Die Klageänderung im österreichischen Recht bezieht sich auf die Änderung des Inhalts oder Umfangs einer bereits anhängigen Klage. Sie ist im österreichischen Zivilverfahren geregelt und wird insbesondere in der Zivilprozessordnung (ZPO) behandelt. Die Klageänderung ist ein wichtiges Thema, da sie den Parteien ermöglicht, ihre Ansprüche oder die Sachlage während des Verfahrens anzupassen oder zu präzisieren, ohne ein völlig neues Verfahren einleiten zu müssen. Dies kann insbesondere in komplexen Fällen nützlich sein, wenn sich im Laufe des Verfahrens neue Tatsachen oder Beweise ergeben.
Gemäß § 235 ZPO ist eine wesentliche Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Klageänderung, dass der Gegner der Änderung zustimmt oder das Gericht die Änderung für sachdienlich hält. Hierbei beurteilt das Gericht, ob die Klageänderung zur Vereinfachung oder zur Beschleunigung des Verfahrens beiträgt. Eine Klageänderung kann verschiedene Formen annehmen, wie z.B. die Veränderung des Klagegrundes, die Erhöhung oder Verringerung des Klagebetrages oder die Einbeziehung neuer Ansprüche.
Prinzipiell soll eine Klageänderung dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs und des fairen Verfahrens nicht zuwiderlaufen. Das bedeutet, dass dem Beklagten stets ausreichend Gelegenheit gegeben werden muss, sich zur geänderten Klage zu äußern und darauf zu reagieren. Dies gewährleistet, dass das Verfahren trotz der Änderungen geordnet abläuft und beide Parteien ihre Prozessrechte wahrnehmen können.
Eine spezielle Form der Klageänderung ist die objektive Klagenhäufung, bei der mehrere Ansprüche in einem Verfahren zusammengefasst werden können. Auch hier gelten die Grundsätze der Zulässigkeit und Sachdienlichkeit, wie in der allgemeinen Regelung zur Klageänderung.
Zusammengefasst erlaubt das österreichische Recht im Zivilprozess durch die Bestimmungen zur Klageänderung eine gewisse Flexibilität bei der Verfolgung von Ansprüchen, um den Parteien gerecht zu werden und den Instanzenzug zu optimieren, während gleichzeitig die Rechte der beklagten Partei gewahrt bleiben.
