Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Clearing“ auf den Prozess der Verrechnung und Abwicklung von Zahlungen zwischen Finanzinstituten, insbesondere im Bankensektor. Dies beinhaltet den Austausch von Zahlungsanweisungen und die Bestimmung der Nettopositionen der beteiligten Parteien, um schließlich die eigentliche Zahlung durchzuführen. Der Clearing-Prozess hilft dabei, das Kreditrisiko zu reduzieren und die Effizienz von Zahlungssystemen zu erhöhen.
Das Clearing in Österreich wird vor allem im Kontext von Zahlungs- und Wertpapierabwicklungssystemen relevant. Ein wichtiger Akteur in diesem Bereich ist die Oesterreichische Nationalbank (OeNB), die im Rahmen der Zahlungsverkehrssysteme und Wertpapierabwicklung eine zentrale Rolle spielt. Auch das Zahlungsdienstegesetz (ZaDiG 2018) betrifft Themen rund um Clearing, indem es den rechtlichen Rahmen für Zahlungsverkehrsdienstleistungen absteckt.
Die gesetzliche Grundlage für das Clearing von Wertpapiergeschäften ist im Wesentlichen im Börsegesetz 2018 verankert. Hier sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Börsetätigkeit in Österreich festgehalten, einschließlich der Vorschriften für die Abwicklung und das Clearing von Wertpapiertransaktionen.
Zusätzlich spielt das Zentralverwahrer-Gesetz (ZGVG) eine Rolle, welches insbesondere die Europäischen Zentralverwahrer-Verordnung (CSDR) in nationales Recht umsetzt und dabei unter anderem die Rahmenbedingungen für die Abwicklung von Wertpapiergeschäften und das damit verbundene Clearing gestaltet.
Eine spezifische Regelung betrifft das Interbanken-Clearing, das oftmals durch bilaterale oder multilaterale Netting-Vereinbarungen zwischen Banken durchgeführt wird. Dies führt zu einer Minimierung des Liquiditätsbedarfes durch das Abrechnen von Netzpositionen anstatt einzelner Transaktionen.
Clearinghäuser in Österreich, wie etwa CCP.A (Central Counterparty Austria), übernehmen in vielen Fällen die zentrale Gegenparteirolle, das heißt, sie treten als Käufer für jeden Verkäufer und als Verkäufer für jeden Käufer auf. Dies minimiert das Kontrahentenrisiko und stellt sicher, dass die Wertpapierlieferung gegen Zahlung erfolgt (Delivery versus Payment).
Zusammengefasst ist Clearing im österreichischen Recht ein integraler Bestandteil des Finanzmarktes, der durch verschiedene gesetzliche Rahmenbedingungen geregelt wird und durch zentrale Institutionen sowie Marktteilnehmer effektiv durchgeführt wird, um die Abwicklung von Transaktionen sicher und effizient zu gestalten.
