Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Aufwandsteuer“ eine Steuerart, die auf den Konsum oder den Gebrauch bestimmter Güter und Dienstleistungen erhoben wird. Diese Steuern sind vom individuellen Aufwand, den eine Person betreibt, abhängig, da sie an die Nutzung oder den Erwerb bestimmter Güter oder Leistungen anknüpfen. Im österreichischen Steuerrecht sind Aufwandsteuern vor allem durch lokale oder regionale Regelungen geregelt, da sie in den Kompetenzbereich der Länder fallen können.
Ein typisches Beispiel für eine Aufwandsteuer in Österreich ist die Landes- und Kommunalabgabe, die in verschiedenen Formen auftreten kann, darunter etwa die Tourismusabgabe oder Ortstaxe, die von Beherbergungsbetrieben für Übernachtungen erhoben wird. Diese Steuer wird auf den Aufwand erhoben, den jemand für eine Unterkunft ausgibt.
Eine weitere Form kann die Lkw-Maut darstellen, die als Aufwandsteuer für die Nutzung von Autobahnen und Schnellstraßen für bestimmte Fahrzeuge angesehen werden kann. Sie basiert auf dem Aufwand, der durch die Benutzung der Straßeninfrastruktur entsteht.
Auch beim Thema Rundfunkgebühren kann man von einer Art Aufwandsteuer sprechen, da sie für den Genuss und Aufwand des Konsums von Rundfunkdiensten erhoben wird. Diese werden allerdings meist nicht direkt als Steuern, sondern als Gebühren klassifiziert.
Aufwandsteuern sind in Österreich nicht explizit als solche im Gesetz genannt, sondern sie ergeben sich häufig aus spezifischen landesgesetzlichen Regelungen. Diese Regelungen können variieren und sind im Kontext der Finanzverfassung und den Kompetenzen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zu betrachten.
Ein wesentlicher Punkt bei der Erhebung von Aufwandsteuern ist die Berücksichtigung des Prinzips der Gleichmäßigkeit der Besteuerung, das durch das österreichische Bundesverfassungsgesetz (B-VG) garantiert wird. Dieses Prinzip fordert, dass ähnliche Sachverhalte gleich zu behandeln sind, um eine faire Lastenverteilung zu gewährleisten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Aufwandsteuern in Österreich spezifische, oft lokal geregelte Steuern sind, die bestimmte Konsum- oder Gebrauchsvorgänge treffen und entsprechend der föderalen Struktur Österreichs unterschiedlich ausgestaltet sein können.
