Im österreichischen Recht ist ein Haftbefehl ein behördlicher oder gerichtlicher Auftrag, der die Festnahme einer Person anordnet. Die rechtlichen Grundlagen für Haftbefehle in Österreich sind in der Strafprozessordnung (StPO) festgelegt. Ein Haftbefehl wird in der Regel im Rahmen eines Strafverfahrens ausgestellt, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
Wichtig ist hier insbesondere § 170 StPO. Ein Haftbefehl kann erlassen werden, wenn ein dringender Tatverdacht besteht, dass die betreffende Person eine strafbare Handlung begangen hat. Darüber hinaus müssen Haftgründe vorliegen, die im Wesentlichen darin bestehen, dass Fluchtgefahr (§ 173 StPO), Verdunkelungsgefahr (§ 175 StPO), oder Wiederholungsgefahr vorliegt (§ 176 StPO). Es muss also realistische Befürchtungen geben, dass die beschuldigte Person sich dem Verfahren entziehen, die Ermittlungen oder das Verfahren beeinträchtigen oder weitere Straftaten begehen könnte.
Ein Haftbefehl muss gewisse formale Anforderungen erfüllen. Er hat schriftlich zu erfolgen und muss die dem Beschuldigten zur Last gelegte Tat, die relevanten gesetzlichen Bestimmungen sowie die Haftgründe anführen. Außerdem sind der Name der Person, gegen die sich der Haftbefehl richtet, und, soweit bekannt, ihre Anschrift anzugeben.
Wird eine Person aufgrund eines Haftbefehls festgenommen, so hat sie gemäß § 177 StPO das Recht, umgehend über die Gründe ihrer Festnahme und über ihre Rechte informiert zu werden. Zudem muss die Festnahme unverzüglich einem Gericht zur Bestätigung vorgelegt werden, andernfalls ist die Person freizulassen.
Zusammenfassend ist der Haftbefehl ein wesentliches Instrument im Ermittlungsverfahren, um sicherzustellen, dass die beschuldigte Person dem Verfahren zur Verfügung steht und das ordnungsgemäße Funktionieren des Strafverfahrens nicht gefährdet wird. Die Ausstellung eines Haftbefehls ist jedoch an strenge gesetzliche Vorgaben und richterliche Kontrolle gebunden, um einen Missbrauch der Freiheitsentziehung zu vermeiden.
