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Territorialitätsprinzip

Das Territorialitätsprinzip auch Territorialprinzip genannt betrifft die Rechtsanwendung und beschäftigt sich hierbei mit der Frage, welches Recht auf welche Personen wann und an welchem Ort anwendbar ist. Generell sagt das Territorialitätsprinzip, dass alle Personen der Oberhoheit und den Gesetzen des Staates unterworfen sind, auf dessen Territorium sie sich jeweils befinden. Das Territorialitätsprinzip kann auch bestimmen, welche politische Regel an einem Ort angewandt wird, zum Beispiel in der Sprachpolitik.

Dass ein Staat rechtlich auf seine eigenen Bürger einwirken und das gesellschaftliche und soziale Miteinander entsprechend rechtlich gestalten kann und muss, erscheint einleuchtend. Schon in früheren Zeiten galt in den meisten Kulturen ein Mitglied eines Stammes auch als dem Recht und den Sitten dieses Stammes unterworfen. Dieses sogenannte Personalitätsprinzip knüpft also an der Person an, während das Territorialitätsprinzip an ein Gebiet anknüpft, auf dem ein Recht Anwendung findet.

Probleme ergeben sich dann, wenn ein Staat auf Personen einwirken will, die nicht seine Bürger sind, sondern die Rechtssubjekte eines anderen Staates sind.

Insbesondere im Strafrecht stellt sich bei Auslandsberührung immer die Frage nach dem anzuwendenden Recht. Welches Recht gilt in exterritorialen Gebieten Schiffe in internationalen Gewässern, Flugzeuge über internationalen Gewässern, Botschaftsgebäude, für Militärangehörige im Auslandseinsatz, für Diplomaten, im Internet?

  • Im Strafrecht regelt es den Geltungsbereich des Strafrechts eines bestimmten Landes über die Taten auf seinem Territorium, in der Regel unabhängig davon, ob der Täter ein Bürger des Landes ist, oder nicht.
  • Im Zivilrecht wird die Anwendbarkeit des Rechtes eines Landes auf entsprechende Rechtssubjekte und Sachverhalte zunächst insbesondere durch die lex rei sitae bestimmt, also das Recht der belegenen Sache. Der Lageort einer Sache ist dann der Anknüpfungspunkt für das geltende Recht.
  • Im Steuerrecht regelt es in welchen Staat Land, Kanton, Gemeinde, etc. ein Einkommen, ein Vermögenswert, oder eine Erbschaft versteuert werden, abhängig vom Erwerbsort und dem Hauptwohnsitz des Steuerzahlers. Strikt wird das Territorialitätsprinzip bei Immobilien angewandt, sie werden dort versteuert, wo sie liegen.
  • Für den Erwerb der Staatsangehörigkeit wird manchmal das Territorialprinzip als Synonym für Ius Soli verwendet der Geburtsort und nicht die Staatsangehörigkeit der Eltern-Ius Sanguinis-entscheidet die Staatsangehörigkeit eines Kindes

Bei Fällen mit Auslandsberührung bedarf es Regelungen darüber, welches Recht Anwendung finden soll. Solche Kollisionsfälle werden u.a. durch das Internationale Privatrecht und das Internationale Zivilverfahrensrecht geregelt.

Abgrenzung

Den Gegensatz dazu bildet das sogenannte Personalitätsprinzip.

Siehe auch

  • Internationales Privatrecht IPR
  • Internationales Zivilverfahrensrecht

Quellen

http://de.wikipedia.org/wiki/Territorialit%C3%A4tsprinzip 17.11.2014

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Dieser Artikel basiert auf dem in den Quellen angeführten Wikipedia-Artikel, verfügbar unter der Lizenz “CC BY-SA 3.0“.

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