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Aufbrauchsfrist

Ist die gesetzlich nicht geregelte Frist, in welcher der Verletzer eines gewerblichen Schutzrechts oder eines Urheberrechts bereits erstellte Bestände (zB Bücher) noch aufbrauchen darf.

Wenn in der Verwendung einer bestimmten Ausstattung, eines Wort- oder Bildzeichens im geschäftlichen Verkehr eine Verletzung der Wettbewerbsregeln oder geschützter Rechte eines anderen (zB Gebrauchsmuster, Patent) Hegt, hat der Verletzte an sich Anspruch auf sofortige Unterlassung des Verstosses. Wenn die Verletzung jedoch schuldlos oder nur leicht fahrlässig erfolgte, kann es nach Treu und Glauben unzumutbar sein, die Artikel zu vernichten, deren Gestaltung unzulässig ist. ln solchen Fällen wird dem Verletzer gestattet, die Artikel bis zu einer bestimmten Frist noch aufzubrauchen.

Quellen

http://www.rechtslexikon.net/d/aufbrauchsfrist/aufbrauchsfrist.htm

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Wolfgang Andreas ORSINI UND ROSENBERG

  • Agrar- und Forstrecht, Agrarrecht, Allg. Zivil- und Wirtschaftsrechtspraxis, Allgemeines Zivil- und Handelsrecht, Allgemeines Zivil- und Unternehmensrecht, Allgemeines Zivil- und Verwaltungsrecht, Allgemeines Zivilrecht, Amtshaftungsrecht, Anfechtungsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Arbeitsrecht, Architekten-, Architektenhaftpflichtrecht, Architektenrecht, Bau-, Bau- u. Bauvertragsrecht, Bau- und Architektenrecht, Bau- und Bauträgervertragsrecht, Bau- und Wohnrecht, Bäuerliche Übergaben, Baumängelrecht, Bauprodukterecht, Baurecht, Baurecht / Verwaltungsrecht, Baurecht & Bauträgerrecht, Baurecht und Raumordnung, Baustreitigkeiten, Bauträger-, Bauträgerrecht, Bauträgervertragsrecht, Bauvertrags- und Bauträgervertragsrecht, Bauvertrags- und Bauwerksvertragsrecht, Bauvertrags- und Vergaberecht, Bauvertragsrecht, Bauvertragsrecht und Claimmanagement, Denkmalschutz, Enteignungsrecht, Erb- und Familienrecht, Erbrecht, Erbrecht und Verlassenschaftsabhandlungen, Erbrecht und Vermögensnachfolge, Familien- und Erbrecht, Fischereirecht, Forstrecht, Geschäftsführer- und Vorstandshaftung, Gesellschafterstreit, Gesellschaftsgründungen, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsrecht/ Wirtschaftsrecht, Grundverkehrsrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Immobilien- und Immobilienvertragsrecht, Immobilienmaklerrecht, Immobilienrecht, Immobilienrecht - Miet- und Wohnrecht, Jagdrecht, Land- und Forstwirtschaft, Landpachtrecht, Landwirtschaftsrecht, Liegenschafts- und Immobilienrecht, Liegenschaftsbewertungsrecht, Liegenschaftsrecht, Liegenschaftsvertragsrecht, Litigation (Zivil- und Strafprozessrecht), Maklerrecht, Miet- und Hausverwaltungsrecht, Miet- und Pachtrecht, Miet- und Wohnrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Miet- und Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht, Nachbar- und Immobilienrecht, Nachbarrecht, ÖNORMEN, Private Clients, Produkthaftung, Prozeßführung, Prozessführung in Zivil- und Strafsachen, Prozessrecht, Raumordnung, Raumordnungs- und Baurecht, Rechtsberatung f. Klein- u. Mittelbetriebe, Schadenersatz-, Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht, Schadenersatz/Gewährleistung insb. Baumängel, Schadenersatzrecht, Start-Up-Beratung, Übergabsverträge, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht, Unternehmens- und Wirtschaftsrecht, Unternehmensrecht, Vermögensteilungen, Vertrags- und Testamentserrichtung, Vertragserrichtung/Treuhandabwicklung, Vertragserrichtungen, Vertragsgestaltung für Windparks u.Ä., Vertragsgestaltung und -abwicklung, Vertragsrecht, Vertretung vor Gericht und Schiedsgerichten, Vertretung vor VfGH und VwGH, Wasserrecht, Wirtschafts- und Liegenschaftsrecht, Wohn- und Liegenschaftsrecht, Wohnungs- und Wohnungseigentumsrecht, Wohnungseigentums- und Liegenschaftsrecht, Wohnungseigentumsrecht, Zivil- und Wirtschaftsrecht, Zivil- und Zivilprozeßrecht, Zivilrecht
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