Eine Bankbürgschaft im österreichischen Recht ist eine spezielle Form der Bürgschaft, bei der ein Kreditinstitut als Bürge für die Verbindlichkeiten eines Schuldners gegenüber einem Gläubiger eintritt. Die rechtlichen Grundlagen für Bürgschaften sind im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) geregelt, insbesondere in den §§ 1346 ff. ABGB. Es handelt sich um ein Sicherungsmittel, bei dem die Bank die Verpflichtung übernimmt, für die Erfüllung der Verbindlichkeiten des Schuldners einzustehen, falls dieser seinen Verpflichtungen nicht nachkommen kann.
Bei der Bankbürgschaft hat der Gläubiger das Recht, sich im Falle der Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungsunwilligkeit des Schuldners direkt an die Bank zu wenden, die dann für die ausstehende Schuld haftet. Diese Form der Bürgschaft erhöht die Sicherheit für den Gläubiger, da die Zahlungsfähigkeit der Bank in der Regel höher bewertet wird als die des ursprünglichen Schuldners.
In Österreich kann die Bürgschaft entweder als einfache Bürgschaft oder als selbstschuldnerische Bürgschaft ausgestaltet sein. Bei der einfachen Bürgschaft kann der Bürge zunächst die Einrede der Vorausklage erheben, das bedeutet, der Gläubiger muss zuerst versuchen, die Schuld beim Hauptschuldner einzutreiben, bevor er den Bürgen in Anspruch nimmt. Bei der selbstschuldnerischen Bürgschaft verzichtet der Bürge auf diese Einrede, was oft bei Bankbürgschaften der Fall ist, um eine schnelle Realisierung der Forderung zu gewährleisten.
Eine besondere Form der Bankbürgschaft ist die abstrakte Bankgarantie, die sich dadurch auszeichnet, dass sie unabhängig von den zugrunde liegenden Verträgen besteht. Das bedeutet, dass die Bank zur Zahlung verpflichtet ist, sobald der Gläubiger die Inanspruchnahme erklärt, ohne dass die Berechtigung der Forderung nachgewiesen werden muss.
Bankbürgschaften werden häufig in Handelsgeschäften, im Bauwesen oder bei Mietverträgen eingesetzt, um dem Gläubiger eine hohe Sicherheit bei der Vertragsdurchführung zu bieten. Die Bank berechnet für die Übernahme des Risikos in der Regel eine Bürgschaftsprovision.
Zusammenfassend ist die Bankbürgschaft ein effizientes Mittel zur Absicherung von Forderungen und stärkt die Position des Gläubigers durch die erhöhte Sicherheit und Kreditwürdigkeit des bürgenden Kreditinstituts im österreichischen Recht.
