Der Begriff „Jus aequum“ ist im österreichischen Recht nicht als feste Terminologie verankert. Vielmehr handelt es sich um ein allgemeines rechtliches Prinzip, das im Sinne von „gerechtem Recht“ oder „billigem Recht“ verstanden wird. Dieser Grundsatz spielt insbesondere im Bereich der Anwendung und Interpretation von Rechtsnormen eine Rolle, wo das Streben nach Gerechtigkeit und Fairness im Vordergrund steht.
Im österreichischen Zivilrecht ist der Gedanke des gerechten Rechts insbesondere in den Regelungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) verankert. Hierbei ist das Prinzip häufig mit der Anwendung und Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe verbunden, die den Richtern einen Ermessensspielraum belassen, um eine faire und gerechte Entscheidung zu treffen. Ein Beispiel ist § 914 ABGB, der betont, dass Verträge nach Treu und Glauben auszulegen sind. Diese Auslegung erfordert oft eine gerechte Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien und kann als Ausdruck des „Jus aequum“ betrachtet werden.
Weiterhin ist in § 879 ABGB zu erkennen, dass Verträge, die gegen die guten Sitten verstoßen, nichtig sind. Hier zeigt sich das Streben nach einem gerechten Ausgleich im Vertragsrecht, indem bestimmte ungerechte oder unbillige Vereinbarungen von vorneherein ausgeschlossen werden.
Ein weiteres Beispiel ist die Regelung in § 1431 ABGB, die die Rückforderung irrtümlich geleisteter Zahlungen betrifft. Auch hier spielt das Prinzip des „gerechten Rechts“ eine Rolle, indem das Recht eine Lösung für unbillige Vermögensverlagerungen bietet.
Zusammengefasst ist das Konzept des „Jus aequum“ im österreichischen Recht eher indirekt erkennbar. Es drückt sich in der Flexibilität des Gesetzes aus, das durch unbestimmte Rechtsbegriffe und Ermessensspielräume es den Gerichten erlaubt, Entscheidungen zu treffen, die den allgemeinen Prinzipien von Gerechtigkeit und Fairness entsprechen. Statt in konkreten Paragrafen verankert zu sein, ist dieses Prinzip im österreichischen Rechtssystem als ein übergeordnetes Element zu verstehen, das in vielen Bereichen Einfluss nimmt.
