Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein Begriff, der stark mit der Europäischen Union und den Rechten ihrer Bürger verknüpft ist. In Österreich wird er im Kontext des EU-Rechts verstanden, da Österreich Mitglied der Europäischen Union ist. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein wesentlicher Bestandteil des europäischen Binnenmarktes und erlaubt es EU-Bürgern, sich in anderen Mitgliedstaaten frei zu bewegen, dort zu arbeiten und wirtschaftliche Tätigkeiten aufzunehmen.
In Österreich findet die Arbeitnehmerfreizügigkeit ihre rechtliche Grundlage insbesondere im EU-Recht und wird durch nationale Gesetze ergänzt. Der wesentliche Rechtsakt auf EU-Ebene ist der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), insbesondere Artikel 45, der die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der EU sichert. Diese Regelungen wurden durch nationale Gesetzgebung in Österreich umgesetzt.
Im österreichischen Recht sind die Bestimmungen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit primär im Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) verankert. Hier wird geregelt, dass EU-Bürger aufgrund ihrer Freizügigkeitsrechte grundsätzlich ohne Einschränkungen beschäftigt werden können. Das AuslBG enthält spezifische Vorschriften, die die Anstellung von Arbeitnehmern regeln, die aus EU-Staaten oder anderen Vertragsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) nach Österreich kommen.
Ein wichtiger Punkt ist, dass EU-Bürger, die in Österreich arbeiten möchten, keine Arbeitserlaubnis benötigen. Das bedeutet, dass sie in Bezug auf Zugang zum Arbeitsmarkt, Arbeitsbedingungen und sozialen Schutz gleichgestellt sind mit österreichischen Staatsbürgern. Diese Gleichstellung stellt sicher, dass Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, etwa in Bezug auf Löhne oder Arbeitsbedingungen, verboten ist.
Zusätzlich gibt es Regelungen, die darauf abzielen, Barrieren für den Arbeitsmarktzugang zu minimieren und Integration zu fördern. So profitieren EU-Bürger und deren Familienangehörige von Rechten auf Aufenthalt, der Suche nach Arbeit und der Niederlassungsfreiheit, was durch das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz geregelt wird.
Zusammenfassend gewährt die Arbeitnehmerfreizügigkeit EU-Bürgern das Recht auf Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt ohne Diskriminierung. Dies stellt sicher, dass alle Bürger der Union gleiche Chancen auf Beschäftigung und soziale Integration in Österreich haben.
