Unternehmens- & Gesellschaftsrecht

Mit GmbH & Co KG wird eine Kommanditgesellschaft bezeichnet, bei der der Komplementär eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist. Vorteil…

Absatzmittler (oder auch Intermediäre, englisch merchant intermediaries) sind innerhalb der Distributionspolitik des Marketing Unternehmen, die in der Absatzkette vom Hersteller…

Gesamtheit der geldwerten Rechte, die einer natürlichen oder juristischen Person zustehen. Sind die Vermögensteile eines Unternehmens, die auf der (links…

Aufsichtsrat bei der GmbH Gemäß § 19 GmbHG ist der Aufsichtsrat in bestimmten Fällen vorgesehen: Wenn die GmbH über ein…

Als Anonymes Werk bezeichnet man im Urheberrecht ein Werk ohne Urheberbezeichnung, also ein Werk, das nicht namentlich gekennzeichnet ist. Da…

Es kommt vor, dass jemand einen anderen in bestimmten Rechtshandlungen vertreten muss. Um das tun zu können, wird er sich…

Unter Begebungsvertrag wird im Wertpapierrecht ein Vertrag zwischen dem Aussteller und dem ersten Inhaber eines Wertpapiers verstanden. Allgemeines Bei der…

[embed width="560" height="315] https://www.youtube.com/watch?v=y6-QMlriE0A [/embed] Die Bearbeitung ist ein Begriff des Urheberrechts. Eine Bearbeitung ist eine Abwandlung eines Werkes, die die…

Von einer Dachgesellschaft spricht man, bei einer Gesellschaft (idR Kapitalgesellschaft) die zu dem Zweck gegründet wurde, Anteile an verschiedenen von…

Ein derivatives Finanzinstrument oder kurz Derivat (lat. derivare ‚ableiten‘) ist ein gegenseitiger Vertrag, der seinen wirtschaftlichen Wert vom beizulegenden Zeitwert…

Von einer Einmanngesellschaft spricht man bei der an sich widersprüchlichen Konstruktion einer Gesellschaft mit nur einem Gesellschafter. Möglich ist dies…

https://www.youtube.com/watch?v=IrPun4UjHKA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=10&ab_channel=RechtEasy Der Markeninhaber hat ein Ausschließlichkeitsrecht, dieses ist allerdings nicht unbeschränkt. Hat der Markeninhaber ein Produkt mit seiner Zustimmung in…

Unternehmensrecht Ersparte Aufwendungen sind alle Kosten, die der Unternehmer nach der Kündigung des Bestellers nicht mehr tragen muss. Hierzu zählt auch nicht verwandtes, anderweitig einsetzbares…

Im Wechselrecht gibt es die Einwendungslehre, welche sich mit den Verteidigungsmöglichkeiten des in Anspruch genommenen Wechselschuldners befasst. Es stellt sich…

Ein Einzelunternehmen ist ein von einer natürlichen Person (Einzelunternehmer) geführtes Unternehmen. Diese Person führt das Unternehmen auf eigenen Namen und eigene Rechnung…

Mit Emittent wird ein Unternehmen bezeichnet, das seine Anteilsscheine über die Börse zum Verkauf anbietet (= ausgibt/emittiert). Abgrenzung Davon zu…

Mit Erfindung bezeichnet man eine andwendbare, niederlegungsfähige technische Idee oder Regel, die sich auf die Beherrschung der belebten oder unbelebten…

Die Gewinnverteilung und das Entnahmerecht der Gesellschafter können im Gesellschaftsvertrag geregelt werden. Mangels einer derartigen Vereinbarung regelt das Unternehmensgesetzbuch (UGB)…

Der Gewerbeinhaber kann (freiwillig) für die Ausübung seines Gewerbes einen Geschäftsführer bestellen (fakultativer Geschäftsführer). Abgrenzung Man unterscheidet zum obligatorischen Geschäftsführer.

Rechtliche Qualifikation Die Firma ist der in das Firmenbuch eingetragene Name eines Unternehmers, unter dem er seine Geschäfte betreibt und…

Mit Firmenwert bezeichnet man den Gesamtwert eines Unternehmens, der sich aus dem Substanzwert der Wirtschaftsgüter,dem Wert der mit einem Unternehmen…

Eigenschaften auf einen Blick Vertrieb von Waren des Franchisegebers im eigenen Namen für eigene Rechnung Bindung an das Marketingkozept des…

Sonderregelungen des UGB Freiberufler sind gemäß § 4 Abs 2 UGB vom 1. Buch ausgenommen, können sich ihm aber freiwillig…

Eine Genossenschaft ist ein Zusammenschluss von natürlichen bzw. juristischen Personen, die sich gemeinsam wirtschaftlich fördern. Genossenschaftswesen in Europa Europäische Union Am 23. Februar 2004 hat die…

Das Firmenbuch ist ein öffentliches Verzeichnis (Register), in dem die wichtigsten rechtserheblichen Tatsachen und Rechtverhältnisse von Unternehmen und anderen Institutionen, die dem…

Der Firmenschutz ist in § 37 UGB geregelt und gewährt sowohl Unterlassungs- als auch Schadenersatzansprüche. Gerichtliches Firmenmissbrauchsverfahren Das Firmenbuchgesetz regelt,…

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (abgekürzt meist GmbH, früher auch oft GesmbH bzw. Ges.m.b.H.) ist eine juristische Person des Privatrechts und zählt zur Gruppe der Kapitalgesellschaften. Rechtsgrundlagen Zentrale Rechtsquelle ist das Gesetz…

Wird eine Vertretungsmacht der Geschäftsführer als Organe der Vorgesellschaft und mit Wirkung für dies bejaht, so ergibt sich hieraus zwingend…

Unter Herstellungskosten versteht man im betrieblichen Rechnungswesen einen ursprünglichen Bewertungsmaßstab für in der Produktion hergestellte Vermögensgegenstände und Wirtschaftsgüter. Allgemeines und Abgrenzungen In Österreich gibt es eine Legaldefinition des Begriffs Herstellungskosten (§ 203 UGB). Danach handelt…

Die Konstruktion des Gesellschaftsvermögens als Gesamthandschaft wird ungeachtet des Umstandes, dass der Gesellschaft keine umfassende Rechtspersönlichkeit zukommt, so gesehen, dass Personengesellschaften des…

An einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht (GesnbR) beteiligen sich zwei oder mehrere natürliche Personen oder Gesellschaften, sie ist eine Personengesellschaft. Sie bringen ihre Arbeitskraft oder Vermögensgegenstände…

Wird im UGB nicht definiert, Lehre und Rsp verstehen darunter eine: selbstständige auf Dauer angelegte und Berufsmäßig organisierte idR auf…

Der Handelsvertreter, veraltet: Agent lat.: agens, ist selbständiger Gewerbetreibender, der damit beauftragt ist, für einen anderen oder mehrere andere Unternehmer…

Immaterialgüterrechte (in der Alltagssprache auch "Recht des geistigen Eigentums") sind Vermögensrechte an verselbstständigten geistigen Gütern. Sie umfassen den Schutz aller…

Das Gesellschaftsrecht regelt das Innen- und Außenverhältnis von Gesellschaften. Verfolgen mehrere Personen einen gemeinsamen Zweck können sie zu Verfolgung desselben…

Schon bei der Vor-GmbH ist bei der Haftung zwischen dem Handelnden regelmäßig: Geschäftsführer und den Gesellschaftern zu unterscheiden. Bezüglich des…

Inventur bezeichnet den für die Erstellung eines Inventars nötigen Vorgang. Das Inventar § 191 UGB ist das Verzeichnis aller zum…

Juristische Person ist jeder von der natürlichen Person verschiedene Träger von Rechten und Pflichten. Es ist jedes juristische Gebilde, das…

Incoterms (englisch International Commercial Terms; deutsch ‚Internationale Handelsklauseln‘) sind eine Reihe freiwilliger Klauseln zur Auslegung handelsüblicher Vertragsformeln im internationalen Warenhandel. Einzelheiten Die Incoterms wurden von der Internationalen Handelskammer (International Chamber…

Als Kaufvertrag bezeichnet man in den Rechtswissenschaften einen Schuldrecht schuldrechtlichen Vertrag mit dem Ziel des Eigentum swechsels an einer Sache…

Mit indikativem Angebot wird (insbesondere im Vergaberecht und bei Unternehmenskäufen mit einem Bieterverfahren) ein unverbindliches erstes Angebot bezeichnet, das Bewerber…

Ein Investmentzertifikat ist ein sachenrechtliches Wertpapier. Es verbrieft den Miteigentumsanteil an den Vermögenswerten eines Investmentfonds. Ein Investmentfonds ist ein aus…

Kartellrecht ist ein Teil des Wirtschaftsrechts. Im engeren Sinne besteht ''Kartellrecht'' aus den Regelungen bezüglich wirtschaftlicher Kartelle, die zwischen Unternehmen…

Eine Kommanditgesellschaft KG ist eine Personengesellschaft, in der sich zwei oder mehr natürliche Personen oder juristische Personen zu einem beliebigen…

Ist in § 355 UGB geregelt. Man unterscheidet echten Kontokorrent wieder Split in eigentlichen und uneigentlichen eig ein Unternehmer beteiligt…

Ein Lichtbildwerk im Sinne der Berner Übereinkunft ist gem. Erwägungsgrund 17 der EU-Schutzdauerrichtlinie ein individuelles, fotografisches Werk, das die eigene geistige Schöpfung des Urhebers darstellt und in dem seine Persönlichkeit zum Ausdruck kommt. Der…

Kollegialorgane sind Organe, denen mehrere Personen als Organwalter zugeordnet sind, zum Beispiel der Vorstand einer Aktiengesellschaft, ein Aufsichtsrat, ein Verwaltungsrat…

Kommanditist Teilhafter ist die Bezeichnung für einen Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft KG oder einer Kommandit-Erwerbsgesellschaft KEG.1 In der Schweiz heißt er…

Beim Kommissionsagenten handelt es sich um einen Kaufmann, der ständig damit betraut ist, Waren im eigenen Namen zu verkaufen oder…

Die Leerkassettenvergütung auch Urheberrechtsabgabe ist die gesetzlich verordnete Abgabe auf Speichermedien, die zur Aufzeichnung urheberrechtlich geschützter Werke genutzt werden können.…

Kommissionär ist die Bezeichnung für einen selbstständigen Kaufmann österr. Recht: Unternehmer, der Waren oder Wertpapiere nicht auf eigene Rechnung, sondern…

Ein Komplementär ist der persönlich haftende Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft KG. RechtEasy.at - Eselsbrücke: "Da macht er dir ein Kompliment und…

https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Eine Marke ist ein eingetragenes Kennzeichenrecht, welches Waren- und Dienstleistungen schützt. Die Marke muss geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen…

Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren…

Von einer Markenrechtsverletzung spricht man, wenn Dritte unbefugt ein eingetragene Marke im geschäftlichen Verkehr verwenden. Eine Nutzung durch Private im…

Bei der materiellen Wechselstrenge geht es um den Einwendungsausschluss, man darf dem "neuen" Inhaber keine Einwendungen entgegen bringen, die man…

Mergers & Acquisitions (M&A) ist ein Sammelbegriff für Transaktionen im Unternehmensbereich wie Fusionen von Gesellschaften und Unternehmensverkäufe und -käufe, sowie Sonderformen wie Übernahmeangebote (ggf. als feindliche Übernahmen), Betriebsübergänge, fremdfinanzierte Übernahmen, Spin-offs, Carve-outs oder Unternehmenskooperationen. Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmensberater, Wirtschaftsprüfer oder Investmentbanken befassen sich…

Von negativer Publizität spricht man beim Firmenbuch und Vereinsregister, wenn einzutragende Tatsachen, die nicht eingetragen wurden, keine Wirkung gegen Dritte…

Bei einem offenkundigen Mangel handelt es sich um einen Ausschluss der Gewährleistung. Ein offenkundiger Mangel liegt dann vor, wenn er…

Das Patentgesetz 1970 regelt den Schutz technischer Erfindungen. Für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik werden, sofern sie neu sind…

Das Presserecht ist ein Teilbereich des Medienrechtes, der sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Presse befasst. Pressebegriff Unter Presse im Sinne der Landespressegesetze versteht man…

Die offene Gesellschaft (OG) ist eine Rechtsform, die seit 1. Januar 2007 nicht mehr auf den Betrieb eines Handelsgewerbes beschränkt ist. Die OG gehört zu…

Ein Patent schützt Erfindungen. Diese muss neu und erfinderisch sein. Zum Zeitpunkt der Anmeldung darf sie nicht veröffentlicht sein -…

Der Oberste Patent- und Markensenat (OPMS oder OPM) war eine zur Entscheidung über Rechtsmittel gegen bestimmte Entscheidungen des Österreichischen Patentamts zuständige Behörde. Er wurde mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle…

Das Patentblatt ist das Kundmachungsorgan des Patentamts. Nach § 79 Patentgesetz haben Verordnungen des Präsidenten des Patentamts durch Veröffentlichung im…

Erteilungsbefugnis Die Prokura ist eine ins Firmenbuch einzutragene, widerrufliche, in ihrem Umfang gesetzlich festgelegte und unbeschränkbare Vollmacht. Sie kann nur…

Das Recht am eigenen Bild oder Bildnisrecht ist eine besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es besagt, dass jeder Mensch grundsätzlich…

Wenn ein Kauf für beide Teile ein unternehmensbezogenes Geschäft ist und der Käufer Mängel an der Ware erkennt, muss er…

Eine Stiftung ist eine Einrichtung, die mit Hilfe eines Vermögens einen vom Stifter festgelegten Zweck verfolgt. In Österreich gibt es…

Mit Stammeinlage wird der von jedem GmbH-Gründer zu erbringende Mindestanteil bezeichnet. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/stammkapital.php 27.10.2014

Spaltung entspricht dem betriebswirtschaftlichen Tatbestand des Spin out oder Spin off. Folgende Arten der Spaltung von Unternehmen werden unterschieden: Aufspaltung…

Als Stammkapital bezeichnet man die bei einer GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH zu erbringende Kapitaleinlage. Es entspricht dem Grundkapital…

Das Stiftungsgeschäft stellt eine schriftlich festgehaltene, verbindliche Willenserklärung des Stifters dar, in dem er ein Vermögen einem in der Satzung…

Ein Handelsbrauch auch Usance ist eine durch kollektive Übung verbindlich gewordene kaufmännische Verkehrssitte meist für bestimmte Geschäftszweige. Im Gegensatz zum…

Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentums der Urheber im weiteren Sinn. Das Urheberrechtsgesetz als zentrales Gesetz enthält die erlassenen gesetzlichen Bestimmungen und macht diesen Schutz…

Die Valutaklausel (auch als Währungsklausel bezeichnet) ist eine spezielle Form der Wertsicherungsklauseln (auch Preisklauseln bezeichnet). Es meint eine vertragliche Vereinbarung,…

Das österreichische Patentamt erhebt Verfahrensgebühren. Dabei gibt es keine Gleichheitswidrigkeit von Bestimmungen des PatentamtsgebührenG betreffend die Festlegung einer Verfahrensgebühr für…

https://www.youtube.com/watch?v=GV-bvWhbxs0&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=6&ab_channel=RechtEasy Eine Verbandsmarke ist eine Marke die von einem Verband (in der Regel eine Interessensvertretung, zum Beispiel eine Kammer) registriert wird. Der Verband…

Das Zentrale Vereinsregister (ZVR) ist ein beim Bundesministerium für Inneres eingerichtetes öffentliches Register, in dem alle österreichischen Vereine eingetragen sind.…

Umwandlung beschreibt die Gesellschaftsrecht gesellschaftsrechtliche Reorganisation von Unternehmen. Umwandlungen sind häufig Folge von Unternehmenszusammenschlüssen oder -veräußerungen, Umstrukturierungen in Konzernen und…

Das Unternehmensgesetzbuch UGB behandelt das Unternehmensrecht. Allgemeines Mit 1. Jänner 2007 wurde das ''Handelsgesetzbuch'' HGB mit dem ''Handelsrechts-Änderungsgesetz'' HaRÄG, BGBl…

Im Zuge der Reform des Handelsrechts jetzt: Unternehmensrechts ist an die Stelle des Begriffs „Kaufmann“ der Begriff des Unternehmers getreten.…

Die Statuten bilden die Grundlage der Organisation eines Vereins. Die Gestaltung der Organisation steht den Gründerinnen/den Gründern des Vereins im Rahmen der…

Das Versicherungsrecht ist eine Rechtsmaterie, die als unselbstständiger Teil des Unternehmens- und bürgerlichen Rechts die Beziehungen zwischen Privaten und Versicherungsunternehmen regelt und zugleich den Bereich der Versicherungsaufsicht als…

Die Vinkulation lat. vinculum: Band, Fessel ist ein Begriff aus dem Gesellschaftsrecht, mit dem das satzungsmäßige Zustimmungserfordernis einer Kapitalgesellschaft für…

Das Versicherungsvertragsrecht ist Bestandteil der Vertragsversicherung. Im einzelnen sind die Rechtsbereiche der Vertragsversicherung Versicherungsvertragsrecht Versicherungsaufsichtsrecht Versicherungsvermittlungsrecht Versicherungssteuerrecht Versicherungsunternehmensrecht Das Versicherungsvertragsrecht…

Der Begriff "Widerspruch" kann mehrere Bedeutungen haben:   § 442a Abs 1 ZPO: Gegen ein Versäumungsurteil kann Widerspruch nach § 397a erhoben…

Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt das Recht eines Benutzers einer technischen Erfindung, der diese, unveröffentlicht, vor Anmeldung bzw. dem Prioritätstag…

Europäische Werberegelungen Im europäischen Recht ist zwar die Werbefreiheit garantiert, es gibt aber kein allgemeines europäisches Werberecht. Die Werbefreiheit stützt sich auf zwei Säulen:…

[embed width="560" height="315] https://www.youtube.com/watch?v=uOjINsTeYEw [/embed] Ein Werk ist eine geschützte oder eine schützbare Schöpfung im Sinne des Urheberrechts. Das zentrale…

Die Zahlungsbilanz erfasst für einen bestimmten Zeitraum wertmäßig alle wirtschaftlichen Transaktionen zwischen Inländern und Ausländern und gibt Auskunft über die ökonomische Verflechtung einer Volkswirtschaft mit dem Ausland.

Zins (lateinisch census‚ „Abschätzung“) ist in der Wirtschaft das Entgelt, das der Schuldner dem Gläubiger als Gegenleistung für vorübergehend überlassenes Kapital zahlt.…

Das Änderungsverbot im Urheberrecht ist das Verbot, ein ohne Zustimmung des Urhebers oder Rechtsinhabers genutztes Werk zu verändern. § 57…

Termingeschäfte (auch Zeitgeschäfte; englisch forward oder englisch future) sind Finanzkontrakte, bei denen sich die Vertragsparteien verpflichten, die gegenseitige Erfüllung (Zahlung und Lieferung) über mehr als zwei Handelstage hinaus auf einen vereinbarten Zeitpunkt zu verschieben. Dies können Finanzinstrumente verschiedener Art sein.…

Zinseszins (englisch compound interest) ist im Finanzwesen ein fälliger Zins, der dem Kapital hinzugefügt (kapitalisiert) und künftig zum geltenden Zinssatz zusammen mit dem Kapital verzinst wird.

Bei einem Konzessionssystem handelt es sich um die Entstehung einer juristischen Person, die an eine konstitutive, also rechtsbegründende behördliche Genehmigung…

Die Fusionskontrolle ist ein Instrument des staatlichen (teilweise auch des zwischenstaatlichen) Wettbewerbsrechts, das darauf gerichtet ist, substantielle Störungen des freien und ungehinderten Wettbewerbs…

Ein Zusammenschluss von Unternehmen ist im Rahmen der Fusionskontrolle bei der zuständigen Kartellbehörde vorab anmelde- und kontrollpflichtig, wenn das Vorhaben die gesetzlichen Umsatzschwellen überschreitet und einen Zusammenschlusstatbestand…

Anmeldepflichtige Zusammenschlüsse von Unternehmen dürfen erst nach Freigabe durch die zuständigen Wettbewerbsbehörden vollzogen werden. Es besteht daher zunächst ein Durchführungsverbot.…

Das Fusionskontrollverfahren in Österreich ist ein sehr diverses Verfahren unter Involvierung zahlreicher Personen und Parteien. Die Anmeldung erfolgt durch eine…

Umsatzschwellen sind ein Begriff aus dem Kartellrecht. Diese bestimmen, ab welcher Größe eine Transaktion der Fusionskontrolle unterliegt und daher vor…

Bei Amtsparteien handelt es sich um einen Begriff aus dem Kartellrecht. Diese sind einerseits die Bundeswettbewerbsbehörde (mit paritätisch bestellter Wettbewerbskommission…

Bei der wirtschaftlichen Betrachtungsweise handelt es sich um einen Grundsatz des Bilanz-, Handels-, Steuerrechts sowie des Kartellrechts. Zum Artikel: Wirtschaftliche…

Der kartellrechtliche Begriff der wirtschaftlichen Betrachtungsweise stammt ursprünglich aus der Bundesabgabenordnung (BAO) 1961. Gemäß § 21 Abs. 1 Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, ist…

Ein Unternehmen, das auf einem bestimmten Markt eine beherrschende Stellung innehat, ist in der Lage, den Wettbewerb zu beschränken.Eine marktbeherrschende…

Der Begriff Marktbeherrschung spielt im Kartellrecht eine zweifache Rolle: Erstens ist es Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung verboten, ihre Marktmacht zu…

Im Rahmen der sogenannten De-minimis-Bekanntmachung aus dem Jahr 2014 hat die EK festgelegt, wann ihrer Auffassung nach Wettbewerbsbeschränkungen von Unternehmen keine…

Als Kartellverbot werden üblicherweise verkürzt diejenigen kartellrechtlichen Bestimmungen bezeichnet, die solche Beschränkungen des Wettbewerbs untersagen oder begrenzen, die ihren Ursprung in der Kooperation selbständiger Unternehmen haben. Hierzu gehören…

https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Die Wortmarke ist die Urform aller Kennzeichen. Sie besteht aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben und sonstigen Schriftzeichen. Auch Sonderzeichen, wie…

https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Eine Bildmarke besteht aus Grafiken, Bildelementen oder Abbildungen. Auch Fotos können als Bildmarke eingetragen werden. Damit eine Bildmarke eingetragen…

https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Die Wortbildmarke (auch Wort-Bild-Marke) ist eine Mischform zwischen einer Wortmarke und einer reinen Bildmarke. Sie enthält sowohl Abbildungen als…

https://www.youtube.com/watch?v=iJeuZKFsmHo&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=3&ab_channel=RechtEasy Marken sind eingetragene Rechte. Sie werden vom Österreichischen Patentamt registriert und veröffentlicht. Das Österreichische Patentamt prüft die Schutzfähigkeit. Nicht…

https://www.youtube.com/watch?v=Q7qehUNjHi4&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=4&ab_channel=RechtEasy Der Inhaber einer Marke hat ein territorial beschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Nur der Markeninhaber selbst ist dazu berechtigt, die Marke zu…

https://www.youtube.com/watch?v=T1Aw_L83h1w&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=8&ab_channel=RechtEasy Marken sind eingetragene Schutzrechte. Zuständig für die Eintragung österreichischer Marken ist das Österreichische Patentamt. Neben Marken werden auch Patente,…

https://www.youtube.com/watch?v=0ayuwx0xby4&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=9&ab_channel=RechtEasy Bei der "Priorität" handelt es sich um einen Begriff aus dem Markenrecht. Im Markenrecht gilt der Grundsatz „prior tempore…

https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Farbmarke besteht im Gegensatz zu einem Bildzeichen aus einer farbigen, zweidimensionalen Form. Für die Einstufung, ob eine Bildmarke…

https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Klangmarke ist eine akustisch wahrnehmbare Marke (z. B. ein unterscheidungskräftiges Geräusch oder eine kurze Melodie). Die graphische Darstellung erfolgt…

https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Hologrammmarke gehört zu den neuen Markenformen des Markenrechts. Diese besteht aus Elementen mit holografischen Merkmalen.

https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Bei einer Bewegungsmarke handelt es sich um eine Marke, die „aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung der Elemente der…

https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Bei der Multimediamarke handelt es sich um eine neue Markenform. Diese besteht aus einer Kombination aus Ton und Bild. Die…

https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Geruchsmarke ist eine Marke, die lediglich aus einem Geruch als solchem besteht. Ein Geruch kann die Funktion einer Marke, also Waren…

[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=NBrSt3kpnWA [/embed] Gemäß § 6 UrhG sind urheberrechtlich geschützte Sammelwerke "Sammlungen, die infolge der Zusammenstellung einzelner Beiträge zu…

[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=cco25ZiaKd0 [/embed] Urheber eines Werkes ist, wer es geschaffen hat. Dabei wird eine Person bezeichnet, die etwas Neues…

Das Copyrightzeichen (© U+00A9, von englisch copyright) stammt aus dem anglo-amerikanischen Recht und stellt im Urheberrecht ein Symbol zur Kennzeichnung eines bestehenden Schutzes dar.…

[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=zLTpf8uuYx0 [/embed] Der Miturheber ist ein Begriff aus dem Urheberrecht und wird in § 11 UrhG geregelt. Wenn…

https://www.youtube.com/watch?v=zLTpf8uuYx0&t=5s&ab_channel=RechtEasy Der Teilurheber ist ein Begriff aus dem Urheberrecht und wird in § 11 UrhG geregelt. Wenn mehrere Urheber ein…

Verwertungsrecht ist im Urheberrecht das ausschließliche Recht des Urhebers eines Werkes, es zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich auszustellen. Der Urheber hat mit den vom Gesetz bestimmten Beschränkungen…

[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=jUmvDTXWlV4 [/embed] Das Urheberpersönlichkeitsrecht ist neben den Verwertungsrechten das wichtigste Recht eines Urhebers im Urheberrecht. Dem Urheber obliegt…

[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=LUamSeMSNpw [/embed] Beim Werknutzungsrecht handelt es sich um einen Begriff aus dem Urheberrecht. Der Urheber kann einem anderen…

Bei dem Werknutzungsrecht handelt es sich um einen Begriff aus dem Urheberrecht. Der Urheber kann einem anderen das ausschließliche Recht…

[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=_Habyn4U9PI [/embed] Bei Leistungsschutzrechten handelt es sich um einen Begriff aus dem Urheberrecht. Diese sind sind "Verwandte Schutzrechte".…

https://www.youtube.com/watch?v=wOPXEZd_LHE&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=7&ab_channel=RechtEasy Die Unionsmarke hieß früher Gemeinschaftsmarke. Mit der Unionsmarke erwirbt man ein einheitliches Markenrecht für die gesamte Europäische Union, und…

https://www.youtube.com/watch?v=hBECPV1qqus&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=5&ab_channel=RechtEasy Eine Marke ist nur eines von vielen Kennzeichen. Daneben kennt die Rechtsordnung viele weitere. Ein wichtiges Kennzeichenrecht ist z.B…

https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&ab_channel=RechtEasy Neben den traditionellen Marken (Wortmarken, Bildmarken und Wortbildmarken) gibt es auch neue Markenformen. Dazu zählen: Formmarken Farbmarken Klangmarken Bewegungsmarken…

Zahlungsverzug liegt vor, wenn ein Gläubiger (Auftragnehmer, Verkäufer) die Leistung vertragsmäßig erfüllt hat und ein Schuldner (Auftraggeber, Käufer) den vorgesehenen…

Privatfernsehen bezeichnet umgangssprachlich Fernsehen, das nicht von öffentlich-rechtlichen oder staatlichen Sendeanstalten, sondern von privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen betrieben wird. Es wird, wie der privatrechtliche Rundfunk,…

Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, bezeichnet das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen. Die Pressefreiheit…

Die Pflichtablieferungsverordnung (abgekürzt PflAV) wird vom Bundeskanzler verordnet und regelt die Pflicht von Verlagen zur Ablieferung und Anbietung von Medienwerken (insbesondere Druckwerken) an die Österreichische…

Die Presseförderung besteht seit 1975 und hat die Förderung Printmedien zum Zweck. Ihre Grundlage ist das Presseförderungsgesetz, das zuletzt 2004 novelliert wurde. Die zuständige…

Ein Modelvertrag – auch Model Release genannt – ist die schriftliche Zustimmung einer fotografierten Person zur Verwendung und Veröffentlichung ihres Bildes durch den Fotografen. In…

Kurzberichterstattungsrecht ist das Recht der in der Europäischen Union zugelassenen Fernsehsender, in Bild und Ton über Veranstaltungen und Ereignisse zu berichten, die öffentlich zugänglich und von allgemeinem Informationsinteresse…

Ein Impressum (lateinisch impressum „Hineingedrücktes“ bzw. „Aufgedrücktes“) ist eine gesetzlich vorgeschriebene Herkunftsangabe in Publikationen, die Angaben über den Verlag, Autor, Herausgeber oder die Redaktion enthält, vor allem um die presserechtlich für den Inhalt Verantwortlichen kenntlich…

Eine Gegendarstellung ist eine eigene Darstellung eines Sachverhalts, über den zuvor in einem Medium berichtet worden war, durch den Betroffenen selbst. Die Gegendarstellung ist damit…

„Alle Rechte vorbehalten“ (englisch: All rights reserved) ist ein aus dem angelsächsischen Urheberrecht (englisch copyright) stammender Satz, der urheberrechtlich geschützten Werken beigefügt wird. Heutige…

Medienrecht beschäftigt sich mit den Regelungen privater und öffentlicher (universaler) Information und Kommunikation und spielt damit in die juristischen Teilbereiche des öffentlichen Rechts, des Zivilrechts und des Strafrechts hinein. Das…

Das Mediengesetz geht von einem sehr weiten Medienbegriff aus. Nach § 1 Abs. 1 Z 1 versteht man unter einem Medium…

Der Anspruch auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung wird als zivilrechtlicher Anspruch betrachtet, der aber in Österreich vor einem Strafgericht durchgesetzt werden…

Werden im Internet absichtlich Worte, Bilder oder Videos eingesetzt, um andere Menschen anzugreifen oder abzuwerten, nennt man das „Hassposting“ oder…

Das Internet hat zu einer neuen Kommunikationskultur geführt: Anbieter und Kunden kommunizieren öffentlich und auf Augenhöhe. Dies gilt vor allem…

Influencer-Marketing hat sich rasend als eigenständige Werbeform etabliert. Meist junge Menschen mit zigtausenden Followern veröffentlichen Texte (Blogs), Fotos oder Videos,…

Bevor man seine Website veröffentlicht, sollte man einige Dinge beachten. In diesem Artikel wird am Beispiel eines Kochblogs erklärt, was…

[embed width="560" height="315] https://www.youtube.com/watch?v=AzmkFJN8Ff4 [/embed] Im Rahmen der sogenannten "freien Werknutzung" sind schon aufgrund des Gesetzes bestimmte Werknutzungen erlaubt und…

Cookies sind kurze Textdateien, die von einer Website auf dem Computer des Benutzers gespeichert werden. Cookies werden normalerweise verwendet, um eine…

Die Verantwortung der Unternehmen, ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft zu steuern, indem sie die positiven Auswirkungen maximieren und die nachteiligen…

Modelle von Creative Commons, einem US-amerikanischen gemeinnützigen Unternehmen. Viele der Lizenzen, insbesondere alle Originallizenzen, gewähren bestimmte "Grundrechte", beispielsweise das Recht, das…

In das Firmenbuch kann jede Person Einsicht nehmen. Einsicht wird sowohl in das Hauptbuch als auch in die Urkundensammlung gewährt.…

Die Vermögensübernahme ist die vertragliche Übernahme des gesamten gegenwärtigen Vermögens eines anderen.

NGO heißt "Non-Governmental Organisation" und bedeutet Nichtregierungsorganisation (NRO). Dies kennzeichnet eine private Organisation, die gesellschaftliche Interessen vertritt, aber nicht dem Staat…

Der Stiftungsrat oder Kuratorium (englisch Board of Trustees) ist die Bezeichnung für ein Stiftungsorgan. Wenn der Stiftungsrat nicht selbst die Geschäfte führt, setzt er eine Geschäftsführung ein und…

Allgemeine Informationen Das Gesetz unterteilt die Vereinsgründung in zwei Phasen: die Errichtung und die Entstehung des Vereins. Errichtung des Vereins Ein Verein wird…

Gründer haben häufig das Problem, dass ihre Vorstellung vom Wert ihres Unternehmens deutlich von der Vorstellung der Investoren abweicht. Da…

Die bedingte Kapitalerhöhung ist eine flexible Kapitalmaßnahme, die aus dem Aktienrecht stammt: Sie ist nur für bestimmte Zwecke zulässig, wie…

Vinkulierung ermöglicht es, die Übertragung von Unternehmensanteilen nur mit Zustimmung der Gründer oder Geschäftspartner zu ermöglichen: Die Kontrolle über den…

Das FlexKap-Gesetz führte die Anwaltsurkunde als Alternative zum Notariatsakt ein: Die Anwaltsurkunde kann nur bei der flexiblen Kapitalgesellschaft (FlexCo) eingesetzt…

Als Inhaber von Unternehmenswertanteilen (UWA) wirst du nicht ins Firmenbuch eingetragen: Im Firmenbuch wird lediglich vermerkt, dass die FlexCo UWA…

Gesellschafter einer FlexCo können ihr Stimmrecht in der Generalversammlung uneinheitlich ausüben: In bestimmten Konstellationen müssen Gesellschafter nicht nur ihre eigenen…

FlexCo kann eigene Anteile halten, was verschiedene Anwendungsfelder ermöglicht: Bei Unternehmenswertanteilen kann FlexCo die Anteile eines Mitarbeiters zurückkaufen, der ausscheidet.…

Die Bezeichnung "Gründungsgesellschaft" ist nicht automatisch gleichbedeutend mit dem Gründen einer FlexCo: Die Gründungsgesellschaft wird im Gesellschaftsvertrag festgelegt und ist…

Die Sorge, dass ein Mitarbeiter, der Unternehmenswertanteile erhält und über den Kollektivvertrag bezahlt wird, ein Risiko darstellt, ist unbegründet: Einlagenrückgewähr…

Die Unterscheidungsmerkmale zwischen Phantom-Shares und Unternehmenswertanteilen sind: Phantom-Shares sind virtuell, Mitarbeiter haben keine echten Gesellschaftsrechte. Unternehmenswertanteile gewähren echte Rechte wie…

Bei einer FlexCo besteht im Vergleich zur GmbH eine erweiterte Aufsichtsratspflicht: Es ist ein Missverständnis anzunehmen, dass bei der FlexCo…

Die Möglichkeit zum Ausscheiden aus dem Unternehmen bleibt trotz des Besitzes von Unternehmenswertanteilen bestehen. Die Kündigungsrechte werden durch den Erhalt…

Der Erfahrungswert zeigt, dass die FlexCo-Gründung nicht länger dauert als die GmbH-Gründung. Die Gerichte sind ebenfalls gut auf die Gründung…

Die FlexCo bleibt auch nach einer vorherigen GmbH-Gründung offen. Dieser Schritt ist gesetzlich vorgesehen und ist effizient durchführbar. Bestehende GmbHs…

Was bei der FlexCo beachtet werden sollte: Gründer und Mitarbeiter erhalten Unternehmenswertanteile, was sie zu Gesellschaftern macht. Trotzdem gibt es…

Die FlexCo kann Geschäftsanteile segmentieren: Die FlexCo bietet die Option, die Geschäftsanteile zu segmentieren. Das erlaubt, den Anteilen verschiedene Rechte…

FlexCo ist für jedes Unternehmen geeignet. Es gibt keine juristischen Schranken zur Unternehmensgröße, zur Branche oder zu Umsatzschwellen. Auch die…

FlexCo bringt im Vergleich zur GmbH einige Vorteile mit sich: Die Möglichkeit, Unternehmenswertanteile auszugeben, das ist ideal für Mitarbeiterbeteiligungen. Durch…

Das Gesetz über Gesellschaften mit beschränkter Haftung auch: GmbH-Gesetz regelt im Wesentlichen die besondere Form der GmbH, ihre Errichtung, ihre…