Im österreichischen Recht bezeichnet ein „Änderungsbescheid“ den Bescheid einer Verwaltungsbehörde, mit dem ein bereits erlassener Bescheid inhaltlich geändert wird. Ein Änderungsbescheid kann sich sowohl auf begünstigende als auch belastende Aspekte beziehen. Die Notwendigkeit oder Möglichkeit zur Änderung eines Bescheides ergibt sich aus verschiedenen Gründen, zum Beispiel wenn sich die Sachlage geändert hat, neue Beweise vorliegen oder wenn der ursprüngliche Bescheid rechtswidrig war.
Der rechtliche Rahmen für Änderungsbescheide findet sich insbesondere im Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG). Ein wesentlicher Paragraph in Bezug auf die Abänderung von Bescheiden ist § 68 AVG. Dieser besagt, dass ein Bescheid durch die Behörde, die ihn erlassen hat, unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden kann. Solche Gründe können etwa im Vorliegen neuer Beweismittel, einer Änderung der Sach- oder Rechtslage oder in der Erkennbarkeit der ursprünglichen Fehlerhaftigkeit des Bescheids liegen.
Ein Änderungsbescheid muss genauso wie der ursprüngliche Bescheid die gesetzlichen Anforderungen an einen Bescheid erfüllen und ausreichende Begründungen enthalten. Das bedeutet, dass etwa Formvorschriften gewahrt bleiben müssen, die Beteiligten angehört werden sollten und der Änderungsbescheid den bisherigen Bescheid in seiner geänderten Form integriert, sodass ein neuer Verwaltungsakt entsteht.
Die Erhebung von Rechtsmitteln gegen einen Änderungsbescheid ist ebenfalls möglich, wie gegen einen ursprünglichen Bescheid. Hierbei ist vor allem die Berufung das gängigste Rechtsmittel, mit der die Entscheidung der Behörde vor einer höheren Instanz überprüft werden kann.
Da der Änderungsbescheid das ursprüngliche Verwaltungsverfahren fortsetzt, spielt auch der Gesichtspunkt der Rechtssicherheit eine wesentliche Rolle. Änderungen dürfen nicht willkürlich vorgenommen werden, sondern müssen durch legitime und objektiv nachvollziehbare Gründe gestützt sein. Das wiederum ist ein Grund, weshalb Verwaltungsbehörden im Änderungsverfahren besonders sorgfältig vorgehen müssen.
Zusammenfassend ist ein Änderungsbescheid im österreichischen Verwaltungsrecht ein Instrument zur Anpassung bestehender Bescheide an geänderte Verhältnisse oder um Fehler zu korrigieren, wobei in jedem Fall die gesetzlichen Voraussetzungen und Verfahrensgarantien zu beachten sind.
