In der österreichischen Rechtsordnung bezeichnet die „Aufhebung von Verwaltungsakten“ die Beseitigung oder Annullierung eines behördlichen Bescheids durch eine zuständige Behörde oder ein Gericht. Im Verwaltungsverfahrensrecht, insbesondere basierend auf dem Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG), gibt es mehrere Möglichkeiten, wie und unter welchen Umständen ein Verwaltungsakt aufgehoben werden kann.
Ein wesentlicher Grundsatz ist, dass ein Verwaltungsakt rechtskräftig oder nicht rechtskräftig sein kann. Ein Bescheid, der noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist, kann im Rahmen des Instanzenzugs durch Berufung oder Beschwerde leicht abgeändert oder aufgehoben werden. Diese Rechtsmittel müssen innerhalb bestimmter Fristen ergriffen werden.
Für die Aufhebung von Bescheiden, die in Rechtskraft erwachsen sind, sieht das AVG spezielle Bestimmungen vor. Insbesondere kann ein solcher Bescheid unter bestimmten Umständen gemäß § 68 AVG von der Behörde, die ihn erlassen hat, von Amts wegen aufgehoben oder abgeändert werden. Diese Gründe können neue Tatsachen oder Beweismittel sein, die eine andere Entscheidung rechtfertigen würden, oder eine nachträgliche Änderung der gesetzlichen Grundlagen.
Ein weiterer entscheidender Aspekt ist die Wiederaufnahme des Verfahrens, geregelt in § 69 AVG, welche ermöglicht, dass ein bereits abgeschlossenes Verfahren erneut aufgerollt wird, wenn zum Beispiel neue entscheidungswesentliche Tatsachen oder Beweismittel hervorkommen, die bereits bei Erlass des Bescheids existierten, dem entscheidenden Organ aber unbekannt waren.
Ein rechtskräftiger Bescheid kann auch gemäß § 68 Abs 1 Z 4 AVG wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben werden, wenn die Rechtswidrigkeit im Zeitpunkt der Entscheidung bereits bestanden hat und eine bestimmte Frist noch nicht abgelaufen ist.
Darüber hinaus sieht § 68 AVG die Möglichkeit der Berichtigung von Bescheiden vor, wenn diese Schreib- oder Rechenfehler enthalten, die den Inhalt der Entscheidung nicht berühren.
Zusammengefasst bieten die gesetzlichen Bestimmungen des AVG vielfältige Möglichkeiten zur Aufhebung oder Abänderung von Verwaltungsakten in Österreich, sei es durch ordentliche Rechtsmittel oder durch außerordentliche Rechtsbehelfe, wie Wiederaufnahme oder von Amts wegen erfolgende Aufhebungen. Diese Instrumente gewährleisten, dass Verwaltungsakte, die auf falschen Annahmen beruhen oder sich als rechtswidrig erweisen, korrigiert werden können, um Rechtsstaatlichkeit und Fairness im Verwaltungsverfahren zu wahren.
