Im österreichischen Recht ist der Begriff der „Autonomen Satzung“ insbesondere im Zusammenhang mit Selbstverwaltungskörpern von Bedeutung. Eine autonome Satzung ist eine Regelung, die ein Selbstverwaltungskörper basierend auf seiner gesetzlichen Ermächtigung eigenständig erlässt. Dabei geht es häufig um die Regelung interner Angelegenheiten, die Organisation der Tätigkeiten oder spezifische Verwaltungsprozesse, die dieser Körperschaft im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben obliegen.
Selbstverwaltungskörper sind Einrichtungen, die gewisse Verwaltungsaufgaben unabhängig und eigenverantwortlich ausführen. Zu den bekanntesten Selbstverwaltungseinrichtungen in Österreich zählen die Gemeinden sowie die Kammern, wie z.B. die Wirtschaftskammer oder die Arbeiterkammer. Diese Körperschaften haben das Recht, innerhalb ihres vorgegebenen Aufgabengebietes Satzungen zu erlassen.
Die rechtliche Basis für autonome Satzungen in Gemeinden findet sich im österreichischen Gemeinderecht. Gemeinden haben im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechtes die Kompetenz, Satzungen zu erlassen, die für ihr Gebiet verbindlich sind. Diese Gemeinden arbeiten auf Basis von Landesgesetzen, die ihnen im Rahmen der Bundesverfassung (insbesondere Art. 118 B-VG) Selbstverwaltung gewähren. Gemäß diesen Vorschriften haben Gemeinden die Möglichkeit, autonome Satzungen beispielsweise zur Regelung örtlicher Abgaben, Gebührenordnungen oder Verkehrsregelungen zu erlassen.
Ein weiteres wichtiges Beispiel sind die Berufsorganisationen wie die Kammern, die im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen, wie etwa in den Kammergesetzen, autonom ihre Satzungen erlassen können. Dies könnte sich auf interne Mandatsregelungen, Beitragserhebungen von Mitgliedern oder spezifische berufliche Regulierungen beziehen.
Dabei muss beachtet werden, dass autonome Satzungen im Rahmen des Gesetzes bleiben müssen. Sie müssen sich in den durch die übergeordneten gesetzlichen Bestimmungen gesteckten Rahmen bewegen und dürfen keine höherrangigen Rechtsnormen verletzen. Diese Satzungen entfalten jedoch Gesetzeskraft innerhalb der spezifischen Rechtsgebiete, für die sie erlassen wurden.
Zusammenfassend stellen autonome Satzungen eine wichtige Ausprägung der Selbstverwaltung in Österreich dar, indem sie Selbstverwaltungskörpern die Flexibilität geben, ihre Angelegenheiten im vorgegebenen gesetzlichen Rahmen eigenverantwortlich zu regeln.
