Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Belehrung“ die gesetzlich vorgeschriebene Mitteilung von Rechten und Pflichten an eine Person durch eine zuständige Behörde oder Institution. Solche Belehrungen dienen dazu, sicherzustellen, dass Beteiligte an einem Rechtsverfahren oder einer Amtshandlung über ihre rechtliche Stellung und ihre Handlungsmöglichkeiten umfassend informiert sind. Sie stellen damit ein wichtiges Element zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und zur Sicherstellung der fairen Verfahrensführung dar.
Belehrungen sind in verschiedenen Bereichen des österreichischen Rechts relevant, unter anderem im Strafprozessrecht, im Zivilprozessrecht, im Verwaltungsverfahren oder im Polizeirecht.
1. **Strafprozessrecht:** In den §§ 164 ff. StPO (Strafprozessordnung) werden Belehrungspflichten festgelegt, insbesondere hinsichtlich der Rechte des Beschuldigten und Zeugen. Beschuldigte müssen u.a. über ihr Recht belehrt werden, die Aussage zu verweigern, sich eines Verteidigers zu bedienen und eine Übersetzung zu erhalten, wenn sie der Gerichtssprache nicht mächtig sind.
2. **Zivilprozessrecht:** Die Zivilprozessordnung (ZPO) sieht ebenfalls verschiedene Belehrungspflichten vor. So sind Zeugen gemäß § 339 ZPO beispielsweise über das Recht auf Aussageverweigerung sowie über mögliche Sanktionen bei Falschaussagen zu belehren.
3. **Verwaltungsverfahren:** Im Verwaltungsverfahren, geregelt im Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG), sind Parteien über Verfahrensrechte und -pflichten zu belehren. Dies umfasst unter anderem die Möglichkeit, Rechtsmittel gegen Bescheide einzulegen oder Parteiengehör zu verlangen.
4. **Polizeirecht:** Das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) verlangt von den Sicherheitsbehörden Belehrungen etwa bei Festnahmen. Personen, die festgenommen werden, sind nach § 149 SPG über die Gründe der Festnahme sowie ihre Rechte, wie das Recht auf Kontaktaufnahme mit einem Rechtsanwalt und Angehörigen, zu informieren.
Belehrungen erfüllen eine zentrale Rolle für die Fairness von Verfahren, da sie sicherstellen, dass alle Beteiligten ihre Rechte verstehen und sachgerecht wahrnehmen können. Die Missachtung der Belehrungspflichten kann dazu führen, dass erlangte Beweise unverwertbar werden oder Rechtsmittel mit Erfolg eingelegt werden können. Daher ist die ordnungsgemäße Durchführung von Belehrungen ein wesentlicher Bestandteil des österreichischen Rechts.
