Die Bankenaufsicht im österreichischen Recht regelt die Überwachung und Kontrolle von Kreditinstituten und anderen Finanzinstitutionen, um die Stabilität und Sicherheit des Finanzsystems zu gewährleisten. In Österreich sind die Hauptakteure der Bankenaufsicht die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) und die Oesterreichische Nationalbank (OeNB). Diese beiden Institutionen arbeiten eng zusammen, um sicherzustellen, dass die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften eingehalten werden.
Die rechtliche Grundlage der Bankenaufsicht in Österreich ist im Wesentlichen im Bankwesengesetz (BWG) verankert. Das BWG legt die Rahmenbedingungen für die Errichtung, Tätigkeit und Beaufsichtigung der Kreditinstitute fest. Die FMA, gegründet nach dem Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz (FMABG), hat die Aufgabe, die Bankenaufsicht durchzuführen, während die OeNB die makroprudentielle Aufsicht und insbesondere das Monitoring systemrelevanter Banken unterstützt.
Ein wichtiger Aspekt der Bankenaufsicht ist die Regelung zur Kapitalausstattung der Banken, die im BWG detailliert dargelegt sind. Diese Vorschriften sollen sicherstellen, dass Banken über ausreichend Eigenmittel verfügen, um mögliche Verluste abdecken zu können und so das Vertrauen in das Finanzsystem zu stärken. Dazu kommen regelmäßige Prüfungen und Berichterstattungen der Kreditinstitute an die FMA.
Zusätzlich zur nationalen Bankenaufsicht spielt auch die Europäische Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank (EZB) eine Rolle, insbesondere für systemrelevante Banken. Der Single Supervisory Mechanism (SSM) ist Teil dieser europäischen Aufsichtsstruktur, bei der die FMA in enger Zusammenarbeit mit der EZB systematisch wichtige Kreditinstitute überwacht.
Zum Schutz der Kunden und zur Gewährleistung eines fairen Wettbewerbsumfelds sieht das österreichische Recht auch detaillierte Vorgaben zur Geschäftstätigkeit der Banken vor, etwa zur Einhaltung von Sorgfaltspflichten, Transparenzanforderungen und dem Schutz vor Geldwäscherei.
Insgesamt stellt die Bankenaufsicht in Österreich sicher, dass die Banken ordnungsgemäß funktionieren, Risiken angemessen gemanagt werden und das Vertrauen in das Finanzsystem gestärkt wird.
