Im österreichischen Recht bezieht sich die „Aussagepflicht“ grundsätzlich auf die Verpflichtung von Zeugen, vor Gericht oder in einem anderen rechtlich relevanten Verfahren auszusagen. Diese Pflicht ist im Strafprozessrecht sowie im Zivilprozessrecht verankert.
Gemäß der österreichischen Strafprozessordnung (StPO) sind Zeugen grundsätzlich verpflichtet, zur Wahrheit auszusagen. Diese Pflicht resultiert aus dem Interesse der Justiz an der Aufklärung und Wahrheitsfindung in einem Verfahren. Paragraph 153 Absatz 1 der StPO besagt, dass jede Person, die als Zeuge geladen ist, verpflichtet ist, zu erscheinen und auszusagen. Es gibt jedoch Ausnahmen, in denen eine Entbindung von der Aussagepflicht bestehen kann, zum Beispiel im Falle von beruflicher Verschwiegenheit oder wenn die Aussage eine Gefahr für den Zeugen oder nahe Angehörige darstellen könnte. Eine weitere relevante Norm ist Paragraph 157 der StPO, der das Aussageverweigerungsrecht behandelt. Personen, die zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, dürfen die Aussage verweigern, soweit sie ihre berufliche Verschwiegenheit nicht von gesetzlicher Pflicht, einem Gericht oder einer anderen zuständigen Behörde entbinden lassen können.
Im Zivilprozessrecht ist das Zeugnisrecht in der österreichischen Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Nach Paragraph 321 ZPO sind Zeugen verpflichtet, der Ladung des Gerichts nachzukommen und wahrheitsgemäß auszusagen. Die Weigerung zur Aussage kann nur unter bestimmten Bedingungen erfolgen, ähnlich wie im Strafprozess, zum Beispiel bei familiärer Nähe oder wenn die Aussagen den Zeugen oder ihm nahestehende Personen einer strafrechtlichen Verfolgung aussetzen könnten. Auch hier existieren Paragraphen, die bestimmte Berufsträger aufgrund ihrer Verschwiegenheitspflichten von der Aussagepflicht entbinden.
Zusammengefasst ist die Aussagepflicht im österreichischen Recht eine essenzielle Komponente der gerichtlichen und behördlichen Verfahren, wobei sie durch spezifische gesetzliche Bestimmungen begrenzt und geregelt wird. Die Rechtsordnungen sowohl im Straf- als auch im Zivilprozess bieten klare Vorgaben, wann und wie eine Aussagepflicht besteht und welche Rechte und Pflichten sich daraus für die aussagepflichtige Person ergeben.
