Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Dienstgeheimnis“ auf Informationen, die Beamte und andere Personen im öffentlichen Dienst aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit erfahren und die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Der Schutz solcher Informationen ist von zentraler Bedeutung für das Vertrauen in die öffentliche Verwaltung und dient dem Schutz der Interessen des Staates sowie der Privatsphäre der Bürger.
Die rechtliche Grundlage für das Dienstgeheimnis in Österreich ist unter anderem im § 46 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979) zu finden. Danach sind Beamte verpflichtet, über alle ihnen in Ausübung ihres Dienstes bekannt gewordenen Tatsachen Verschwiegenheit zu bewahren, soweit nicht gesetzlich eine Ausnahme vorgesehen ist. Diese Verschwiegenheitspflicht gilt grundsätzlich sowohl während der aktiven Dienstzeit als auch nach Beendigung des Dienstverhältnisses.
Zusätzlich findet sich im österreichischen Strafrecht, konkret im § 310 des Strafgesetzbuchs (StGB), eine Bestimmung zum Amtsgeheimnis: Die Verletzung des Amtsgeheimnisses kann strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Hierbei handelt es sich um eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe geahndet werden kann, wenn jemand, der zur Wahrung des Amtsgeheimnisses verpflichtet ist, unbefugt ein Geheimnis offenbart.
Die Wahrung des Dienstgeheimnisses hat auch eine verfassungsrechtliche Komponente, die eng mit dem Amtsgeheimnis verbunden ist. Die österreichische Bundesverfassung sieht in Art. 20 Abs. 3 B-VG vor, dass Organe des Bundes, der Länder, der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie deren Bedienstete zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet sind, soweit nicht gesetzlich eine Ausnahme besteht, beispielsweise im Rahmen der Informationsfreiheitsgesetze.
Die Pflicht zur Verschwiegenheit wird in der Praxis durch verschiedene Gesetze konkretisiert und modifiziert, darunter auch Spezialgesetze für bestimmte Berufsgruppen oder Sektoren des öffentlichen Dienstes. Ausnahmen von der Verschwiegenheitspflicht bestehen unter anderem bei einer gesetzlichen Auskunftspflicht oder wenn ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Offenlegung der Informationen besteht.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Dienstgeheimnis in Österreich eine wichtige Verpflichtung für Beamte und andere Mitarbeiter im öffentlichen Dienst darstellt, die das Vertrauen der Bürger in die Verwaltung schützt, die öffentliche Ordnung unterstützt und das gesetzliche Rahmenwerk zur Geheimhaltung von sensiblen Informationen bereitstellt.
