Im österreichischen Recht stellt ein Ausfuhrverbot eine Maßnahme dar, die den Export bestimmter Güter aus dem Staatsgebiet verbietet oder einschränkt. Solche Verbote können aus unterschiedlichen Gründen erlassen werden, wie zum Beispiel zum Schutze nationaler Interessen, der öffentlichen Ordnung und Sicherheit oder aus außenpolitischen Erwägungen.
Ein zentraler rechtlicher Rahmen für Ausfuhrverbote findet sich in den Bestimmungen des Außenhandelsrechts. Das österreichische Außenwirtschaftsgesetz (AußWG) bildet die Grundlage für Regelungen bezüglich der Ein- und Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen. In diesem Gesetz sind auch die Gründe vorgesehen, warum solche Verbote erlassen werden können.
Güter, die von einem Ausfuhrverbot betroffen sein könnten, sind häufig sicherheitsrelevante Technologien, Waffen, strategische Materialien oder Kulturgüter. Beispielsweise gibt es im Kulturgüterschutz spezielle Regelungen, welche die Ausfuhr von Kunstwerken und anderen wichtigen Kulturgütern beschränken. Hier greift oft das Denkmalschutzgesetz und das Kulturgüterschutzgesetz, die ergänzende Bestimmungen zu Ausfuhrverboten enthalten.
Die Durchführung und Kontrolle solcher Ausfuhrbeschränkungen obliegt in Österreich typischerweise den Zollbehörden sowie dem Bundesministerium für Finanzen, gelegentlich in Abstimmung mit anderen Ministerien wie dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten oder dem Verteidigungsministerium, je nach Art der betroffenen Güter.
In bestimmten Fällen kann es auch notwendig sein, dass im Rahmen der Europäischen Union abgestimmte Maßnahmen beachtet werden müssen, die dann auf Basis der EU-Verordnungen gelten und oft genauere Rahmenbedingungen für Ausfuhren und etwaige Verbote festlegen. Solche EU-weiten Maßnahmen sind besonders relevant bei Sanktionen gegen bestimmte Länder oder aus außenpolitischen Gründen beschlossenen Embargos.
Insgesamt spielen Ausfuhrverbote eine wichtige Rolle im nationalen und internationalen Handelsrecht und sind ein Instrument, um auf sicherheitsrelevante und politische Entwicklungen angemessen reagieren zu können.
