Im österreichischen Arbeitsrecht ist ein „Abwicklungsvertrag“ nicht explizit geregelt, dennoch gibt es vergleichbare Konzepte und Praktiken. In der Praxis versteht man unter einem Abwicklungsvertrag eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die im Zuge der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses getroffen wird. Diese Art von Vertrag dient dazu, die Modalitäten und Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses detailliert zu regeln.
Ein Abwicklungsvertrag setzt in der Regel voraus, dass beide Parteien eine Einigung über die Beendigung des Vertragsverhältnisses erzielen. Die Vertragsinhalte können dabei sehr vielfältig sein, typischerweise werden Regelungen über die Beendigungsart und -zeitpunkt, offene Urlaubsansprüche, Abfindungen, Zeugnisse sowie die Rückgabe von Firmeneigentum getroffen. Da der Abwicklungsvertrag eine einvernehmliche Regelung darstellt, bedarf es der Zustimmung beider Parteien.
Rechtlich ist auf die Freiwilligkeit und die bewusste Zustimmung des Arbeitnehmers zu achten. Da der Abwicklungsvertrag eine Auflösungsklage oder einen arbeitsgerichtlichen Streit vermeiden soll, ist es wichtig, dass der Arbeitnehmer ausreichend über seine Rechte informiert ist und nicht zu einer Vereinbarung gedrängt wird. Der Arbeitgeber muss sicherstellen, dass der Vertrag keine sittenwidrigen oder unzulässigen Klauseln enthält.
Im österreichischen Gesetz gibt es keine spezifische Rechtsgrundlage für Abwicklungsverträge; sie basieren auf allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts, insbesondere der Vertragsfreiheit gemäß ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch). Essenziell ist, dass alle Vereinbarungen in einem Abwicklungsvertrag schriftlich festgehalten werden sollten, um Klarheit und Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Somit wird der Abwicklungsvertrag in Österreich unter Berücksichtigung der allgemeinen Normen des Zivilrechts und der spezifischen Regelungen des Arbeitsrechts als Mittel eingesetzt, um eine reibungslose und konfliktfreie Beendigung von Arbeitsverhältnissen zu fördern.
