Sozialrecht

Der Erstattungskodex (kurz EKO) enthält die von Krankenkassen bezahlten Arzneimittel und deren Preise. Der Kodex wurde erstmals am 1. Januar 2005 vom…

Hacklerregelung wird im allgemeinen Sprachgebrauch für zwei Pensionsregelungen verwendet:  Die ''Hacklerregelung für Langzeitversicherte'' gilt für Männer geboren bis 1954 und…

Das Hausbetreuungsgesetz gilt für pflegebedürftige Personen ab Pflegestufe drei sowie für jene in Pflegestufe eins und zwei, die auf Grund…

Die Sozialhilfe ist eine staatliche Mindestsicherung auf der untersten Ebene. Sie soll hilfebedürftigen Menschen die Führung eines menschenwürdigen Lebens ermöglichen.…

Die Schwerarbeitsverordnung regelt die beruflichen Tätigkeiten die als Schwerarbeit gelten. Die Sozialversicherung bestimmt über Listen welche Berufe für wen als…

Das Bundespflegegeldgesetz und die entsprechenden Gesetze der Bundesländer, die mit Wirkung vom 1. Juli 1993 in Kraft getreten sind, brachten eine völlige…

Das Allgemeine Pensionsgesetz (APG) regelt seit dem 1. Jänner 2005 das Pensionssystem für alle in Österreich in der Pensionsversicherung versicherten Personen, die ab dem 1. Jänner…

Die Notstandshilfe ist eine soziale Transferleistung. Wenn man kein Arbeitslosengeld mehr bekommt und noch keine Arbeit gefunden wurde, erhält man…

Der Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) der Republik Österreich ist ein vom Finanzministerium verwalteter Fonds zur Familienpolitik. Er wurde zur Zeit der ÖVP-Alleinregierung durch das BGBl. Nr. 376/1967, das am 1. Jänner 1968…

Die vom Einkommen der Eltern unabhängige Familienbeihilfe wird automatisch nach der Geburt des Kindes gewährt. Ein Antrag auf Familienbeihilfe muss nicht gestellt…

Ziel der Mitteilungspflicht Aufdeckung von Kindeswohlgefährdungen durch Einbeziehung des Wissens von Berufsgruppen und Institutionen, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten…

Formen der Zusammenarbeit und der Konfrontation zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Quelle https://termcoord.eu/wp-content/uploads/2016/07/glossary-of-labour-and-the-trade-union-movement.pdf

Formen der Pflegefreistellung Pflegefreistellung im Krankheitsfall Erweiterte Pflegefreistellung im Krankheitsfall Pflegefreistellung zur Betreuung eines Kindes Pflegefreistellung zur Begleitung eines erkrankten…

Erkrankt die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer während des Urlaubs, werden die auf Werktage fallenden Krankenstandstage, an denen sie bzw. er arbeitsunfähig war,…

Die urlaubsrechtliche Verjährungsfrist beginnt mit dem Ende des Urlaubsjahres, in dem der Urlaub entstanden ist, und endet zwei Jahre später.…

Der konkrete Urlaubstermin sowie die Dauer des Urlaubs sind zwischen den Arbeitsvertragsparteien zu vereinbaren. Grundsätzlich hat die Urlaubsvereinbarung so zu…

Das Urlaubsgesetz gilt für Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigte in gleicher Weise. Der zustehende Urlaubsanspruch steht im Verhältnis zur jährlich zu leistenden…

Das Urlaubsausmaß bemisst sich nicht nur nach der Dienstzeit im laufenden Arbeitsverhältnis. Für die Höhe des Urlaubsausmaßes sind zudem bestimmte,…

Das Ausmaß des Pflegegeldes richtet sich nach dem Pflegebedarf. Es sind sieben Stufen vorgesehen. Erforderlich ist ein Pflegebedarf von mehr…

Das Pflegerecht gewinnt in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung. Der Bedarf an Pflege und die dafür zur Verfügung…

Ist die Pflegebedürftigkeit gegeben, besteht die Möglichkeit eine finanzielle Unterstützung vom Bund zu beantragen. Somit ist gewährleistet, dass jeder, der…

Im österreichischen Recht wird der Begriff "Existenzminimum" im Kontext des Exekutionsrechts und des Unterhaltsrechts verwendet. Es bezieht sich auf den…

Der Begriff "Entgeltpunkt" ist spezifisch für das deutsche Rentenversicherungssystem und wird im österreichischen Recht nicht verwendet. In Deutschland bezieht sich…

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Arbeitspflicht" auf die vertragliche Verpflichtung eines Arbeitnehmers, die vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen.…

Im österreichischen Sozialrecht geht es um die gesetzliche Absicherung sozialer Risiken und Bedürfnisse der Bevölkerung, wie Krankheit, Alter, Arbeitslosigkeit, Unfall…

§ 8 ArbVG Kollektivvertragsangehörigkeit Kollektivvertragsangehörig sind, sofern der Kollektivvertrag nicht anderes bestimmt, innerhalb seines räumlichen, fachlichen und persönlichen Geltungsbereiches 1.…

§ 12 ArbVG Außenseiterwirkung (1) Die Rechtswirkungen des Kollektivvertrages treten auch für Arbeitnehmer eines kollektivvertragsangehörigen Arbeitgebers ein, die nicht kollektivvertragsangehörig…

Definition: Teilarbeit liegt vor, wenn die vereinbarte Wochenarbeitszeit die gesetzliche Normalarbeitzeit oder eine durch Normen der kollektiven Rechtsgestaltung festgelegte kürzere…

Normalarbeitszeit - Stellt keine Überstundenarbeit dar. Tägliche Normalarbeitszeit beträgt acht Stunden. Wöchentlich darf sie nicht 40 Stunden überschreiten. Die Mittagspausen zählen…

Es beziehen alle ehemaligen Arbeitnehmer Pensionisten eine Pension die allerdings nicht den gleichen Berechnungsgrundlagen, wie z. B. Durchrechnungszeiten, unterliegen. Beamte…

Als Höchstbeitragsgrundlage wird eine monatliche Einkommensschwelle bezeichnet, oberhalb derer das Einkommen eines Versicherten zur österreichischen Sozialversicherung beitragsfrei bleibt. Versicherungsbeiträge werden…

Einkommensschema für öffentliche FunktionsträgerInnen mit einem funktionsbezogen gestaffelten Schlüssel. Quellen http://www.parlament.gv.at/PERK/GL/ALLG/Alle.shtml

SV ist eine Abkürzung, die entweder für Sachverständiger oder für Sachverhalt stehen kann.

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Anrechnung" auf verschiedene rechtliche Kontexte, vor allem im Zivilrecht und im Steuerrecht. 1.…

In Österreich bezieht sich der Begriff "Aufwandsentschädigung" auf Zahlungen, die für die Abgeltung von tatsächlich entstandenen Auslagen oder Mehraufwendungen geleistet…

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Ausbildungsförderung" auf verschiedene Formen der finanziellen Unterstützung, die Personen während ihrer Ausbildung oder…

Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Ausbildungsverhältnis" das rechtliche Verhältnis zwischen einem Lehrling und einem Lehrberechtigten, also in der Regel…

Europarecht Nach Art. 44 AEUV (früher Art. 38 EGV) kann ein Mitgliedsstaat bei der Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus einem anderen…

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Auslandsbeschäftigung" auf eine Beschäftigungstätigkeit, die von einem Arbeitnehmer, der in Österreich angestellt ist,…

Im österreichischen Recht gibt es den spezifischen Begriff "Auslandskrankenschein" nicht, dieser ist eher im deutschen Kontext gebräuchlich. Allerdings gibt es…

Im österreichischen Recht beziehen sich die Ausbildungskosten auf Ausgaben, die im Rahmen der beruflichen Aus- und Weiterbildung anfallen. Diese Kosten…

Im österreichischen Recht wird der Begriff "Ausgleichszulage" im Zusammenhang mit der Pensionsversicherung verwendet. Die Ausgleichszulage ist eine Leistung, die sicherstellt,…

Beendigung des Anspruchs auf Krankengeld. Die Dauer des Bezugs von Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit ist nicht tatsächlich unbegrenzt.

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Auslösewert" in der Regel auf das Mietrecht, insbesondere im Zusammenhang mit dem Mietrechtsgesetz…

Krankengeld ist im österreichischen Sozialversicherungssystem unter dem Begriff „Krankengeld“ bekannt und stellt eine Leistung dar, die unter bestimmten Bedingungen gewährt…

Im österreichischen Recht wird der Begriff "Mehrbedarf" insbesondere im Kontext der Sozialhilfe und der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) verwendet. Mehrbedarf bezieht…

Der Begriff "Lohndrift" ist spezifisch ein Begriff, der primär im deutschen Kontext verwendet wird und im österreichischen Recht keine formelle…

Im österreichischen Recht ist der Begriff "Barwertverordnung" nicht gebräuchlich. Allerdings gibt es im österreichischen Kontext Regelungen und Begriffe, die sich…

Im österreichischen Recht ist der Begriff "Lohnausfallprinzip" nicht direkt als solcher kodifiziert, aber es gibt mehrere Bestimmungen im Arbeits- und…

Im österreichischen Recht wird der Begriff "Behinderte" in mehreren Gesetzen definiert und verwendet. Eine grundlegende Definition findet sich im Behinderteneinstellungsgesetz…

Mobbing im österreichischen Recht wird nicht explizit in einem bestimmten Gesetzestext oder Paragraphen definiert, steht jedoch in engem Zusammenhang mit…

Das BAföG ist eine der Leistungen der Ausbildungsförderung. Mit ihm soll einerseits Chancengleichheit bei der Ausbildung hergestellt, andererseits die Inanspruchnahme…

Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Pflegekind" ein Kind, das nicht bei seinen leiblichen Eltern lebt, sondern in einer Pflegefamilie…

Pflicht des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer im Rahmen des Arbeitsverhältnisses auch tatsächlich zu beschäftigen. Sie entfällt nur ausnahmsweise, wenn überwiegende Interessen…

Im österreichischen Recht gibt es keine spezifische gesetzliche Regelung, die sich direkt auf "Outplacement-Beratung" bezieht. Der Begriff wird in Österreich…

Im österreichischen Recht verweist der Begriff "Beratung" auf verschiedene Kontexte, je nach spezifischem Rechtsbereich, in dem er angewendet wird. Hier…

Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff "Verfahrenshilfe" (in Deutschland als "Prozesskostenhilfe" bekannt) eine staatliche Unterstützung für Parteien eines gerichtlichen Verfahrens,…

Der Begriff "Berufsunfähigkeit" im österreichischen Recht bezieht sich darauf, dass eine Person aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen ihren bisherigen Beruf nicht mehr…

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Prozesskostenhilfeantrag" auf den Antrag auf Bewilligung von Verfahrenshilfe. Die Verfahrenshilfe ist ein rechtliches…

Im österreichischen Arbeitsrecht wird der Begriff "Betriebsänderung" nicht direkt und spezifisch so bezeichnet wie im deutschen Betriebsverfassungsgesetz. Allerdings gibt es…

Im österreichischen Arbeitsrecht ist die Betriebsratswahl ein wesentlicher Bestandteil der betrieblichen Mitbestimmung. Der Betriebsrat ist die Interessenvertretung der Arbeitnehmer:innen in…

Im österreichischen Recht beschreibt der Begriff "Schonvermögen" die Vermögenswerte, die bei der Berechnung von Ansprüchen auf Sozialhilfe oder Mindestsicherung nicht…

Bei der Mitbestimmung im Betrieb hat der Gesetzgeber dem Arbeitgeber ein Organ gegenübergestellt, welches die Arbeitnehmerinteressen im Betrieb wahrnimmt. Dies…

In Österreich unterliegt die Besteuerung von Renten spezifischen Regelungen des österreichischen Einkommensteuergesetzes (EStG). Renten gelten in Österreich grundsätzlich als Einkünfte…

Die Rentenversicherung in Österreich ist ein Teil des Sozialversicherungssystems und dient der finanziellen Absicherung im Alter sowie bei Erwerbsunfähigkeit. Sie…

In Österreich versteht man unter einer "Bewerbung" im arbeitsrechtlichen Kontext den Prozess, bei dem sich eine Person für eine ausgeschriebene…

Im österreichischen Recht wird der Begriff "Arbeitsplatz" vor allem im Kontext des Arbeitnehmerschutzes behandelt. Der zentrale gesetzliche Rahmen dafür ist…

Im österreichischen Recht wird der Begriff "Tariflohn" nicht verwendet. Stattdessen spricht man von "Kollektivvertrag" und "Kollektivvertragslohn." Ein Kollektivvertrag ist eine…

Im österreichischen Arbeitsrecht ist der Akkordlohn eine spezielle Form des Entgeltsystems, bei dem die Vergütung auf der Grundlage der erbrachten…

Die Sozialversicherung in Österreich ist ein zentrales Element des sozialen Sicherungssystems und dient der Absicherung gegen verschiedene Lebensrisiken. Sie basiert…

Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff "Aussteuer" hauptsächlich auf die Mitgift oder Ausstattung, die insbesondere einer Frau bei ihrer…

Im österreichischen Recht gibt es den Begriff "Betreuungsbonus" als solches nicht, zumindest nicht in einer spezifischen, gesetzlich festgelegten Form wie…

Im österreichischen Recht ist der Begriff "Streikgeld" nicht spezifisch gesetzlich definiert, dennoch existiert er im Kontext der Arbeitskämpfe, insbesondere bei…

Im österreichischen Recht gibt es keinen spezifischen legalen Begriff "Teilhabeanspruch" wie er etwa in Deutschland in Bezug auf die Teilhabe…

Mit Auslösung wird der pauschalierte Aufwendungsersatz bezeichnet, den ein Arbeitgeber an Arbeitnehmer zahlt, die regelmäßig außerhalb der Betriebsstätte arbeiten müssen,…

In Österreich bezieht sich der Begriff "Arbeitsvermittlung" auf die Tätigkeit der Unterstützung von Arbeitsuchenden bei der Suche nach einer Beschäftigung…

Der Begriff "Tarifpluralität" bezieht sich speziell auf das deutsche Arbeitsrecht und wird im österreichischen Recht in dieser Form nicht verwendet.…

Der Begriff "Streikexzess" wird in der österreichischen Rechtsordnung nicht explizit als rechtsdogmatischer Begriff verwendet. In Österreich gibt es keine spezifische…

Im österreichischen Recht existiert der Begriff "Differenzierungsklausel" nicht explizit so, wie er im deutschen Arbeitsrecht bekannt ist. In Österreich gibt…

Der Begriff "Sozialgeld" ist primär im deutschen Recht verankert und bezieht sich dort auf Leistungen, die im Rahmen des Sozialgesetzbuchs…

Während des Urlaubs besteht der Anspruch auf Fortzahlung des Entgelts (Urlaubsentgelt), auch wenn keine Arbeitsleistung erbracht wird. Das Urlaubsentgelt ist…

Ehrenamt bezeichnet die freiwillige, unentgeltliche Tätigkeit einer Person für das Gemeinwohl oder eine gemeinnützige Organisation. In Österreich ist das Ehrenamt…

Im österreichischen Recht bezieht sich das "Unterhaltsprivileg" auf die bevorzugte Behandlung von Unterhaltsansprüchen bei der Pfändung und dem Insolvenzverfahren. Dieses…

Von einer unmittelbaren Diskriminierung spricht man, wenn eine unsachliche Unterscheidung direkt am unzulässigen Differenzierungsmerkmal ansetzt. Eine Situation, in der eine…

Im österreichischen Arbeitsrecht ist der Begriff "Urlaubsanspruch" im Allgemeinen im Urlaubsgesetz (UrlG) geregelt. Der Urlaubsanspruch bezieht sich auf das Recht…

Im österreichischen Recht ist der Begriff "Gleichstellungsvereinbarung" keine fest verankerte Bezeichnung wie im deutschen Recht. Stattdessen wird in Österreich das…

Der Begriff "Weiterbeschäftigungsanspruch" wird in Österreich nicht ausdrücklich als feststehender juristischer Begriff wie im deutschen Arbeitsrecht verwendet. In Österreich ergeben…

Aus Anlass einer Dienstreise sind die verschiedensten Nebenkosten denkbar: Hotelgarage, berufliche Telefongespräche oder Telefaxübermittlungen, Parkgebühren, Maut, Flugticket und Kosten des…

Das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (kurz: ASVG) beinhaltet die zentralen gesetzlichen Bestimmungen zur Sozialversicherung. Es regelt die Pflichtversicherung der unselbständig Erwerbstätigen in Bezug auf |Kranken-, Unfall-…

Der Begriff Väterkarenz wird in Österreich verwendet, das Schlagwort umschreibt Bestrebungen der Familienpolitik, dass neben den Müttern zunehmend auch Väter…

Die Dauer des Grundwehrdienstes beim Bundesheer beträgt sechs Monate. Der Grundwehrdienst ist eine der Präsenzdienstarten. Ein Zivildienst von neun Monaten…

Die bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) ist eine Sozialleistung, die am 1. September 2010 eingeführt wurde. Sie hat die bislang je nach Bundesland unterschiedlich geregelte…

Der Zivildienst ist die häufigste Form des Wehrersatzdienstes bzw. der Wehrdienstverweigerung. Der Zivildienstleistende ZDL, im österreichischen Sprachgebrauch Zivildiener, umgangssprachlich im…

Die Zuschläge zum Arbeitslohn für Sonntags, Feiertags- oder Nachtarbeit werden steuerlich begünstigt. Mit dem Zuschlag zum Grundlohn soll die Leistung…

Als Dienstgeberabgabe, umgangssprachlich auch U-Bahn-Steuer genannt, wird eine Steuer in Wien bezeichnet, die im Jahr 1970 zur Mitfinanzierung der U-Bahn vom Wiener Landtag…

Die Sicherheitsvertrauensperson (SVP) nach dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) ist ein Arbeitnehmer, der eine besondere Funktion in Bezug auf Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und Unfallverhütung in…

Der Österreichische Gewerkschaftsbund ist eine 1945 gegründete überparteiliche Interessenvertretung für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Er ist als Verein konstituiert und gliedert…

Die Landesgesundheitsfonds LGF sind im Gesundheitssystem die öffentlich-rechtlichen Fonds zur Planung, Steuerung und Finanzierung des Gesundheitswesens auf Landesebene.

Betriebshilfe ist eine Sozialleistung und stellt eine Besonderheit der agrarsozialen Sicherung dar. Sofern die Aufrechterhaltung des landwirtschaftlichen Betriebs durch Arbeitsunfähigkeit…

Eine Vollversicherung im Sozialversicherungsrecht liegt dann vor, wenn die betreffende Person kranken-, unfall- und pensionsversichert ist. Grundvoraussetzung dafür ist ein…

Der Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds PRIKRAF dient als öffentlich-rechtlichen Fonds zur Finanzierung der Leistungen von derzeit etwa 45 österreichischen bettenführenden privaten Krankenanstalten PRIKRAF-Krankenanstalten.…

Ein Lehrling bzw. Auszubildender ist eine Person, die sich in einer Berufsausbildung befindet. Die Ausbildung schließt mit einer Prüfung zum…

Die '''Kammer für Arbeiter und Angestellte''', kurz '''Arbeiterkammer''' AK, ist die gesetzliche Interessenvertretung der Arbeitnehmer in Österreich. Ihre rechtliche Grundlage…

Bereitschaftsdienst (in der Schweiz auch Pikettdienst genannt) ist die Zeitspanne, während der sich der Arbeitnehmer, ohne dass er unmittelbar am Arbeitsplatz…

Das Bundesgesetz über die Kammern für Arbeiter und Angestellte und die Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte (Arbeiterkammergesetz 1992 – AKG) bildet die…

Prinzip, nach dem es keine unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion…