“: Bewusste Fahrlässigkeit. Siehe auch neglegentia.
Obiter dictum
Ein obiter dictum lat. „nebenbei Gesagtes“ ist eine in einer Entscheidung eines Gerichtes geäußerte Rechtsansicht, die die gefällte Entscheidung nicht…
Patere legem quam ipse fecisti
„Nimm das Gesetz hin , das du selbst gemacht hast!“ . D. h. „Halte die Regel ein, die du dir…
Ratio legis
Unter der Ratio des Gesetzes lateinisch ratio legis oder ''Ratio einer Norm'' verstehen Juristen den zu Grunde liegenden Hauptgedanken einer…
Quod non est licitum lege, necessitas facit licitum
Was gesetzlich nicht erlaubt ist, erlaubt die Not: Umschreibung des Ausnahmezustandes. Im Notfall kann das Gesetz umgangen werden.
Ratio decidendi
Rubrica legis non est lex
Die Überschrift des Gesetzes ist nicht das Gesetz.
Satz vom ausgeschlossenen Dritten
Der Satz vom ausgeschlossenen Dritten (lat. tertium non datur, wörtlich: „ein Drittes ist nicht gegeben“ oder „ein Drittes gibt es nicht“; engl. Law of…
Suum cuique
Jedem das Seine“: Grundsatz, der bis in die Antike reicht und nach dem jeder–im Sinne einer Umschreibung von allgemeiner Gerechtigkeit–das…
Tertium non datur
Ubi ius, ibi remedium
„Wo Recht ist, ist eine Abhilfe“.
Ubi societas ibi ius
„Where there is society, there is law“ zit. nach Hugo Grotius. „Woes eine Gesellschaft gibt, gibtes ein Gesetz“
Ratio Decidendi
Ratio decidendi lat. „Entscheidungsgrund“ steht für Rechtsansichten in einer Gerichtsentscheidung, die für die Entscheidung tragend sind. Gegensatz ist das ''obiter…
Reine Rechtslehre
Die Reine Rechtslehre ist eine von dem österreichischen Rechtswissenschaftler Hans Kelsen (1881–1973) entwickelte Variante des Rechtspositivismus. Die Reine Rechtslehre ist eine Theorie des positiven Rechts…
Enthymeme
Das Enthymem (gr.: ἐνθύμημα enthýmema „das Erwogene, das Beherzigte, das Argument“) ist ein auf Aristoteles zurückgehender Begriff der Rhetorik bzw. der Argumentationslehre. Man spricht auch von…
Mindermeinung
Der Begriff der Mindermeinung (auch Minderheits- oder – je nach akademischer Disziplin – analog Außenseitermeinung bzw. -position) bezeichnet die in einem Diskurs oder zu einer konkreten Streitfrage vertretenen Meinungen, die nicht der vorwiegend eingenommenen…
Risiken im Mediationsverfahren
Mediationsverfahren bergen einige Risiken, die beachtet werden müssen. Der Mediator ist eine unabhängige und neutrale Vermittlungsperson ohne Entscheidungsbefugnis. Die Eigenverantwortung…
Voluntas
Im österreichischen Recht ist der Begriff "Voluntas" im klassischen Sinne nicht geläufig. Stattdessen spielt der Wille, insbesondere der Vertragswille, eine…
Toleratio
Der Begriff "Toleratio" ist im österreichischen Recht nicht als spezifischer Rechtsbegriff etabliert. Er ist vielmehr ein lateinischer Ausdruck, der allgemein…
Timokratie
In Österreich ist der Begriff "Timokratie" im rechtlichen Kontext nicht gebräuchlich. Historisch stammt der Ausdruck aus der antiken politischen Philosophie…
Straftheorien
Im österreichischen Recht befassen sich Straftheorien mit der Frage, warum und unter welchen Bedingungen Strafe im Rechtssystem gerechtfertigt ist. Anders…
Syndikalismus
Im österreichischen Recht ist der Begriff "Syndikalismus" nicht als solcher definiert oder verankert. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Arbeiterbewegung…
Sophisten
Der Begriff "Sophisten" hat im österreichischen Recht keine spezifische Bedeutung. Stattdessen ist es ein historischer Begriff, der sich auf eine…
Scholastik
Im österreichischen Recht ist der Begriff "Scholastik" direkt nicht verankert, da es sich hierbei um eine historische Bezeichnung handelt, die…
Jean-Jacques Rousseau
Der Begriff "Jean-Jacques Rousseau" ist primär nicht ein Begriff des österreichischen Rechts, sondern der Philosophie und Geistesgeschichte. Jean-Jacques Rousseau war…
Rechtsansicht
Der Begriff "Rechtsansicht" im österreichischen Recht bezieht sich auf die rechtliche Beurteilung einer bestimmten Rechtsfrage oder eines Sachverhalts durch eine…
Rechtsfigur
Im österreichischen Recht wird der Begriff "Rechtsfigur" nicht in der selben Ausführlichkeit wie im deutschen Recht verwendet. Statt einer formalen…
Präzedenzfall
Im österreichischen Rechtssystem spielt der Begriff "Präzedenzfall" eine weniger zentrale Rolle als in Ländern mit einem angloamerikanischen Rechtssystem, wo das…
Perplexität
Im österreichischen Recht bedeutet der Begriff "Perplexität" eine Unklarheit oder Widersprüchlichkeit in rechtlichen Dokumenten oder Bestimmungen. Falls ein rechtlicher Text,…
Partikularismus
Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Partikularismus" auf die unterschiedlichen rechtlichen Regelungen und Rechtssetzungen innerhalb der verschiedenen Bundesländer. Österreich…
Paragrafenreiter
Der Begriff "Paragrafenreiter" ist kein offizieller juristischer Begriff und wird umgangssprachlich verwendet, sowohl in Österreich als auch in anderen deutschsprachigen…
Ordinarius
Im österreichischen Rechtssystem bezieht sich der Begriff "Ordinarius" auf eine Position im Bereich des universitären Dienstrechtes. Genauer gesagt handelt es…
Politically Correctness
Der Begriff "Political Correctness" ist kein feststehender juristischer Begriff im österreichischen Recht. Vielmehr handelt es sich um ein gesellschaftliches und…
Nullum
Im österreichischen Recht findet der Begriff "Nullum" selbst keine spezifische Verwendung wie im deutschen Recht. Allerdings gibt es im österreichischen…
Nemo me impune laccesit
Der Ausdruck "Nemo me impune lacessit" bedeutet wörtlich übersetzt "Niemand greift mich ungestraft an" und ist ursprünglich das Motto des…
Marxismus
Der Begriff "Marxismus" hat keine spezifische rechtliche Definition im österreichischen Recht. Marxismus ist primär eine politische und wirtschaftliche Theorie, die…
Legitimität
Im österreichischen Recht wird der Begriff "Legitimität" nicht als isolierter juristischer Fachbegriff verwendet, wie es manchmal in der politikwissenschaftlichen Theorie…
Legaltheorie
Legaltheorie im österreichischen Recht bezieht sich auf die theoretische Auseinandersetzung mit den Grundlagen, Prinzipien und der Anwendung von Recht innerhalb…
Kommunismus
Im österreichischen Recht ist der Begriff "Kommunismus" nicht klar und spezifisch definiert. Kommunismus ist primär ein politisches und wirtschaftliches System…
Justitiae dilatio est quaedam negatio
Der Begriff "Justitiae dilatio est quaedam negatio" stammt aus dem Lateinischen und bedeutet übersetzt: "Verzögerte Gerechtigkeit ist eine Art der…
Justitia
Im österreichischen Recht steht der Begriff "Justitia" symbolisch für das Ideal der Gerechtigkeit und wird häufig in Zusammenhang mit der…
Facta sunt protentiori verbis
Der Ausdruck "Facta sunt potentiori verbis" stammt aus dem Lateinischen und bedeutet übersetzt "Taten sind mächtiger als Worte". Im österreichischen…
Faustrecht
Im österreichischen Recht ist der Begriff "Faustrecht" nicht im Sinne eines gesetzlich definierten Begriffs bekannt. Vielmehr handelt es sich um…
Ethik
Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Ethik" primär auf Bereiche, die mit moralischen Grundsätzen und Tugenden innerhalb rechtlicher Rahmenbedingungen…
Definition
Im österreichischen Rechtssystem bezeichnet der Begriff "Definition" grundsätzlich die klare und präzise Abgrenzung und Erklärung von rechtlichen Begriffen und Sachverhalten…
Cogitationis poenam nemo patitur
"Cogitationis poenam nemo patitur" ist ein lateinisches Rechtsprinzip, das übersetzt bedeutet: "Für Gedanken allein erleidet niemand Strafe." Dieses Prinzip ist…
Despotie
Der Begriff "Despotie" wird im österreichischen Recht nicht als spezifischer Rechtsbegriff verwendet. In der allgemeinen Sprache bezeichnet Despotie eine Regierungsform,…
Advocatus dubii
Der Begriff "Advocatus dubii" findet im österreichischen Recht keine offizielle oder spezifische Anwendung und ist vielmehr ein allgemein bekanntes, aus…
Überzeugung
Im österreichischen Recht spielt der Begriff "Überzeugung" in unterschiedlichen Kontexten eine Rolle, insbesondere im Bereich der Beweiswürdigung in einem Gerichtsverfahren.…
Aussage
Im österreichischen Recht wird der Begriff "Aussage" insbesondere im Strafprozessrecht verwendet, um die Erklärung einer Person zu bezeichnen, die dieser…
Antinomie
Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Antinomie" einen Widerspruch oder Konflikt zwischen gleichrangigen Rechtsnormen, der sich in der Praxis ergeben…
Anomietheorie
Der Begriff "Anomietheorie" ist primär aus der Soziologie bekannt und wird nicht spezifisch im österreichischen Recht verwendet. In der klassischen…
Aszendent
Im österreichischen Recht wird der Begriff "Aszendent" vor allem im Kontext des Erbrechts und des Familienrechts verwendet. Aszendenten sind in…
Anthropologie des Rechts
Die „Anthropologie des Rechts“ im Kontext des österreichischen Rechts lässt sich als die Untersuchung der menschlichen Dimension von rechtlichen Strukturen…
Anregung
Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Anregung" in der Regel den Anstoß oder die Anbahnung eines Verwaltungs- oder gerichtlichen Verfahrens…
Anomie
Im österreichischen Recht wird der Begriff "Anomie" nicht explizit verwendet. Anomie ist ursprünglich ein soziologischer Begriff, der eine gesellschaftliche Zustand…
Aristokratie
Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Aristokratie" auf die historische soziale Klasse des Adels. Im modernen rechtlichen Kontext gibt…
Effektivitätsverlust
Ziel einer Rechtsordnung ist die Deckung normativer und faktischer Geltung. Wenn Rechtsnormen auf Dauer missachtet oder nicht angewendet oder nicht…
Öffentliche Meinung
Im österreichischen Recht ist der Begriff "öffentliche Meinung" nicht explizit in Gesetzen definiert oder geregelt wie dies unter Umständen in…
Kelsen
Gemeinwohl
Gemeinwohl ist die Kurzbezeichnung für "Wohl der Allgemeinheit" bezeichnet.
Konstitution
Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Konstitution" allgemein auf die Verfassung eines Staates, also die Gesamtheit der grundlegenden Rechtsnormen,…
Bestimmtheit
Bestimmtheit ist die eindeutige Klarheit oder zweifelsfreie Verständlichkeit eines Umstands. Literatur Brehm, W./Kleinheisterkamp, T., Die Bestimmtheit des Pfändungsbeschlusses, JuS 1998,…
Bestimmtheitserfordernis
Bestimmtheitserfordernis ist die aus dem Grundsatz der Rechtssicherheit folgende Anforderung an Rechtssätze, - bei Anwendung der Methoden der Rechtswissenschaft -…
Volenti non fit injuria
"Volenti non fit injuria" ist ein lateinischer Rechtsgrundsatz, der allgemein bedeutet, dass einer Person, die sich freiwillig in eine riskante…
Psychische Kausalität
Es gibt drei Varianten. Es geht um das Setzen einer blosen Bedingung zum Willensentschluss eines anderen, welcher zum Schaden führt.…
Analogieverbot
Das Analogieverbot im Strafrecht bedeutet, dass strafrechtliche Normen nicht auf Sachverhalte angewendet werden dürfen, die vom Gesetz nicht ausdrücklich erfasst…
Kriminologie
Kriminologie ist die wissenschaftliche Disziplin, die sich mit der Erforschung von Kriminalität, ihrer Ursachen, Folgen und Prävention sowie dem Verhalten…
Putativgefahr
Nullum poena sine lege
Lat. keine Strafe ohne Gesetz.
Beendeter Versuch
Im österreichischen Strafrecht ist der Begriff des "beendeten Versuchs" relevant, wenn es darum geht, die verschiedenen Stadien eines Delikts zu…
Nulla poena sine lege praevia
Nulla poena sine lege certa
Unrecht
Unrecht: ist ein tatbestandsmäßiges und rechtswidriges Verhalten (dh. Tatbestandsmäßigkeit und Rechtswidrigkeitbilden zusammen Unrecht). Unrecht ist eine Handlung, die gegen die Rechtsordnung als Ganzes verstößt.…
Strafzwecktheorie
Die Strafzwecktheorien beschäftigen sich mit der Legitimation und dem Sinn und Zweck staatlichen Strafens. Man unterscheidet zwei Arten von Strafzwecktheorien:…
Straftheorie
Omissio libera in causa
Die omissio libera in causa lat. wörtlich für: freie Unterlassung in der Ursache ist eine Rechtskonstruktion. Sie ist das Äquivalent…
Mens rea
Im österreichischen Strafrecht ist der Begriff "Mens rea" nicht als solcher bekannt, da es sich um einen Fachausdruck aus dem…
Generalprävention
Nullum crimen sine lege
nullum crimen sine lege ''lat.'': „kein Verbrechen ohne Gesetz“ ist ein fundamentaler Grundsatz des modernen Strafrechts. Er besagt, dass eine…
Beneficium cohaesionis
Wird im Strafprozess durch ein Rechtsmittel ein Urteil geändert, wirken sich die vorteiligen Änderungen auch auf die anderen Beteiligten aus,…
Moralische Person
Eine moralische Person ist ein Personenzusammenschluss, der vom Recht anerkannt und keine natürliche Person ist. Im Gegensatz zu den juristischen…
Guter Glaube
Guter Glaube lat. ''bona fides'' spielt vor allem beim Gutglaubensschutz als Vertrauensschutz in einen Rechtsschein eine Rolle. Der Begriff "Guter…
Mala fides
Schlechter Glauben: Bösgläubigkeit.
Legibus idcirco omnes servimus ut liberi esse possimus
„Den Gesetzen gehorchen wir nur deswegen, um frei sein zu können“ Cicero, pro Cluentio 53, 146.
Non ex regula ius sumatur, sed ex iure quod est regula fiat
„Keine Regel ergibt das Recht, sondern aus dem Recht wird die Regel gebildet“. …
Nemo turpitudinem suam allegans auditur
„Niemand wird gehört, der sich auf seine eigene Schändlichkeit beruft“.
A iure nemo recedere praesumitur
„Rechtsverzicht darf nicht ohne weiteres vermutet werden“.
Cessante ratione legis cessat ipsa lex
„Fällt der Sinn eines Gesetzes weg, so fällt das Gesetz selbst weg.“
Präimplantationsdiagnostik
Präimplantationsdiagnostik kurz PID ist die genetische Analyse befruchteter Eizellen vor der Implantation. Im Gegensatz zu Pränatale Diagnostik PND verboten, wenn…
Patientenautonomie
Auch in Abhängigkeitsverhältnis zum Arzt muss der Patient als freies Subjekt anerkannt werden, symmetrisches Anerkennungsverhältnis zwischen Arzt und Patienten. Dies…
Better Law Approach
Der Begriff "Better Law Approach" ist im österreichischen Recht nicht explizit als solcher bekannt. Er ist eher im Zusammenhang mit…
Personalitätsprinzip
Im österreichischen Recht gibt es den Begriff des "Personalitätsprinzips" nicht in der Weise, wie er im deutschen Recht verwendet wird.…
Todesstrafe
Die Todesstrafe ist im österreichischen Recht nicht vorgesehen und wurde vollständig abgeschafft. Österreich hat in seiner Rechtsordnung festgelegt, dass das…
Nulla poena sine culpa
Die lateinische Formel „nulla poena sine culpa“ drückt eine der wesentlichen Rechtsregeln aus: Niemand darf für eine Tat bestraft werden,…
Radbruch’sche Formel
Die **Radbruch'sche Formel** ist ein rechtstheoretisches Konzept des deutschen Rechtsphilosophen Gustav Radbruch. Sie bezieht sich auf das Spannungsverhältnis zwischen **Rechtssicherheit**…