Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Ausgebot“ auf ein Verfahren, das im Zusammenhang mit dem Grundbuch und dem Sachenrecht steht. Es handelt sich um eine öffentliche Einladung zur Anmeldung von Ansprüchen oder Rechten. Insbesondere ist das Ausgebot im Rahmen des so genannten Löschungsverfahrens von Rechten relevant, die nicht mehr ausgeübt werden oder deren Ausübung behindert werden könnte.
Ein konkretes Beispiel für die Anwendung des Ausgebotsverfahrens findet sich im § 136 Abs. 1 Grundbuchsgesetz (GBG), der sich mit der Löschung von Eintragungen befasst. Wenn ein Recht im Grundbuch nicht mehr besteht oder der Berechtigte darauf verzichtet, kann das Löschungsverfahren eingeleitet werden. In diesem Fall wird ein Ausgebot erlassen, mit dem Dritte aufgefordert werden, ihre Ansprüche innerhalb einer bestimmten Frist geltend zu machen. Werden in dieser Frist keine Ansprüche erhoben, kann das Recht im Grundbuch gelöscht werden.
Ein weiteres relevantes Anwendungsszenario ist die Ersitzung. Die Ersitzung im Sinne des österreichischen Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) ermöglicht die Erlangung von Eigentum durch ununterbrochenen Besitz über einen bestimmten Zeitraum. Bei Rechtsunsicherheit oder Zweifeln kann ein Ausgebot zur Klärung der Rechtslage beitragen, indem potenzielle Anspruchsteller aufgefordert werden, ihre Rechte geltend zu machen.
Zweck des Ausgebotsverfahrens ist es, Rechtssicherheit zu schaffen und bisher unklare oder nicht mehr bestehende Ansprüche zu klären. Es sichert zudem den Schutz Dritter, die im Vertrauen auf die bestehende Eintragung Leistungen erbracht haben oder Verpflichtungen eingegangen sind.
Durch das Ausgebotsverfahren wird gewährleistet, dass alle Beteiligten die Möglichkeit haben, ihre Ansprüche zu wahren, bevor eine endgültige Entscheidung über die Löschung oder Änderung eines Eintrags im Grundbuch getroffen wird. Die genaue Durchführung und die Fristen sind gesetzlich geregelt und stellen sicher, dass der Prozess transparent und fair abläuft.
