Im österreichischen Recht wird der Begriff „Anhängigkeit“ in verschiedenen Kontexten verwendet, insbesondere im Zusammenhang mit Gerichtsverfahren. Die Anhängigkeit eines Verfahrens bezieht sich auf den Zeitraum, während dessen ein Rechtsstreit bei einem Gericht formal anhängig ist, also nachdem eine Klage eingereicht wurde, aber bevor eine endgültige Entscheidung ergangen ist.
Gemäß der Zivilprozessordnung (ZPO) wird ein Verfahren mit der Einbringung einer Klage anhängig. Dies bedeutet, dass das Gericht ab diesem Zeitpunkt verpflichtet ist, sich mit dem Fall zu befassen. Die Anhängigkeit bleibt in der Regel bis zur rechtskräftigen Entscheidung bestehen. Besonders relevant ist die Anhängigkeit für die Berechnung von Fristen und für die Beurteilung der Zulässigkeit von Verfahrenshandlungen. Während des Stadiums der Anhängigkeit sind bestimmte Rechtswirkungen gekoppelt, z.B. kann durch die Einbringung der Klage die Verjährung von Ansprüchen gehemmt werden.
Der Begriff „Anhängigkeit“ spielt beispielsweise auch im Verwaltungsrecht eine Rolle. Nach dem Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) wird ein Verfahren anhängig, sobald ein Antrag bei der zuständigen Behörde eingereicht wird. Dies markiert den Beginn des Verfahrens, und die Behörde hat ab diesem Zeitpunkt die Verantwortung, den Antrag zu prüfen und eine Entscheidung zu treffen. Die Anhängigkeit endet in der Regel, wenn ein Bescheid erlassen wird und dieser rechtskräftig geworden ist.
Auch im strafrechtlichen Kontext spricht man von Anhängigkeit. Ein Strafverfahren wird anhängig, wenn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Während der Anhängigkeit eines Strafverfahrens sind verschiedene prozessuale Schritte möglich, wie zum Beispiel die Durchführung von Ermittlungen, die Anklageerhebung und die gerichtliche Hauptverhandlung. Die Anhängigkeit endet mit dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens, beispielsweise durch ein Urteil oder eine Verfahrenseinstellung.
Insgesamt ist die Anhängigkeit ein wesentlicher prozessualer Begriff, der den Beginn und die Dauer eines rechtlichen Verfahrens kennzeichnet und wichtige Rechtsfolgen in Bezug auf Verjährung, Fristen und weitere Verfahrenshandlungen nach sich zieht.
