Der Begriff „Auswanderung“ im österreichischen Recht bezieht sich auf den Vorgang, bei dem eine Person ihren Wohnsitz aus Österreich heraus verlegt, um sich dauerhaft im Ausland niederzulassen. Im österreichischen Kontext gibt es keine spezifische rechtliche Definition des Begriffs „Auswanderung“, jedoch sind mehrere rechtliche Aspekte berührt, die Auswanderung betreffen.
Ein zentraler Punkt ist das Meldegesetz 1991, insbesondere § 2, der vorschreibt, dass jeder, der in Österreich wohnt, meldepflichtig ist. Bei der Auswanderung oder Abmeldung eines Wohnsitzes im Ausland besteht gemäß § 4 Meldegesetz die Verpflichtung, sich ordnungsgemäß abzumelden. Dies kann persönlich oder schriftlich bei der zuständigen Meldebehörde erfolgen. Die Abmeldung muss innerhalb von drei Tagen nach Verlassen des bisherigen Wohnsitzes erfolgen.
Ein weiterer wichtiger Aspekt betrifft eventuelle steuerrechtliche Konsequenzen. Gemäß dem Einkommensteuergesetz (EStG) kann eine Auswanderung steuerliche Auswirkungen haben, insbesondere im Hinblick auf die unbeschränkte oder beschränkte Steuerpflicht. § 1 EStG definiert, dass eine natürliche Person in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig ist, wenn sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hat. Bei der Auswanderung ins Ausland endet die unbeschränkte Steuerpflicht, was steuerliche Konsequenzen nach sich ziehen kann, wie etwa die Beendigung von Steuervergünstigungen oder die Veränderung der Besteuerung von Einkünften aus Österreich.
Ein weiterer relevanter Bereich ist das Fremdenrecht. Für österreichische Staatsbürger spielt das Fremdenrecht bei der Auswanderung eine untergeordnete Rolle, relevant kann es jedoch werden, wenn sie mit Angehörigen aus Drittstaaten auswandern. Hierbei kann es zu rechtlichen Fragen bezüglich Visabestimmungen oder Aufenthaltsstatus im Zielland kommen.
Ein weiterer Aspekt ist das Sozialversicherungsrecht. Personen, die Österreich verlassen möchten, sollten sorgfältig ihre Sozialversicherungsansprüche und -verpflichtungen prüfen. Hierbei spielt das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) eine Rolle, insbesondere hinsichtlich Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung. Bei einer Wohnsitzverlegung ins Ausland müssen Versicherte in der Regel spezifische Regelungen beachten, vor allem bei einem dauerhaften Aufenthalt außerhalb der EU oder des EWR.
Zusammengefasst gibt es in Österreich keine einheitliche rechtliche Definition von Auswanderung, jedoch betrifft der Schritt ins Ausland mehrere rechtliche Bereiche, die es zu beachten gilt, wie Meldewesen, Steuerrecht, Sozialversicherung und gegebenenfalls Fremdenrecht, um mögliche rechtliche und finanzielle Folgen angemessen zu berücksichtigen.
