Föderalismus ist im österreichischen Recht ein fundamentales Prinzip, das die Aufteilung der staatlichen Gewalt zwischen dem Bund und den Bundesländern beschreibt. In Österreich existiert eine föderale Struktur, die im Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) festgelegt ist. Diese Struktur ermöglicht es den neun Bundesländern, eine gewisse Autonomie zu wahren und eigene Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen auszuüben.
Gemäß Artikel 10 bis 15 B-VG sind die Kompetenzen zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt. Artikel 10 regelt die Gesetzgebung und Vollziehung in Angelegenheiten, die ausschließlich dem Bund vorbehalten sind, wie etwa Außenpolitik, Verteidigung, und Bundesfinanzen. In Artikel 11 werden die Matrikularangelegenheiten genannt, bei denen der Bund die grundlegenden Gesetze erlässt und die Länder die Vollziehung übernehmen. Artikel 12 sieht Angelegenheiten vor, in denen der Bund Rahmenbedingungen setzt und die Bundesländer innerhalb dieses Rahmens eigene Regelungen treffen können.
Die Bundesländer haben eigene Gesetzgebungsorgane, die Landtage, die in den Bereichen zuständig sind, die ihnen von der Verfassung übertragen wurden. Dazu zählen etwa Kultur, Naturschutz oder Bauwesen. Bindend für alle Bundesländer ist jedoch, dass ihre Gesetze im Rahmen der Bundesverfassung stehen müssen, was eine Harmonisierung innerhalb des föderalen Systems sicherstellt.
Der Föderalismus in Österreich wird durch den Bundesrat ergänzt, das eine Länderkammer und Teil des österreichischen Parlaments ist. Der Bundesrat hat die Aufgabe, Gesetzesbeschlüsse des Nationalrates auf ihre Auswirkungen auf die Länder hin zu überprüfen und hat ein Mitwirkungsrecht in der Gesetzgebung, besonders bei Angelegenheiten, die die Bundesländer betreffen. Allerdings besitzt der Bundesrat weniger Einfluss als das Nationalrat, was eine Besonderheit des österreichischen Föderalismus darstellt.
Insgesamt ist der Föderalismus in Österreich durch eine klare Kompetenzverteilung und eine enge Verzahnung von Bund und Ländern geprägt, wobei den Ländern ein bedeutender Handlungsspielraum in ihren eigenen Angelegenheiten eingeräumt wird, um ihre regionalen Besonderheiten berücksichtigen zu können. Diese föderale Ordnung ermöglicht es, regionale Eigenheiten und Bedürfnisse zu berücksichtigen, während gleichzeitig staatliche Einheit und Gesamtkohärenz gewahrt bleiben.
