Benutzungsgebühren sind Gebühren, die für die Nutzung öffentlicher oder privater Einrichtungen, Dienstleistungen oder Infrastruktur erhoben werden. Im österreichischen Recht spielen sie insbesondere im Verwaltungs- und Kommunalrecht eine Rolle und dienen der Deckung der Kosten, die durch den Betrieb oder die Bereitstellung einer Leistung entstehen.
Merkmale von Benutzungsgebühren
- Entgeltlichkeit:
Benutzungsgebühren sind Zahlungen, die direkt an die Nutzung einer bestimmten Leistung oder Einrichtung gebunden sind. - Rechtsgrundlage:
Die Erhebung von Benutzungsgebühren erfolgt auf Grundlage gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen (z. B. Gemeindeordnungen, Gebührenverordnungen). - Kostendeckungsprinzip:
Die Gebührenhöhe orientiert sich in der Regel an den Kosten für die Bereitstellung der Leistung, ohne Gewinnerzielungsabsicht.
Beispiele für Benutzungsgebühren
- Kommunale Einrichtungen:
- Müllabfuhrgebühren
- Abwasser- und Wassergebühren
- Parkgebühren in öffentlichen Parkräumen
- Nutzung öffentlicher Infrastruktur:
- Gebühren für öffentliche Verkehrsmittel
- Eintrittsgebühren für öffentliche Schwimmbäder oder Museen
- Private Nutzung:
- Gebühren für die Nutzung von Vereinsräumen oder -einrichtungen.
Abgrenzung zu anderen Gebühren
- Verwaltungsgebühren: Diese werden für Amtshandlungen erhoben (z. B. Ausstellung eines Reisepasses).
- Steuern: Steuern sind nicht an eine konkrete Leistung gebunden, während Benutzungsgebühren immer eine Gegenleistung für eine Nutzung darstellen.
Fazit
Benutzungsgebühren stellen eine direkte Kostenbeteiligung der Nutzer an der Bereitstellung von Einrichtungen oder Dienstleistungen dar. Sie sind transparent geregelt und ein wichtiger Finanzierungsmechanismus, insbesondere auf kommunaler Ebene.
