Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Beweisantrag“ einen formellen Antrag im Zivil- oder Strafprozess, der von einer Partei gestellt wird, um bestimmte Beweise in das Verfahren einzuführen. Ein Beweisantrag ist ein wichtiges Instrument zur Wahrung der Fairness im Verfahren und zur Sicherstellung, dass das Gericht alle erforderlichen Informationen erhält, um eine sachgerechte Entscheidung zu treffen.
Im Zivilprozess wird der Beweisantrag gemäß der Zivilprozessordnung (ZPO) gestellt, wobei es spezifische Vorschriften gibt, die regeln, wie Beweise angeboten und berücksichtigt werden. Der Antrag muss hinreichend bestimmt und klar sein; es ist erforderlich, die Beweismittel, den Beweisthema und die Beweisführung darzulegen. Gemäß § 183 ZPO müssen die Parteien die Beweismittel grundsätzlich im Rahmen ihrer vorbereitenden Schriftsätze angeben, und das Gericht hat die Pflicht, von Amts wegen darauf zu achten, dass unzulässige Beweise nicht herangezogen werden.
Im Strafprozess ist der Beweisantrag nach der Strafprozessordnung (StPO) von Bedeutung. Hierbei kann sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Beschuldigte Beweisanträge stellen. Wichtig ist, dass der Beweisantrag konkrete Beweismittel nennt und auch den Beweisthema klar darlegt. Gemäß § 55 StPO ist der Gericht verpflichtet, allen Beweisanträgen nachzugehen, es sei denn, der Antrag wird abgewiesen, weil das Beweismittel beispielsweise unerreichbar, unerheblich oder offensichtlich untauglich ist.
Ein rechtskräftiger Beweisantrag kann abgelehnt werden, wenn das Gericht ihn als unbegründet ansieht. Gründe für eine Ablehnung können die Unzulässigkeit des Beweismittels oder seine offensichtliche Unerheblichkeit sein. Auch Wiederholungsanträge, die im Wesentlichen den gleichen Beweisthemen betreffen, können abgelehnt werden, um unnötige Verfahrensverzögerungen zu verhindern.
Der Beweisantrag ist demnach ein entscheidendes Element im österreichischen Verfahrensrecht, das den Parteien das Recht zur aktiven Mitgestaltung des Prozesses einräumt. Er gewährleistet, dass alle relevanten Fakten und Beweismittel zur Ermittlung der materiellen Wahrheit gerecht in den Prozess eingeführt werden. Solange die Beweisanträge nicht willkürlich oder ohne sachlichen Grund abgelehnt werden, tragen sie zur Wahrheitsfindung und damit zum Rechtsschutz der Parteien bei.
