Basel II bezieht sich auf die internationalen Eigenkapitalvorschriften für Banken, die vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht entwickelt wurden. Im österreichischen Recht erfolgt die Umsetzung von Basel II primär durch das Bankwesengesetz (BWG), das die Anforderungen an Eigenmittel und Risikomanagement für Banken regelt.
Ein zentrales Element von Basel II ist die Einteilung in drei Säulen:
1. **Säule 1 – Mindesteigenkapitalanforderungen:**
Diese Säule legt fest, welche Eigenkapitalanforderungen Banken erfüllen müssen, um das Kredit-, Markt- und operationelle Risiko abzudecken. Dabei orientiert sich das BWG an den internationalen Standards und schreibt vor, dass Banken eine Mindestquote an Eigenkapital in Relation zu ihren risikogewichteten Aktiva halten müssen. Diese Anforderungen gewährleisten, dass Banken genügend Puffer haben, um Verluste zu absorbieren und die Stabilität des Finanzsystems zu sichern.
2. **Säule 2 – Aufsichtlicher Überprüfungsprozess:**
Diese Säule stärkt den aufsichtsrechtlichen Überprüfungsprozess. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) ist in Österreich für die Überwachung der Einhaltung dieser Rahmenbedingungen verantwortlich. Banken müssen über ein robustes internes Risikomanagement verfügen und regelmäßig Berichte über ihre Risikopositionen und die verwendeten Risikomessmethoden erstellen. Die FMA hat die Befugnis, bei Bedarf zusätzliche Eigenkapitalanforderungen zu stellen, wenn sie der Ansicht ist, dass ein Institut höheren Risiken ausgesetzt ist als es die Standardvorgaben abbilden.
3. **Säule 3 – Marktdisziplin:**
Diese Säule fördert die Marktdisziplin durch die Verpflichtung der Banken zu umfangreichen Offenlegungspflichten. Nach dem BWG müssen Banken wesentliche Informationen über ihre Eigenmittelstrukturen, Risikomanagementsysteme und die Art ihres Risikoprofils veröffentlichen. Diese Transparenz soll es Marktteilnehmern, wie Analysten und Investoren, ermöglichen, fundierte Entscheidungen zu treffen und damit indirekt die Stabilität des Marktes zu fördern.
Die konkrete Umsetzung dieser Standards in das österreichische Recht ist in verschiedenen Paragraphen des BWG geregelt. Besonders hervorgehoben werden muss die Verordnungskompetenz, die dem Finanzminister in Verbindung mit der FMA erlaubt, die methodischen Details der Berechnung und Bewertung der entsprechenden Risiken und Eigenmittel auszugestalten.
Zusammengefasst stellt Basel II durch seine Implementierung im BWG sicher, dass Banken in Österreich adäquat kapitalisiert sind und über umfassende Methoden zur Risikobewertung und -steuerung verfügen. Dies ist ein wesentlicher Beitrag zur Stabilität und Integrität des österreichischen Finanzsystems.
