Bewilligung

Im österreichischen Recht ist der Begriff „Bewilligung“ eine zentrale Komponente des Verwaltungsrechts und geht insbesondere mit verwaltungsbehördlichen Genehmigungs- und Zulassungsverfahren einher. Grundsätzlich handelt es sich bei einer Bewilligung um einen Verwaltungsakt, durch den eine Behörde einem Antragsteller die Erlaubnis erteilt, eine bestimmte Tätigkeit auszuüben oder einen bestimmten Zustand zu schaffen. Die Bewilligung ist im Unterschied zur bloßen Anzeige oder Anmeldung erforderlich, wenn ein Vorhaben oder eine Tätigkeit nicht ohne Genehmigung begonnen oder ausgeführt werden darf.

Bewilligungen werden durch Verwaltungsbescheide erteilt, die von zuständigen Stellen nach Prüfung der gesetzlichen Vorgaben und Voraussetzungen ausgestellt werden. Mahnendes Beispiel wären der Bau oder die Errichtung baulicher Anlagen, die einer Baubewilligung nach den jeweiligen Bauordnungen der Bundesländer bedürfen. In diesem Kontext stellt die Bewilligung sicher, dass das Bauvorhaben mit örtlichen und landesrechtlichen Vorschriften im Einklang steht, zum Beispiel §§ 20 ff. der Wiener Bauordnung.

Ein weiteres Beispiel ist die Betriebsanlagebewilligung gemäß der Gewerbeordnung (GewO). Nach § 77 GewO benötigt der Betreiber einer Betriebsanlage eine Betriebsanlagenbewilligung, bevor mit dem Betrieb begonnen werden darf. Die Behörde prüft dabei Aspekte wie den Schutz der Nachbarschaft oder die Einhaltung von Umweltauflagen.

Im Verwaltungsverfahren zur Erlangung einer Bewilligung sind oft mehrere Schritte involviert, darunter die Einreichung eines Antrags, die Durchführung einer Anhörung oder Verhandlung und gegebenenfalls die Beteiligung der Öffentlichkeit, insbesondere bei umweltrelevanten Projekten. Wesentlich ist, dass mit der Bewilligung nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten einhergehen können, zum Beispiel die Einhaltung von Auflagen oder Vorschriften, die mit der Bewilligung verknüpft sind.

Sollte ein Antrag abgelehnt werden, so steht dem Antragsteller in vielen Fällen das Recht zu, gegen diesen Bescheid Rechtsmittel, wie beispielsweise eine Beschwerde an das Verwaltungsgericht, einzulegen.

Insgesamt dient die Bewilligung im österreichischen Recht primär dem Schutz öffentlicher Interessen sowie dem Ausgleich privater und öffentlicher Interessen in Bezug auf die Genehmigungspflichtige Vorhaben.

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

Kanzlei-Empfehlung

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Liste der Anwälte

Liste der Anwälte

Liste der Anwälte