Im österreichischen Recht ist der Begriff „Betriebsordnung“ nicht explizit in einem eigenständigen Gesetzestext als geschlossener Begriff definiert. Jedoch wird der Begriff oft in Zusammenhang mit innerbetrieblichen Regelungen und Vorschriften verwendet, die den Ablauf und die Organisation innerhalb eines Unternehmens betreffen.
Eine Betriebsordnung umfasst in der Regel Regelungen, die das Verhalten der Arbeitnehmer innerhalb des Unternehmens betreffen. Dazu können Bestimmungen über Arbeitszeiten, den Umgang mit Betriebsmitteln, Verhaltensregeln am Arbeitsplatz und Sicherheitsvorkehrungen gehören. Diese Vorschriften werden zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat oder direkt mit den Arbeitnehmern abgestimmt und können entweder als Teil der individuellen Arbeitsverträge, in Kollektivverträgen oder in eigenen Richtlinien des Unternehmens existieren.
Wichtige gesetzliche Grundlagen, die indirekt mit der Schaffung von Betriebsordnungen verbunden sind, finden sich im Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) und im Arbeitszeitgesetz. Das ArbVG regelt unter anderem die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats, die bei der Erstellung und Veränderung von Betriebsordnungen wichtig sein können, insbesondere wenn es um kollektive Regelungen geht, die die gesamte Belegschaft betreffen. Dazu gehört etwa das Einführungsrecht bestimmter Regeln durch den Betriebsinhaber in Abstimmung mit dem Betriebsrat gemäß § 96 ArbVG.
Zusätzlich kann die Betriebsordnung sicherheitsrelevante Bestimmungen umfassen, die durch das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) vorgegeben sind. Dieses Gesetz gibt vor, dass der Arbeitgeber für den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer zu sorgen hat, was etwa im Rahmen betrieblicher Regelwerke und Vorgaben konkretisiert werden kann.
Insgesamt ist die Betriebsordnung somit eine interne Regelung eines Unternehmens, die maßgeblich dazu beiträgt, die Effizienz und Ordnung im Betrieb zu gewährleisten und dabei arbeitsrechtliche Vorschriften einzuhalten. Sie ist ein wichtiges Instrument zur Strukturierung unternehmensinterner Abläufe und zur Berücksichtigung der Arbeitnehmerinteressen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Österreichs.
