Im österreichischen Recht gibt es den Begriff „Isolationshaft“ in der Form, wie er beispielsweise in Deutschland bekannt ist, nicht explizit. Das österreichische Strafvollzugsrecht verwendet stattdessen Begriffe und Regelungen, die sich mit der Unterbringung und Behandlung von Häftlingen beschäftigen, wobei Aspekte der Isolation bei bestimmten Haftbedingungen thematisiert werden können.
In Österreich sind die Regelungen zum Strafvollzug im Strafvollzugsgesetz (StVG) enthalten. Eine Form der Isolation, die im österreichischen Recht vorkommt, ist die Anhaltung in Einzelhaft. Diese kann unter bestimmten Bedingungen angeordnet werden, insbesondere zum Schutz der Häftlinge selbst, zur Verhinderung von Fluchten oder bei Disziplinarstrafen.
Einzelhaft bedeutet, dass ein Häftling von anderen Insassen getrennt wird und unter bestimmten Sicherheitsvorkehrungen untergebracht ist. Der Zweck solcher Maßnahmen ist oft der Schutz vor Gewalt, sei es durch die Isolierung von besonders gefährlichen Häftlingen oder von Häftlingen, die selbst gefährdet sind. Diese Maßnahme muss jedoch immer verhältnismäßig sein und unterliegt strengen juristischen Kontrollen.
Das Strafvollzugsgesetz legt fest, dass alle Häftlinge menschlich und respektvoll behandelt werden müssen und ihre grundlegenden Rechte auch in der Haft gewahrt bleiben müssen. Besondere Schutzmaßnahmen wie die Einzelhaft werden durch das Gesetz eng begrenzt und sind regelmäßig zu überprüfen, um sicherzustellen, dass sie nicht länger nötig sind als absolut erforderlich.
Weiters kann im Rahmen der Untersuchungshaft auch eine Form der Isolation vorkommen, etwa um die Kommunikation mit anderen Verdächtigen zu unterbinden und die Untersuchung nicht zu gefährden. Auch hier gelten strenge Regelungen zur Dauer und Überprüfung solcher Maßnahmen, um Missbrauch zu verhindern.
Zusammengefasst wird in Österreich der Begriff „Isolationshaft“ nicht direkt verwendet, aber ähnliche Konzepte existieren in Form von Einzelhaft und speziellen Schutzmaßnahmen innerhalb des Strafvollzugs- und Untersuchungshaftregimes. Das Gesetz stellt sicher, dass solche Maßnahmen nur als Ausnahme und unter Beachtung der Menschenrechte angewendet werden.
