Im österreichischen Recht umfasst der Begriff „Aufsicht“ verschiedene Aspekte der Kontrolle und Überwachung, die von staatlichen Organen über andere Einrichtungen, Personen oder Aktivitäten ausgeübt werden. Dabei sind unterschiedliche Bereiche des Rechts betroffen, die jeweils spezielle Regelungen zur Aufsicht enthalten.
1. **Finanzmarktaufsicht**: Die Finanzmarktaufsicht (FMA) ist eine zentrale Behörde, die mit der Überwachung von Banken, Versicherungen, Pensionskassen und dem gesamten Finanzmarkt beauftragt ist. Die gesetzliche Grundlage findet sich im Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz (FMABG). Die FMA hat die Aufgabe, für die Stabilität, Integrität und Funktionalität des österreichischen Finanzmarktes zu sorgen (§ 69 BWG, Bankwesengesetz).
2. **Verwaltungsaufsicht**: Diese bezieht sich auf die Aufsicht der Bundes- oder Landesbehörden über die nachgeordneten Verwaltungseinheiten. Im Allgemeinen wird durch Verwaltungsaufsicht sichergestellt, dass die Gesetze und Vorschriften korrekt angewendet werden. Eine wesentliche Rolle spielen hier die Bundes- und Landesverfassungen, in denen die Zuständigkeiten geregelt sind.
3. **Schulaufsicht**: Im Schulrecht regelt das Schulaufsichtsgesetz die Überwachung der Einhaltung von Bildungszielen und Qualitätsstandards an Schulen. Die Schulaufsicht obliegt den Bildungsministerien auf Bundes- und Landesebene, welche die Einhaltung der Lehrpläne und die Qualität der Unterrichtserbringung kontrollieren (§ 18 SchOG).
4. **Gemeindeaufsicht**: Die gesetzlichen Grundlagen für die Aufsicht über die Gemeinden finden sich in den jeweiligen Landesgemeindeordnungen. Die Aufsicht durch das Land soll sicherstellen, dass die Gemeinden ihre Aufgaben rechtmäßig und ordnungsgemäß erfüllen. Diese Aufsicht kann auf verschiedene Arten erfolgen, etwa durch Genehmigungspflichten oder durch finanzielle Kontrolle.
5. **Gewerbeaufsicht**: Diese bezieht sich auf die Überwachung von Unternehmen und Einrichtungen bezüglich der Einhaltung von Sicherheits- und Umweltstandards im Rahmen des Gewerberechts. Das Gewerbeordnungsgesetz (GewO) enthält hierzu umfassende Bestimmungen über die Pflichten eines Gewerbetreibenden und die Befugnisse der Aufsichtsbehörden.
Jeder dieser Aufsichtsbereiche hat spezifische Ziele und Verfahren, die sicherstellen sollen, dass öffentliche Interessen gewahrt bleiben und gesetzliche Vorgaben eingehalten werden. Die Aufsichtsbehörden haben dabei in der Regel weitreichende Befugnisse, die von der Einsichtnahmerechte bis hin zu Anweisungen oder Aufhebungen von Entscheidungen reichen können.
